461/AB
Die Abgeordneten zum NR Mag . Terezija ST0ISITS , Freundinnen und Freunde haben am
18 . April 1996 unter der Zahl 417/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend " die Informationen des Bundesministeriums für Inneres für
bosnische Flüchtlinge in Österreich über deren Perspektiven und Rück kehrmöglich-
keiten " gerichtet , die folgenden Wortlaut hat :
1 . Welche genauen Informationen über die Rückkehrmöglichkeiten wurden und werden
seitens des Innenministeriums den bosnischen Flüchtlingen übermittelt?
2 . Welche genauen Informationen über ihre aufenthaltsrechtlichen Perspektiven in
Österreich wurden und werden den bosnischen Flüchtlingen seitens des Innen-
ministeriums übermittelt?
3 . In welchen Sprachen wurden und werden diese Informationen produziert?
4. In welcher Form ( Flugblätter , Zeitschriften , Veranstaltungen , usw. ) werden
den Betroffenen die Informationen übermittelt?
5 . Mit welchen Publikationen , die die bosnischen Flüchtlinge in Österreich
selbst herausgeben , arbeitete und arbeitet das Innenministerium in diesen
Fragen zusammen? In welcher Form?
6. Mit welchen 0rganisationen der bosnischen Flüchtlinge in Österreich arbeitete
und arbeitet das Innenministerium in diesen Fragen zusammen? In welcher Form?
7 . Wie ist sichergestellt , daß alle Betroffenen , die in Privatquartieren unter-
gebracht sind , zeitgerecht und ausreichend von den für sie relev anten Infor-
mationen Kenntnis erlangen?
8 . Wie ist sichergestellt , daß alle Betroffenen , die in Flüchtlingslagern und
größeren Quartieren untergebracht sind , zeitgerecht und ausreichend von den
für sie relevanten Informationen Kenntnis erlangen?
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt :
Einleitend darf ich darauf hinweisen , daß im Rahmen der Unterstützungsaktion für
kriegsvertriebene Bosnier 91.400 hilfssuchende Personen registriert wurden . Der
Höchststand , der durch die Bund-Länder-Unterstützungsaktion betreuten Personen
wurde im Monat Mai 1993 mit 47.746 Personen erreicht .
Durch die Vergabe von ca . 25.700 ( Stand Februar 1996 ) Arbeits- bzw. Beschäfti-
gungsbewilligungen durch das Arbeitsmarktservice im gesamten Bundesgebiet konnte
ein Großteil der Personen aus der Unterstützungsaktion ausscheiden.
Derzeit befinden sich noch 15.902 Personen ( Stand 3. 5.1996 ) in der Betreuung des
Bundes und der Länder .
zu Frage 1
Die größtenteils vom UNHCR ausgearbeiteten Berichte beinhalten Auskünfte , die
die Rückführung , Rückkehr und Wahl eines neuen Wohnortes beschreiben. Es wird
u . a. über
- das Registrierungsverfahren
- die Unterkunft ( Zustand der Gebäude )
- Arbeitsplätze und Wirtschaft
- Kommunikation ( Post , Telefon )
- kommunale Dienste (Wasserversorgung , Stromversorgung , Heizung , medizinische
Einrichtungen , Bildungswesen , Volksküche , öffentliche Verkehrsmittel , etc . )
informiert.
Weiters wird über Hilfsprogramme und verschiedene Eigenheiten der beschriebenen
Region berichtet . Außerdem wird auch über den aktuellen Stand der Entwicklung
der Rechtsordnung in Bosnien Auskunft gegeben .
zu Frage 2 und 3
Die bosnischen Kriegsflüchtlinge werden über die aktuellen aufenthaltsrecht-
lichen Gesetze bzw. auch über die Arbeitsplatzsituation in Österreich - und zwar
über die die Aktion durchführenden Länder - unterrichtet . Die Informationen
werden in englischer , deutscher und bosnischer Sprache verfaßt .
z u Frage 4
Da die Betreuung der großen Anzahl von bosnischen Kriegsvertriebenen im gesamten
Bundesgebiet nicht nur durch das Bundesministerium für Inneres bzw. die Ämter
der Landesregierungen durchgeführt werden konnte , wurden Betreuungsverträge mit
karitativen Einrichtungen und Vereinen im gesamten österreichischen Bundesgebiet
abgeschlossen . Die Informationen werden einerseits an die L änder geschickt ,
damit sie in den Großquartieren und den Bezirkshauptmannschaften zur Einsicht
für bosnische Kriegsflüchtlinge aufgelegt werden können . Andererseits werden
diese Informationen aber auch über die Hilfsorganisationen an die betroffenen
Flüchtlinge weitergegeben .
zu Frage 5
Der Verein "Collegium Bosniacum" wurde für die Gründung und Herstellung einer
Zeitung für bosnische Kriegsflüchtlinge durch das Innenministeriums gefördert .
zu Punkt 6
Aufgrund des enormen Umfanges dieser humanitären Aktion konnte eine optimale
Betreuung dieser Kriegsvertriebenen nur dezentral durch die Ämter der Landes-
regierungen durchgeführt werden . Der direkte Kontakt mit den Organisationen der
bosnischen Kriegsflüchtlinge bzw. mit den einzelnen Flüchtlingen erfolgt durch
Beamte der einzelnen Landesregierungen bzw. auch über NGO ' s .
zu Punkt 7 und 8
Die dem Bundesministerium für Inneres vom UNHCR , der bosnischen Regierung und
anderen betroffenen 0rganisationen und Personen zur Verfügung gestellten Infor-
mationen werden an alle Betreuungsinstitutionen weitergeleitet und auf Anfrage
auch einzelnen interessierten Rückkehrwilligen übermittelt . Die Flüchtlinge
werden durch Aushänge in den Großqu artieren , bei den Bezirk shauptmannschaften
und in sonstigen Räumen , die für die Auszahlung der Beihilfe an die privat
untergebrachten Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden , informiert . Darüber-
hinaus wurden zwei Rückkehrerberatungsbüros ( ein Büro in der Betreuungsstelle
Traiskirchen des Bundesministeriums für Inneres , ein Büro in Wien - geführt
durch die bosnische Regierung ) installiert .