4246/AB XX.GP
Beantwortung
der Anfrage der Abgeordneten Mag. Haupt, Dr. Pumberger und Kollegen
betreffend gemeinsame Strategien für Blut und Blutpräparate in der EU
(Nr. 4534/J/J)
Zur vorliegenden Anfrage führe ich folgendes aus:
Zu Frage 1:
Vom 13. Juli bis einschließlich 15. Juli 1998 fand in Baden bei Wien die
Europäische Konferenz “Qualitätsmanagement für das Sammeln und Verarbeiten
von Blut und die Verteilung von Blutkomponenten in der Europäischen Union: Ein
Weg in die Zukunft" statt.
Die Konferenz wurde unter dem Vorsitz des Bundesministeriums für Arbeit,
Gesundheit und Soziales in Zusammenarbeit und mit finanzieller Unterstützung der
Europäischen Kommission abgehalten.
Im Rahmen der Konferenz wurden in Arbeitsgruppen die Probleme bezüglich
Qualitätsmanagement für das Sammeln und Verarbeiten von Blut und die Verteilung
von Blutkomponenten in der Europäischen Union definiert und Lösungsvorschläge
erarbeitet. Das diesbezüglich erstellte Dokument wird der Kommission als
Empfehlung übermittelt.
Die
Kommission wird diese zu einem Vorschlag an den Gesundheitsrat formulieren.
Zu Frage 2:
Die wichtigste Maßnahme, die mein Ressort vorbereitet, ist die Erarbeitung einer
Regierungsvorlage für ein umfassendes Blutsicherheitsgesetz. Der Entwurf für ein
solches Gesetz wurde bereits zur Begutachtung ausgesandt und ist
dementsprechend auch dem Parlament zugegangen.
Parallel dazu wird Österreich auch im Rahmen der EU alle Möglichkeiten nützen, um
Initiativen zu setzen, die die Sicherheit von Blut und Blutprodukten erhöhen.