4522/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Scheibner und Kollegen haben am 17. Juli 1998 unter
der Nr. 4824/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
“Personalaufbietung und die Finanzierung der VOREIN - Verbände” gerichtet. Diese aus
Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich
wie folgt:
Zu den einleitenden Ausführungen in der gegenständlichen Anfrage ist zunächst zu
bemerken, daß das von den Anfragestellern kritisierte Prinzip der Freiwilligkeit des
Auslandseinsatzes gegenüber jenem einer verpflichtenden Teilnahme zweifellos mit einem
gewissen Mehraufwand verbunden ist. Dieser Umstand wurde vom Verfassungsgesetzgeber
offenbar bewußt in Kauf genommen, weil durch diese Konzeption dem einzelnen
Staatsbürger ein Höchstmaß an persönlicher Entscheidungsfreiheit vor jedem konkreten
Auslandseinsatz eingeräumt wird.
Weiters ist der Behauptung, das Modell der Vorbereiteten Einheiten (VOREIN) sei als
gescheitert zu betrachten, entschieden zu widersprechen. Tatsächlich bildet das Konzept
VOREIN die organisatorische Grundlage sämtlicher neueren Entsendungen, die zudem
durchwegs von geringster Vorbereitungszeit gekennzeichnet waren. Das dezentralisierte
Aufbietungssystem ist ein wesentlicher Teilbereich der VOREIN - Konzeption und erfolgte
als Weiterentwicklung und Anpassung an die geänderten militärstrategischen Rahmen -
bedingungen der letzten Jahre. Internationale Anerkennung und Erfolge der entsandten
Kontingente bezeugen die Richtigkeit dieser Konzeption.
Die Nominierung von VOREIN im Rahmen der von den Vereinten Nationen, der
Westeuropäischen Union und der Partnerschaft für den Frieden zur Erleichterung der
Einsatzplanung für Einsätze zur internationalen Hilfeleistung geschaffenen Planungssysteme
hat sich - entgegen der Annahme der Anfragesteller - absolut bewährt.
Die Tatsache, daß VOREIN bei mehreren Planungssystemen gemeldet sind, entspricht
internationalen Usancen, zumal in keinem
Fall eine Teilnahmeautomatik besteht, sondern in
|
VOREIN Einheit |
formierugsverantwortliches Kommando |
aufstellungsverantwortliches Kommando |
|
AFDRU |
ABC - Abwehrschule |
BMLV/ Auslandsabteilung |
|
Feldspital |
SAnitätsschule BMLV / |
Sarnitätswesen |
|
Pioniereinheit |
Pioniertruppenschule |
Korpskommando III |
|
Transporteinheit |
Versorgungsregiment |
Korpskommando |
|
Fliegereinheit |
Fliegerregiment |
Fliegerdivision |
|
Jägerbataillon, gebirgsbeweglich |
Jägerregiment 6 |
Korpskommando II |
|
Jägerbataillon, gepanzert |
Jägerregiment 5 |
Korpskommando I |
|
Jägerkompanie, gepanzert |
Aufklärungsbataillon 3 |
Korpskommando III |
|
KONLOG |
Kommando Auslandseinsätze |
Kommando Auslandseinsätze |
Zu6und7:
Bisher liegen mehr als 5.000 Meldungen für VOREIN vor. Für den Fall einer
Mobilmachung wurden die erforderlichen Vorkehrungen getroffen. Die Erfassung der
Beorderungen im Zusammenhang mit den Freiwilligenmeldungen für Auslandseinsätze ist
nicht vorgesehen.
Zu 8:
Es entspricht der VOREIN - Konzeption, daß Freiwillige aus allen Fachbereichen rekrutiert
werden. Der Befüllungsgrad der VOREIN mit Soldaten aus dem eigenen Mob - Bereich
beträgt derzeit bei AFDRU rund 11,5 %, bei der Pioniereinheit 5,5 %, bei der
Transporteinheit 4,7 %, beim gebirgsbeweglichen Jägerbataillon 11 %, beim gepanzerten
Jägerbataillon 13,1 % und bei der gepanzerten Jägerkompanie rund 10,5 %.
Zu 9:
Eine 100 %ige Befüllung aller vorgesehenen Funktionen hängt vom Freiwilligenaufkommen
und der Qualifikation der Freiwilligen ab. Dieses Ziel konnte im quantitativen Bereich mit
Ausnahme des gepanzerten Jägerbataillons bereits erreicht werden, während die
erforderlichen Maßnahmen in qualitativer Hinsicht noch intensiviert werden müssen, um
durch eine strukturierte allgemeinmilitärische und einsatzraumspezifische Ausbildung den
erforderlichen Befüllungsgrad zu erreichen.
Zu 10 und 11:
Für SHIRBRIG wurden die Transporteinheit und die gepanzerte Jägerkompanie gemeldet.
Im Ihahmen der Planungssysteme der Vereinten Nationen (Standby Arrangement System;
SAS) und der Westeuropäischen Union (Forces Suitable to WEU; FSWEU) wurden alle
VOREIN gemeldet. Im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden und auch im Konzept der
derzeit noch im Anfangsstadium stehenden CENCOOP sind derartige Planungssysteme für
die Zusammenstellung von Einsatzkräften für Friedenseinsätze bisher nicht vorgesehen.
Zu 12:
Die Freiwilligen sind bei den einzelnen VOREIN eingeteilt, nicht bei den Planungssystemen
der internationalen Organisationen, sodaß sich die Frage der Doppeleinteilung einzelner
Personen bei mehreren Planungssystemen nicht stellt.
Zu 13 und 14:
Das Konzept VOREIN geht auf Basis der geltenden Verfassungsrechtslage von Maßnahmen
zur Friedenssicherung, Maßnahmen zur Humanitar - und Katastropherihilfe sowie
Maßnahmen der Such - und Rettungsdienste aus. Die “Reaktionszeit" (Aufbietung und
Herstellung der Einsatzbereitschaft) ist so festgelegt, daß sie den Anforderungen dieser
Einsatzfälle gerecht wird, nämlich zwölf Stunden für Such - und Rettungsdienste (AFDRU),
zwei Wochen für Kräfte der Humanitär - und Katastrophenhilfe und zwei Monate für Kräfte
zur Friedenssicherung. Eine Ausnahme bilden lediglich jene zwei Einheiten, die für
SHIRBRIG gemeldet sind. Für sie ist aufgrund der speziellen Aufgaben eine Reaktionszeit
von emem Monat festgelegt.
Zu 15 und 17:
Ich verweise auf die in der Beilage angeschlossene Übersicht.
Zu 16:
Die bisherigen Investitionen für. VOREIN erfolgten im Rahmen der laufenden
Jahresbudgets.
Zu 18:
Nein.
Zu19:
Entfällt.
Zu20:
Ich verweise auf meine einleitenden
Ausführungen.
Zu 21:
Entfällt.
Zu22:
Nein.
Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, daß das österreichische Kontingent in Zypern
nicht über Wasserwerfer verfügt.
Zu 23:
Entfällt.
|
Kontingent |
Einsatzraum |
Dauer |
Kosten in Mio |
davon Personal kostenin% |
davon Sachkosten in% |
Refun dierung inMio |
|
UNFICYP/AUSCON |
Zypern |
seit 14.4.1964 |
2.882,5 |
96,7 |
3,3 |
548,5 |
|
UNDOF/AUSBATT |
Syrien/Golan |
seit3.6.1974 |
4.229,4 |
95,8 |
4,2 |
1.847,1 |
|
UNTSO |
Nahost |
seit 4.12.1964 |
188,8 |
100 |
- |
- |
|
UNIKOM |
Kuwait |
seit 25.4.1991 |
107,9 |
84,5 |
15,5 |
15,8 |
|
UNTAC |
Kambodscha |
3/1992- 11/1993 |
279,2 |
94 |
6 |
0,1 |
|
UNMOT |
Tadschikistan |
seit 25.10.1993 |
21,2 |
100 |
- |
- |
|
UNIMOG |
Iran,Irak |
8/1988 - 3/1991 |
16,8 |
100 |
- |
- |
|
UNSCOM |
Irak |
seit 9.8.1991 |
14,8 |
100 |
- |
- |
|
MINURSO |
Westsahara |
seit 19.9.1991 |
15,5 |
100 |
- |
- |
|
UNOSOM |
Somalia |
6/1992 - 7/1993 |
3,1 |
100 |
- |
- |
|
UNOMIL |
Liberia |
10/1993-11/1994 |
8,3 |
100 |
- |
- |
|
UNAMIR |
Ruanda |
12/1993 - 4/1996 |
23,6 |
100 |
- |
- |
|
UNOMIG |
Georgien |
seit 14.7.1993 |
12,1 |
100 |
- |
- |
|
MINUGUA |
Guatemala |
2/1997 - 5/1997 |
0,6 |
100 |
- |
- |
|
Austrian Field Hospital |
Zypern |
4/1964 - 1973 |
33 |
100 |
- |
33 |
|
UN Medical Center |
Zypern |
1974 - 4/1976 |
4,8 |
100 |
- |
4,8 |
|
IFORSFOR/ AUSLOG |
Bosnien u. Herzeg. |
Seit 12.1.1996 |
380.1 |
69 |
31 |
- |
|
MPF/ATCON |
Albanien |
4/1997 - 7/1997 |
17,2 |
66,3 |
33,7 |
- |
|
ATCONPolen |
Polen |
1.8. - 29.8.1997 |
1,4 |
92,6 |
7,4 |
- |
|
ECMM |
früheresYU |
seit 6.3.1995 |
12,4 |
91,1 |
8,9 |
- |
|
Gesamt |
|
|
8.252,7 |
|
|
2.449,3 |
Die Sachaufwendungen für den geplanten Einsatz eines Truppenkontingentes im Rahmen
von MINURSO betrugen bis Sommer 1998 rund 110 Millionen Schilling.