4497/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Petrovic, Freundinnen und Freunde haben am
17.7.1998 an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 4784/J betreffend
"Frauenanteil und politische Vertretung in diversen Beiräten, Fachgremien,
Kommissionen, Diskussionsgruppen u.ä." gerichtet. Ich beehre mich, diese wie folgt
zu beantworten:
ad 1 bis 8
In meinem Ressort existieren - mit Ausnahme der in jedem Ressort eingerichteten
Kommissionen in Zusammenhang mit Dienstrechtsangelegenheiten - nachfolgend
angeführte Kommissionen, Beiräte etc. Auskünfte bezüglich politischer
Repräsentanten kann ich nur insoweit erteilen, als sie mir als solche namhaft
gemacht worden sind. Weiters darf ich darauf hinweisen, daß bei einigen Gremien
kein konstanter Teilnehmerkreis existiert, da die betroffenen Institutionen zu den
einzelnen Sitzungen verschiedene Personen entsenden. Daher stellen die
diesbezüglichen Mitgliederlisten bzw. der Anteil der politischen Repräsentanten und
Frauen lediglich Momentaufnahmen dar. Die entsprechenden Personen sind in der
Reihenfolge der beigelegten Listen
angeführt.
Zu 1: Gleichbehandlungsbeauftragte
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Bundes - Gleichbehandlungsgesetz 1993
Zu 5: Monatlich, zuletzt am 24. Juni 1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 1, Bestellung durch den Bundesminister
Zu 7: Frauenanteil 100 %
Zu 8: Unverändert
UMWELT
Zu 1: Umweltrat
Zu 2: Ja, die politische Repräsentanz ist im Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
(UVP - G) geregelt. Die entsprechenden Personen sind:
Abg.z.NR. Dr. Peter KEPPELMÜLLER
Abg.z.NR Ing. Erwin KAIPEL
Abg.z.NR Dl Werner KUMMERER
Abg.z.NR Dr. Georg OBERHAIDINGER
LAbg. Rudolf FRIEWALD
Abg.z.NR Karl Heinz KOPF
Abg.z.NR. Josef SCHREFEL
Abg.z.NR. Anna Elisabeth AUMAYR
Abg.z.NR. Ing. Monika LANGTHALER
Abg.z.NR. Mag. Thomas BARMÜLLER
LAbg. Ing. Mag. Otto GUMPINGER
Abg.z.NR. Othmar BRIX
Vizebürgermeister Dr. Heinz SCHADEN
Stadtrat Dr. Friedrich GANZERT
Zu 3: Darüber hinaus keine Experten politischer Parteien
Zu 4: UVP - G
Zu 5: Gem. § 27 Abs. 2 UVP - G nach Bedarf;
Vollversammlungen des Umweltrates gem. § 9 Abs. 1 d. GO d. Umweltrates
finden mindestens einmal pro Halbjahr statt, zuletzt am 6. Mai 1998.
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 2, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage.
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 20 Hauptmitglieder (HM), davon 5 Frauen,
20 Ersatzmitglieder (EM), davon 3 Frauen.
Mitglieder zum 1.8.98: 20 HM, davon 5 Frauen
20 EM, davon 4 Frauen
Zu 8: HM:Veränd.0
EM: Veränd.: + 1
Zu 1: Österreichischer Rat für Nachhaltige Entwicklung (ÖRNE)
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Bundesministeriengesetz (BMG)
Zu 5: Nach Bedarf, etwa alle zwei Monate,
zuletzt am 6.8.1998
Zu 6: Mitglieder (sind nicht fix) siehe Beilage 3, die Nominierungen erfolgen seitens
der Bundesministerien, der Sozialpartner sowie der NGO's.
Zu 7: Da der Teilnehmerkreis nicht konstant ist, variiert auch der Frauenanteil.
Zu 8: Der ÖRNE war 1995 noch nicht eingerichtet.
Zu 1: Biodiversitätskommission
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Die Biodiversitätskommission soll die Umsetzung und Weiterentwicklung des
Übereinkommens über die Biologische Vielfalt sicherstellen; Ratifikation mit
BGBI 1995/213.
Zu 5: Zusammentreten nach Bedarf, etwa alle zwei Monate, zuletzt am 28.4.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 4, Bestellung durch den Bundesminister
Zu 7: Mitglieder: 58, davon 12 Frauen
Zu 8: Die Biodiversitätskommission war 1995 noch nicht eingerichtet.
Zu 1: Klimabeirat
Zu 2: Keine politischen Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: BMG
Zu 5: etwa 4 mal jährlich, zuletzt am 28.8.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 5, Bestellung erfolgt durch den Bundesminister
Zu 7: 11 Mitglieder, davon 1 Frau
Zu 8: Der Klimabeirat war 1995 noch nicht eingerichtet.
Zu 1: Kommission in Angelegenheiten der Siedlungswasserwirtschaft
Zu 2: Ja, es gibt politische Repräsentanz. Die entsprechenden Personen sind:
Stadtrat Fritz SVIHALEK
LAbg. Dl Heinz GRABNER
LH - Stv. Fritz HOCHMAIR
LR Dkfm. Dr. Johann BAUER
Abg.z.NR Dl Dr. Peter KEPPELMÜLLER
LH Karl STIX
LR Dr. Othmar RAUS
LAbg. Herbert SCHILLER
LH Dr. Josef PÜHRINGER
LR Erich PÖLTL
LH - Stv. Ferdinand EBERLE
LR Prof. Mag. Wolfgang SQBOTKA
Abg.z.NR Georg WURMITZER
LAbg. Rudolf KLUCSARITS
LR Dr. Elisabeth SICKL
LR Hubert GORBACH
LR Dr. Hans ACHATZ
Abg. z.NR Dr. Stefan SALZL
Abg.z.NR Andreas WABL
Abg.z.NR Mag. Thomas BARMÜLLER
Bürgermeister Dr. Josef DECHANT
Zu 3: Darüber hinaus keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Umweltförderungsgesetz
Zu 5: 3mal jährlich, zuletzt am 24.6.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 6, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 13 HM, davon 2 Frauen
13 EM, davon 0 Frauen
Mitglieder zum 1.8.98: 13 HM, davon 1 Frau
13 EM, davon 1 Frau
Zu 8: HM: Veränd.: - 1
EM: Veränd.: + 1
Zu 1: Gemeinsamer Arbeitskreis des Bundes und der Länder
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Umweltförderungsgesetz
Zu 5: 3 bis 4-mal jährlich, zuletzt am 23.6.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 7, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 17 HM, davon 1 Frauen
17 EM, davon 0 Frauen
Mitglieder zum 1.8.98: 17 HM, davon 1 Frau
17 EM, davon 1 Frau
Zu 8: HM: Veränd.: 0
EM: Veränd.: + 1
Zu 1: Kommission in Angelegenheiten der Umweltförderung im In- und
Ausland
Zu 2: Ja, es gibt politische Repräsentanz. Die entsprechenden Personen sind:
Abg. z. NR Dr. Peter Keppelmüller
Abg. z. NR Dl Werner Kummerer
Abg. z. NR Ing. Monika Langthaler
Abg. z. NR Mag. Thomas Barmüller
Zu 3: Darüber hinaus keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Umweltförderungsgesetz
Zu 5: 4mal jährlich, zuletzt am 25.6.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 8, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 18 HM, davon 4 Frauen
18 EM, davon 2 Frauen
Mitglieder zum 1.8.98: 18 HM, davon 7 Frauen
18 EM, davon 1 Frau
Zu 8: HM: Veränd.: + 3
EM: Veränd.: - 1
Zu 1: Altlastensanierungskommission (ALSAKO)
Zu 2: Ja, es gibt politische Repräsentanz. Die entsprechenden Personen sind:
Stadtrat Fritz SVIHALEK
LR Mag. Wolfgang SOBOTKA
LR Paul RIUSTEUER
LR Dr. Walter AICHINGER
LR Erich PÖLTL
LR Dr. Elisabeth SICKL
LAbg. Herbert SCHILLER
LR Dr. Eva LICHTENBERGER
LR Dr. Qthmar RAUS
LR Hubert GORBACH
Stadtrat Hans PAMMER
Abg.z.NR Otmar BRIX
Abg.z.NR Dr. Peter KEPPELMÜLLER
Abg.z.NR Jakob AUER
Abg.z.NR Mag. Franz STEINDL
Abg.z.NR Ing. Monika LANGTHALER
Abg.z.NR Mag. Thomas BARMÜLLER
Zu 3: Darüber hinaus keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Umweltförderungsgesetz
Zu 5: 4mal jährlich, zuletzt am 24.6.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 9, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 26 HM, davon 5 Frauen
26 EM, davon 2 Frauen
Mitglieder zum 1.8.98: 26 HM, davon 4 Frauen
26 EM, davon 4 Frauen
Zu 8: HM: Veränd.: - 1
EM:Veränd.: +2
Zu 1: Verpackungskommission
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Verpackungs-Verordnung
Zu 5: 4mal jährlich, zuletzt am 16.6.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 10, Bestellungen erfolgen gemäß der obengenannten
Verordnung
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 21 HM, davon 1 Frau
15 EM, davon 2 Frauen
Mitglieder zum 1.8.98: 11 HM, davon 1 Frau
11 EM, davon 3 Frauen
Zu8: HM:Veränd.:+/-0
EM: Veränd.: + 1
Zu 1: Wissenschaftlicher Rat für Abfallwirtschaft und Altlastensanierung
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Bundesministeriengesetz
Zu 5: 2 mal jährlich, zuletzt am 17.4.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 11, Bestellungen erfolgen durch den Bundesminister
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 15, davon 1 Frau
Mitglieder zum 1.8.98: 16, davon 1 Frau
Zu 8: Unverändert
Zu 1: Umweltzeichen-Beirat
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Satzung für die Verbandsmarke ,,Umweltzeichen‘” gemäß § 63
MarkenschutzG
Zu 5: 2 mal jährlich, zuletzt am 26.6.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 12; Bestellungen erfolgen gemäß der o.a. Satzung
Zu 7: Teilnehmerkreis ist nicht konstant, derzeit 7 Frauen
Zu 8: Unverändert
Zu 1: Holzbeirat
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Bundesgesetz zur Schaffung eines Gütezeichens für Holz und Holzprodukte
aus nachhaltiger Nutzung (Kennzeichnung von Tropenhölzern; Gütezeichen
für Holz)
Zu 5: in der Regel 1 mal jährlich oder bei Bedarf, zuletzt am 22.3.1996
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 13, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.98: 4 HM, davon 4 Frauen
14 EM, davon 3 Frauen
Zu 8: Unverändert
Zu 1: Nationalparkbeirat
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: BMG
Zu 5: bei Bedarf, zuletzt am 7.11.1997
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 14, Bestellungen erfolgen durch den Bundesminister
Zu 7: 20 Mitglieder, davon 2 Frauen
Zu 8: Unverändert
Zu 1: Österreichisch-Ungarische Nationalpark Neusiedler See Kommission
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Burgenländisches Nationalparkgesetz
Zu 5: bei Bedarf, zuletzt am 15.10.1997
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 15, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: 15 Mitglieder, davon 1 Frau
Zu 8: Unverändert
Zu 1: Nationalpark Neusiedler See Kommission
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Art. iSa-Vertrag ”Nationalpark Neusiedler See - Seewinkel”‘
Zu 5: 1 mal jährlich oder bei Bedarf, zuletzt am 20.5.1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 16, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.98: 13 HM, davon 0 Frauen
13 EM, davon 3 Frauen
Zu 8: Unverändert
Zu 1: Nationales Komitee der Alpenkonvention
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: BMG
Zu 5: bei Bedarf, zuletzt im Frühjahr 1998
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 17, Bestellungen erfolgen durch den Bundesminister
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.98: 32 Mitglieder, davon 4 Frauen
Zu 8: Unverändert
FAMILIE
Zu 1: Familienpolitischer Beirat
Zu 2: Ja, es gibt politische Repräsentanz. Die entsprechenden Personen sind:
LAbg. Otto GUMPINGER
Abg.z.NR Rosemarie BAUER
Abg.z.NR Franz KAMPICHLER
Abg.z.NR Gabriele BINDER
LAbg. Mag. Bruno WÖGERER
Abg.z.NR Editz HALLER
BR Walter BUCHINGER
Zu 3: Darüber hinaus keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Bundesgesetz zur Errichtung eines familienpolitisches Beirates beim
Bundeskanzleramt, 1967
Zu 5: Bei Bedarf, jedoch mindestens 2 mal jährlich, zuletzt am 9.3.1998 (ein
Unterausschuß tagte am 17.7.1998)
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 18, Bestellungen erfolgen gemäß der gesetzlichen
Grundlage
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.95: 15 HM, davon 4 Frauen
15 EM, davon 4 Frauen
Mitglieder zum 1.8.98: 15 HM, davon 6 Frauen
15 EM, davon 5 Frauen
Zu 8: HM:Veränd.:+2
EM: Veränd.: + 1
Zu 1: Österreichisches Nationalkomitee (ÖNK) zur Vorbereitung und
Durchführung des Internationalen Jahres der älteren Menschen 1999
Zu 2: Keine politischen Repräsentanz
Zu 3: BM a. D. Abg . z. EP Dr. Marilies Flemming leitet zusammen mit dem
Seniorenbeauftragten der Stadt Wien den Arbeitskreis 4.
Zu 4: Beschluß der Bundesregierung vom 3. März 1998
Zu 5: Die konstituierende Sitzung fand am 16.3.1998 statt, eine Sitzung ist noch für
1998 und 2 Sitzungen für 1999/¤geplant.
Zu 6: Mitglieder siehe Beilage 19, Bestellungen erfolgen seitens der im oben
angeführten Ministerratsbeschluß angeführten Institutionen.
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.98:61, davon 19 Frauen
Zu 8: Das ÖNK war 1995 noch nicht eingerichtet.
Zu 1: 7 interdisziplinäre Arbeitskreise (AK) zu folgenden Themen:
AK 1 Solidarität zwischen den Generationen
AK 2 Für eine neue Kultur des Alterns
AK 3 Gesund leben - Gesund altern
AK 4 Gesellschaftliche und politische Partizipation älterer Menschen
AK 5 Pflege und Betreuung in häuslichen und institutionellen Bereich
AK 6 Alter und Wohnen
AK 7 Ältere Menschen und die Rechtsordnung
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Keine Experten politischer Parteien
Zu 4: Beschluß der Bundesregierung vom 3. März 1998
Zu 5: Die konstituierenden Sitzungen fanden im Juni1998 statt, zwei Sitzungen sind
noch für 1998 und 3 Sitzungen für 1999 geplant.
Zu 6: Mitglieder siehe Beilagen 20-26, Bestellungen erfolgen seitens der im oben
angeführten Ministerratsbeschluß angeführten Institutionen.
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.1998:
AK 1: 119 Mitglieder, davon 63 Frauen
AK 2: 89 Mitglieder, davon 58 Frauen
AK 3: 102 Mitglieder, davon 66 Frauen
AK 4: 68 Mitglieder, davon 37 Frauen
AK 5: 127 Mitglieder, davon 88 Frauen
AK 6: 55 Mitglieder, davon 32 Frauen
AK 7: 41 Mitglieder, davon 12 Frauen
Zu 8: Diese Arbeitskreise waren 1995 noch
nicht eingerichtet.
JUGEND
Zu 1: Jugendforum des BMUJF
Zu 2: Keine politische Repräsentanz
Zu 3: Ein Jugendgemeinderat - Christian TESCH - ist als Experte, nicht aufgrund
seiner politischen Funktion nominiert.
Zu 4: BMG
Zu 5: Vorläufig alle 2 Monate zuletzt v. 12. - 17.7.1998, Kommunikation
untereinander erfolgt via blackbox.
Zu 6: Die Mitglieder (siehe Beilage 27) wurden von einem unabhängigen Gremium
aufgrund einer Ausschreibung ausgewählt. Die Bestellung erfolgt seitens des
Bundesministers
Zu 7: Mitglieder zum 1.8.98:12, davon 6 Mädchen/Frauen
Zu 8: Das Jugendforum war 1995 noch nicht eingerichtet.
Anlage konnte nicht gescannt werden!!