4640/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4954/J-NR/ 1998 betreffend Subventionen an den

Verein "Spielboden" (Dornbirn), die die Abgeordneten Ing. Wolfgang Nußbaumer und Kollegen

am 7 Oktober 1998 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

1. Sind Sie von dem oben erwähnten Sachverhalt, besonders von der bevorstehenden

    Insolvenzgefahr, informiert?

2. Ist es richtig, dass der Bund, wie von der Stadt Dornbirn behauptet, ATS 1 Mio. an

    Subventionen für dieses Projekt des Vereins “Spielboden” zur Verfügung gestellt hat?

3. Wie hoch ist der tatsächliche Subventionsbetrag des Bundes und wurde er an wen

    ausbezahlt?

4. Ist der Genehmigung dieser Subvention durch den Bund ein Projektvorschlag

    vorgelegen?

    Wenn ja, wie wurde dieser Vorschlag beurteilt?

5. Gab es seitens des Bundes Auflagen für die Genehmigung dieser Subvention?

    Wenn ja, welche?

6. Wurde bei der Subventionsvergabe eine Prüfung der Verwendung der eingesetzten

    Mittel verlangt?

    Wenn ja, wann hat es diese Prüfung gegeben oder wann wird es diese Prufung geben?

7. Welche Inhalte wurden oder werden dabei geprüft?

8. Wurden neben den erwähnten Subventionen zum Aus - und Umbau auch Subventionen

    für laufende Kosten und den Spielbetrieb gewährt?

    Wenn  ja, in welcher Höhe?

9. In welchen Zeitintervallen wurden diese Subventionen gewährt und wie lange wurden

    diese gewährt?

Antwort:

Seitens meines Ressorts wurden in den Jahren 1996 bis 1998 weder für Aus- und Umbau noch

für laufende Kosten des Spielbetriebes Subvention gewährt.

10. Sollten keine Subventionen für laufende Kosten und den Spielbetrieb bis dato gegeben

      worden sein, beabsichtigen Sie nun Subventionen dafür zur Verfügung zu stellen?

      Wenn nein, warum nicht?

      Wenn ja, in welcher Höhe?

Antwort:

Da für Angelegenheiten "Bühne" das Bundeskanzleramt - Staatssekretariat Kunst zuständig

ist können seitens meines Ressorts hiefür keine Subventionen erfolgen.