4609/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4915/J - NR/1998, betreffend West - Bahn - Trasse

Blindenmarkt, die die Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde am 18. September 1998

an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

1.         Werden Sie auf eine bewohnerverträgliche Variante der Westbahnführung im Bereich

       von Blindenmarkt (Umfahrungsp1äne aus 1992) drängen? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Gemäß den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 1994, idgF ist für das

gegenständliche Vorhaben im Rahmen des Trassenverordnungsverfahrens ein Bürgerbe -

teiligungsverfahren durchzuführen. Aufgabe des Bürgerbeteiligungsverfahrens ist es, die

eingereichte Trasse auf ihre Umweltverträglichkeit zu prüfen. Im Zuge des Planungsablaufes im

Bereich des Ortsgebietes von Blindenmarkt wurden im Rahmen der Einreichplanung 3 Varian -

ten ausgearbeitet und auf ihre Umweltverträglichkeit untersucht. Darüber hinaus wurde auf

Wunsch der Bürgerinitiative "Für ein lebenswertes B1indenmarkt" die "Variante Werner in

Tieflage" hinsichtlich ihrer Umweltverträglichkeit behandelt.

Diese Untersuchungen haben ergeben, daß sämtliche geprüften Varianten als durchaus "be -

wohnerverträglich" im Hinblick auf die geltende Gesetzgebung bezeichnet werden können.

Die mit der Planung betraute Eisenbahn - Hochleistungsstrecken AG hat im Dezember 1997 die

entsprechenden Planunterlagen vorgelegt und das Bundesministerium für Wissenschaft und

Verkehr hat das Trassenverordnungs - Verfahren eingeleitet.

In der Folge fanden die aufgrund der Bestimmungen des UVP - Gesetzes erforderlichen Verfah -

rensschritte, insbesondere die öffentliche Erörterung des Vorhabens, statt. Eine Trassenver -

ordnung wurde bisher noch nicht erlassen, da noch die nach den Bestimmungen des Hochlei -

stungsstreckengesetzes erforderliche Stellungnahme des Landes Niederösterreich ausständig ist.

2.    In welcher Weise gedenken Sie auf die HL - AG einzuwirken?

Antwort:

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr hat nach Vorsprache der Bürgerinitiative

das Büro Fritsch /Chiari beauftragt, die von der HL - AG eingereichte Variante und die zur

Diskussion stehende Alternative (Variante "Werner in Tieflage") vergleichend zu untersuchen

und zu bewerten.

Sowohl das eingereichte Projekt als auch die Variante "Werner in Tieflage" wurden im Zuge

dieser Untersuchung als umweltverträglich eingestuft.

Weiters hat das Büro Fritsch /Chiari Vorschläge für eine "bewohnerfreundliche" Bauabwick -

lung bzw. Detailplanung ausgearbeitet und werden diese Vorschläge selbstverständlich bei der

Erlassung einer Trassenverordnung bzw. bei der Detailplanung entsprechende Berücksichtigung

finden.

3.     Wie hoch würden die Mehrkosten für die Umfahrungsvariante sein?

Antwort:

Seitens der HL - AG wurden für die Variante der Bürgerinitiative ("Werner in Tieflage") Mehr -

kosten in der Höhe von ca. 800 MIO ATS geschätzt. Diese Schätzung wurde im Rahmen der

Untersuchung des Büros Fritsch /Chiari überprüft und die angegebenen Mehrkosten von ca. 800

MIO ATS wurden als untere Grenze angesehen. In Abhängigkeit von Tunnelsicherheitskonzep -

ten (zB mögliche Forderung von zwei eingleisigen Streckentunnels, Rettungsstollen, etc.)

könnten diese Mehrkosten deutlich überschritten werden.