446/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wabl, Freundinnen und Freunde haben am

18. April 1996 unter der Nr. 420/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend "Landesverteidigungsbudgets 1996, 1997" gerichtet. Diese aus Gründen der

besseren Übersichtlichkeit in Kopie. beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 :

Die nach den Art. 80 bis 83 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl.Nr. 201 , geplanten

Maßnahmen finden ihren budgetären Niederschlag bei verschiedenen Voranschlagsposten

des Voranschlagsansatzes 1/40107 Aufwendungen (Gesetzliche Verpflichtungen) und

wurden bei der Budgeterstellung für 1996 und l997 bereits berücksichtigt; die einzelnen

Voranschlagsposten sind den Teilheften zu den jeweiligen Bundesvoranschlägen für die

Jahre 1996 und 1997 zu entnehmen.

Zu 2:

Nein, vielmehr verweise ich auf die diesbezüglichen Erläuterungen in der Regierungsvorlage

zum Sti.ukturanpassungsgesetz 1996 (72 dB/XX.GP).

Zu 3:

Die diesbezüglichen Ausgaben sind bei diversen Voranschlagsansätzen unter dem Titel

1/401 Heer- und Heeresverwaltung veranschlagt. Was die Frage der Höhe der Personal- und

Sachausgaben betrifft, bitte ich um Verständnis, daß diese Daten der militärischen

Geheimhaltung unterliegen.

Zu 4:

Konkret handelt es sich dabei um verschiedene auszuscheidene Gegenstände und

Materialien, die auf Grund ihres Alters oder Erhaltungszustandes nicht mehr dem

militärischen Ausrüstungsstandard entsprechen und daher veräußert bzw. verschrottet

werden (z.B. Kfz, Maschinen, Waffen, Munition). Hiefür wird im Jahre 1996 mit

Einkünften in Höhe von rund 18 Mio. S (1997: rund 22 Mio. S) gerechnet.

Zu 5:

Wie die Anfragesteller zutreffend ausführen, ist irn Koalitionsübereinkommen vom 11 . März

1996 unter anderem vorgesehen, daß "den Frauen gleichberechtigte Möglichkeiten von

Berufskarrieren - auf freiwilliger Basis - beim Bundesheer eröffnet werden. Der Bundes-

minister für Landesverteidigung wird darüber gemeinsam mit der Bundesministerin für

Frauenangelegenheiten innerhalb eines Jahres berichten."

Im Hinblick darauf scheinen konkrete Ausgaben für l996 und 1997 nicht auf.

Zu 6:

1996: ca. 8,5 Mio. S (z.B. Exercise 1996, Workshop l996, Seminar l 996).

1997: ca. 20 Mio. S (z.B: Coop Guard 1997, VOREIN/AFDRU).

Zu 7:

1996: ca. 732 Mio. S.

1997: ca. 664 Mio. S.

Zu 8 bis 21 :

Da Auskünfte, die über die in den Teilheften zum Bundesvoranschlag für das Jahr 1996 und

1997 hinausgehen, Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft und andere einsatzrelevante

Daten des österreichischen Bundesheeres zuließen. sind diese Fragen nicht geeignet, im

Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden.