4237/AB XX.GP

Beantwortung

der Anfrage der Abgeordneten Mag. Petrovic u.a.

betreffend Truppenübungsplatz Allentsteig;

Plattform SOS - Waldviertel; wird das Waldviertel ein Militärviertel?

Nr. 4513/J

Zur vorliegenden Anfrage führe ich folgendes aus:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die derzeitige Situation des Krankenhauses Allentsteig als Standardkrankenanstalt ist durch eine geringe Auslastung, eine schlechte Bausubstanz und sehr beschränkte Ausbaumöglichkeiten gekennzeichnet. Außerdem sind die umliegenden Krankenhäuser (Waidhofen/Thaya, Gmünd, Zwettl und Horn) vom Standort Allentsteig gut und rasch erreichbar.

Der mit 1. Jänner 1997 mit allen Ländern vereinbarte Österreichische

Krankenanstaltenplan sieht deshalb keine Weiterführung des Krankenhauses Allentsteig als Standardkrankenanstalt vor. Im Österreichischen Krankenanstaltenplan wurde mit dem Land Niederösterreich die Vereinbarung getroffen, daß sich für dieses Krankenhaus “der NÖ Gesundheitsfonds möglichst

bald mit den Fragen der Fächerstruktur, Kooperationsmöglichkeiten und Wirtschaftlichkeit dieser Krankenanstalt bzw. einzelner Abteilungen befassen soll Die Entscheidungen über Standorte, Fächerstrukturen und Bettenhöchstzahlen sind im Einvernehmen zwischen dem Land Niederösterreich und dem Bund zu treffen. Diese Entscheidungen dürfen nicht durch einseitige Handlungen präjudiziert werden."

Auf dieser Basis wurde am 8. August 1997 mit dem Land Niederösterreich die Umwandlung des Krankenhauses Allentsteig in eine Sonderkrankenanstalt für Neurologie (LKF - Stufen C und D) vereinbart. Diese zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich erfolgte Akkordierung bezüglich des Krankenhauses Allentsteig wurde am 12. September 1997 von der Strukturkommission zustimmend zur Kenntnis genommen.

Nach Vorliegen der noch ausstehenden Zustimmung der Gemeinde Allentsteig zu dieser

Umwandlung kann die entsprechende Realisierung erfolgen.

Mit der Realisierung der im Österreichischen Krankenanstaltenplan vereinbarten Strukturen der Krankenanstalten im Waldviertel sowie durch die laufenden ÖKAP - Abstimmungsgespräche mit dem Land Niederösterreich ist eine umfassende stationäre Versorgung der Waldviertler Bevölkerung sichergestellt.