4649/AB XX.GP

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5014/J betreffend Kontrolle von

österreichischen Bergwerken nach der Katastrophe von Lassing, welche die Abgeordneten

Petrovic, Freundinnen und Freunde am 8. Oktober 1998 an mich richteten, stelle ich fest:

 

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

 

Im österreichischen Bergbau - soweit dieser der bergbehördlichen Aufsicht unterliegt sind

bezogen auf das Jahr 1997 9.562 Angestellte/Arbeiter in 1.000 operativen Bereichen

(Bergbaubetriebe, selbständige Betriebsabteilungen) tätig. Eine Liste der operativen Einheiten ist

jeweils im Österreichischen Montan - Handbuch (zuletzt Österreichisches Montan - Handbuch 1997

Bergbau - Rohstoffe - Grundstoffe - Energie, 71. Jahrgang, Verlag Ferdinand Berger und Söhne

Horn/Wien) veröffentlicht. Von diesen 1.000 vorgemerkten operativen Einheiten wurden im Jahr

1997 644 inspiziert; dabei wurden von 35 Inspektionsorganen 1.373 Inspektionen durchgeführt

und 2.858 Beanstandungen vorgenommen. Die Anzahl der Inspektionen liegt damit

vergleichsweise hoch. In Ansehung der Fragen Nr. 2 und 3 gehe ich davon aus, dass sich die

Anfrage lediglich auf untertägigen Bergbau bezieht und werde in meiner Beantwortung daher auch

nur auf untertägige Bergbaue, Schaubergwerke und Nutzungen von Grubenbauen zu anderen

Zwecken als der Gewinnung - mit Ausnahme der militärischen Nutzungen - eingehen; hiezu im

einzelnen:

 

Berghauptmannschaft Graz:

Bergbaubetriebe

            untertägige Muschelkalksteingewinnung Aflenz bei Wagna der Ernst Grein Ges. m. b. h.

Schaubergwerke und andere Nutzungen von Grubenbauen

           Schaubergwerk Arzberg der Gemeinde Arzberg

 

Berghauptmannschaft Innsbruck:

Bergbaubetriebe

         Dolomitbergbau Schwaz der Montanwerke Brixlegg Gesellschaft m. b. H.

Schaubergwerke und andere Nutzungen von Grubenbauen

         Schwazer Silberbergwerk der Schwazer Silberbergwerk Besucherführungs - Ges m. b. H.

         Bergbau Kupferplatte der INNUTEC Ges. m. b. H.

         Ölschieferbergwerk Pertisau des Tourismusverbandes Pertisau

         Zillertaler Goldschaubergwerk der Zillertaler Goldschaubergwerk Ges. m. b. H.

         Wildschönauer Erlebnisbergwerk Thierbach - Lehenlahn der Weißbacher Ges. m. b. H.

         Bartholomäberg der Gemeinde Bartholomäberg

 

Berghauptmannschaft Klagenfurt:

Bergbaubetriebe

          Eisenglimmerbergbau Waldenstein der Kärntner Montanindustrie Ges. m .b. H.

          Magnesitbergbau Millstätteralpe der Veitsch - Radex AG für feuerfeste Erzeugnisse

          Marmorbergbau Krastal der Lauster Steinbau Ges. m. b. H.

Schaubergwerke und andere Nutzungen von Grubenbauen

          ehemaliger Blei - und Zinkerzbergbau Bleiberg - Kreuth der BBU i. L. (Schließungsstadium;

          mehrere Stollenanlagen im Bleiberger Erzbergrevier sollen für andere Zwecke als dem

          Gewinnen mineralischer Rohstoffe weiterverwendet werden; diesbezügliche Verfahren sind

          noch im Gange)

                Terra Mystica der TMB Terra Mystica Betriebsgesellschaft m. b. H. & Co. KG

                Obir Tropfsteinhöhlen der Obir - Tropfensteinhöhlen Errichtungs - und Betriebs Ges. m. b. H.

                Schaubergwerk Hüttenberg der Norevent Betriebsgesellschaft m. b. H.

                Förolacher - Stollen der Treibacher Industrie AG (Kraftwerksstollen)

 

Berghauptmannschaft Leoben:

Bergbaubetriebe

                Magnesitbergbau Breitenau der Veitsch Radex Aktiengesellschaft für feuerfeste

                Erzeugnisse

                Magnesitbergbau Oberdorf der Styromagnesit Steirische Magnesitindustrie AG

                Salzbergbau Salzkammergut (Altaussee) und Fremdenbefahrung der SALINEN AUSTRIA

                Ges. m. b. H.

                Grafitbergbau Kaisersberg der Grafitbergbau Kaisersberg Ges. m. b. H.

•              Talk - und Glimmerbergbau Kleinfeistritz der Naintsch Mineralwerke GmbH, Talkbergbau

                Lassing der Naintsch Mineralwerke GmbH.

•              Talkbergbau Lassing Naintsch Mineralwerke GmbH, Talkbergbau Lassing der Naintsch

                Mineralwerke GmbH.

 

Schaubergwerke und andere Nutzungen von Grubenbauen

                Heilstollen Oberzeiring der Kurbetrieb Oberzeiring Betriebsführungsges. m. b. H.

                Schaustollen Arzsteinwand - Steinbauer des Fremdenverkehrsvereines Neuberg a. d. Mürz

•              Silberbergbau Bromriesen der Höhlenforschungsgruppe des Österreichischen Alpenvereins,

                Sektion Schladming

•              Montanmuseum Fohnsdorf des Montanhistorischen Vereins für Österreich

                Paradeisstollen der Gemeinde Radmer gemeinsam mit dem Tourismusverband Radmer

•              Schaubergwerk Oberzeiring des Fremdenverkehrsvereins Oberzeiring

•              Schau - und Erlebnisbergwerk am Steirischen Erzberg der VOEST - ALPINE Erzberg

                Gesellschaft m. b. H.

                Zinkwand - Vötternstolten der Höhenforschungsgruppe des Österreichischen Alpenvereins,

                Sektion Schladming

•              Versuchsbergwerk Vebster der VOEST - ALPINE Erzberg Gesellschaft m. b. H.

 

Berghauptmannschaft Salzburg:

Bergbaubetriebe

•              Scheelitbergbau Mittersill der Wolfram Berg - und Hütten Ges. m. b. H.

•              Gipsbergbau Moosegg - Abtenau der Erste Salzburger Gipswerks - Gesellschaft Christian

                Moldan KG,

•              Erzbergbau Radhausberg Ges. m. b. H. (Heilstollen)

•              Kaolinbergbau Kriechbaum - Weinzierl der KAMIG AG Nfg. KG

                Salzbergbau Salzkammergut (Bad Ischl) mit Fremdenbefahrung der Salmen AUSTRIA

                Gesellschaft m. b. H.

                Salzbergbau Hallstatt mit Fremdenbefahrung der Salinen AUSTRIA Gesellschaft m. b. H.

                Salzbergbau Hallein mit Fremdenbefahrung der Salinen AUSTRIA Gesellschaft m. b. H.

                Marmorbruch Untersberg des Johann Wallinger

 

Schaubergwerke und andere Nutzungen von Grubenbauen

                Schaubergwerk Leogang der Gemeinde Leogang

                Stollenlehrpfad Altenberg/Ramingstein der Lungauer Stollengruppe

                Schaubergwerk und Knappenweg Untersulzbachtal des Zukunftskollegium Nationalpark

                Hohe Tauern

                Montandenkmal Arthurstollen des Vereines Montandenkmal Athurstollen

                Besucherstollen Schwarzwand des Tourismusverbandes Großarl

                Schaubergwerk Historische Kupferzeche am Larzenbach des Vereines Historische

                Kupferzeche am Larzenbach

 

Berghauptmannschaft Wien:

Bergbaubetriebe

                Gipsbergbau Preinsfeld der Gipsbergbau Preinsfeld Ges. m. b. H. Nfg. KG.

 

Schaubergwerke und andere Nutzungen von Grubenbauen

                Besucherbergwerk Eisenerzbergbau Grillenberg bei Payerbach der Geoschule Payerbach

                Besucherbergwerk Seegrotte der Seegrotte Hinterbrühl Betriebsges. m. b. H.

                Heilstollen Bernstein der Marktgemeinde Bernstein

 

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

 

Bergwerke mit untertägigen Bereichen sind oft sehr ausgedehnt, so dass eine vollständige

Befahrung des gesamten Grubengebäudes kaum möglich ist. Als Beispiele hiefür werden

nachstehende Bergbaue mit folgenden Ausmaß an Grubenräumen angeführt:

 

                Bleiberger Erzbergrevier: ca. 1.300 km;

                Scheelitbergbau Mittersill: ca. 30 km;

                Gipsbergbau Moosegg - Abtenau: ca. 31 km;

                Salzbergbau Bad Ischl: ca. 10 km;

                Salzbergbau Hallstatt: ca 23,8 km;

                Salzbergbau Hallein: ca. 11 km;

                Salzbergbau Altaussee: ca. 28 km;

                Magnesitbergbau Breitenau: ca. 20 km;

                Talkbergbau Lassing: ehemals ca. 5 km.

Bei ausgedehnten Grubengebäuden werden daher jeweils ausgewählte Bereiche, insbesondere

solche in denen gearbeitet wird, befahren und kontrolliert.

 

Anzumerken ist, dass es natürlich auch Grubenbaue gibt, die nicht fahrbar sind, sei es aus

geometrischen oder sicherheitlichen Gründen; oft handelt es sich dabei um Hohlräume aus früherer

bergbaulicher Tätigkeit und ist auch die Lage und das Ausmaß von historischen Grubenbauen oft

nicht bekannt und auch nicht rekonstruierbar. Dies gilt insbesondere für Bergbaue mit

jahrhundertelanger Tradition.

 

Die vollständige Befahrung eines Grubengebäudes ist daher ein Ausnahmefall.

 

In folgenden Bergbauen wurde zuletzt eine vollständige Befahrung der fahrbaren Teile des

Grubengebäudes vorgenommen:

 

Berghauptmannschaft Graz:

                untertägige Muschelkalksteingewinnung Aflenz:                 2. 9. 1997

                Schaubergwerk Arzberg:                                                       6. 7. 1998

 

Berghauptmannschaft Innsbruck:

                Dolomitbergbau Schwaz                                                       25. 3. 1998

                Schwazer Silberbergwerk                                                      26. 5. 1998

                Bergbau Kupferplatte                                                           25. 5. 1998

                Ölschieferbergwerk Pertisau                                                 10. 6. 1998

                Zillertaler Goldschaubergwerk                                              10. 6. 1998

                Wildschönauer Erlebnisbergwerk                                          5. 6. 1998

                Bartholomäberg                                                                     20. 7. 1998

 

Berghauptmannschaft Klagenfurt:

                Eisenglimmerbergbau Waldenstein                                        2.2.1998

                Magnesitbergbau Millstätteralpe                                          30.4.1998

                Marmorbergbau Krastal                                                        8.7.1998

                Besucherbergwerk Terra Mystica                                        12.4.1998

                Besucherbergwerk Obir Tropfsteinhöhlen                           9. 4.1998

                Schaubergwerk Hüttenberg                                                   16.4.1998

                Förolacher - Stollen                                                               21.11.1997

 

Berghauptmannschaft Leoben:

                Schaubergwerk Oberzeiring                                                  15.4.1997

                Schau - und Erlebnisbergwerk am Steirischen Erzberg         6. 2.1998

                Versuchsbergwerk Vebster                                                   26. 3.1998

 

Berghauptmannschaft Salzburg:

                Erzbergbau Radhausberg Ges. m. b. H. mit Heilstollen        21.1.1998

                Kaolinbergbau Kriechbaum - Weinzierl                19.11.1997

                Fremdenbefahrung Salzbergbau Bad Ischl                            8. 6.1998

                Fremdenbefahrung Salzbergbau Hallstatt                             9. 6.1998

                Fremdenbefahrung Salzbergbau Hallein                6. 4.1998

                Marmorbruch Untersberg (Wallinger)                                  10.4.1998

                Schaubergwerk Leogang                                                        2.7.1998

                Stollenlehrpfad Altenberg/Ramingstein                 6.7.1998

                Schaubergwerk und Knappenweg Untersulzbachtal            4.6.1998

                Montandenkmal Arthurstollen                                             16.5.1998

                Besucherstollen Schwarzwand                                             9.6.1997

                Schaubergwerk Historische Kupferzeche am Larzenbach    16.7.1998

 

Berghauptmannschaft Wien:

                Gipsbergbau Preinsfeld                                                         7. 4. 1998

                Besucherbergwerk Eisenerzbergbau Grillenberg                   5. 6. 1998

                Besucherbergwerk Seegrotte                                                 11.12.1997

                Heilstollen Bernstein                                                            3.3.1998

 

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

 

Berghauptmannschaft Graz:

untertägige Muschelkalkgewinnung Aflenz:                                         20. 8.1998

Schaubergwerk Arzberg:                                                                       17.9.1998

 

Berghauptmannschaft Innsbruck:

Bartholomäberg                                                                                    20.7.1998

Berghauptmannschaft Klagenfurt:

-

 

Berghauptmannschaft Leoben:

Silberbergbau Bromriesen                                                                     27.10.1998

Schaubergwerk Oberzeiring                                                                  22.10.1998

Paradeisstollen                                                                                      15.9.1998

 

Berghauptmannschaft Salzburg:

Fremdenbefahrung Salzbergbau Hallein:                                               9. 9.1998

 

Berghauptmannschaft Wien:

Gipsbergbau Preinsfeld                                                                        22.7.1998,  28 9.1998.

 

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

 

Berghauptmannschaft Graz:

 

Bergbaubetrieb/Jahr:

 1998

 1997

 1996

 1995

 1994

untertägige Muschelkalkgewinnung Aflenz:

 1

 3

 1

 2

 1

Schaubergwerk Arzberg:

 2

 2

 3

 2

 2

 

Berghauptmannschaft Innsbruck:

 

Bergbaubetrieb/Jahr:

 1998

 1997

 1996

 1995

 1994

Dolomitbergbau Schwaz

 1

 4

 4

 5

 3

Schwazer SiIberbergwerk

 1

 1

 1

 2

 2

Bergbau Kupferplatte

 1

 1

 2

 1

 1

Ölschieferbergwerk Pertisau

 1

 2

 1

 kein Betrieb

Zillertaler Goldschaubergwerk

 1

 3

 kein Betrieb

Wildschönauer Erlebnisbergwerk

 1

 1

 1

 1

 1

Bartholomäberg

 1

 kein Betrieb

 

Berghauptmannschaft Klagenfurt:

 

Bergbaubetrieb/Jahr:

 1998

 1997

 1996

 1995

 1994

ehemaliger Blei - und Zinkerzbergbau Bleiberg - Kreuth

 3

 2

 2

 2

 2

Eisenglimmerbergbau Waldenstein

 3

 2

 2

 2

 2

Magnesitbergbau Millstätteralpe

 3

 2

 2

 2

 2

Marmorbergbau Krastal

 2

 1

 2

 2

 2

Terra Mystica

 2

 1

 1

 1

 1

Obir Tropfsteinhöhlen

 2

 1

 1

 1

 1

Schaubergwerk Hüttenberg

 2

 1

 1

 1

 1

Förolacher - Stollen

 1

 1

 1

 1

 1

 

Berghauptmannschaft Leoben:

 

Bergbaubetrieb/Jahr:

 1998

 1997

 1996

 1995

 1994

Magnesitbergbau Breitenau

 2

 2

 4

 3

 4

Magnesitbergbau Oberdorf

 3

 3

 2

 3

 3

Salzbergbau Altaussee

 2

 2

 2

 1

 2

Grafitbergbau Kaisersberg

 2

 1

 1

 2

 1

Talk - und Glimmerbergbau Kleinfeistritz

 1

 2

 1

 1

 1

Talkbergbau Lassing

 2

 2

 2

 2

 2

Heilstollen Oberzeiring

 1

 1

 1

 -

 1

Schaustollen Arzsteinwand

               kein Betrieb

Silberbergbau Bromriesen

 1

 kein Betrieb

Paradeisstollen

 1

 1

 kein Betrieb

Fremdenbefahrung Salzbergwerk Altaussee

 1

 1

 1

 1

 1

Schaubergwerk Oberzeiring

 1

 1

 1

 -

 1

Schau - und Erlebnisbergwerk am Steirischen Erzberg

 1

 1

 -

 -

 -

Zinkwand -Vötternstollen

               kein Betrieb

Versuchsbergwerk Vebster

 1

 1

 kein Betrieb

  -

 

Berghauptmannschaft Salzburg:

 

Bergbaubetrieb/Jahr:

 1998

 1997

 1996

 1995

 1994

Scheelitbergbau Mittersill

 1

 2

 2

 2

 kein Betrieb

Gipsbergbau Moosegg - Abtenau

 2

 2

 2

 2

 1

 

Erzbergbau Radhausberg Ges. m. b. H. mit Heilstollen

 1

 1

 1

 1

 1

Kaolinbergbau Kriechbaum - Weinzierl

 -

 1

 2

 -

 1

Salzbergbau Bad Ischl mit Fremdenbefahrung

 2

 2

 2

 1

 2

Salzbergbau Hallstatt mit Fremdenbefahrung

 2

 2

 1

 1

 2

Salzbergbau Hallein mit Fremdenbefahrung

 3

 1

 1

 3

 2

Marmorbruch Untersberg (Wallinger)

 1

 1

 Kein Untertagbetrieb

Schaubergwerk Leogang

 1

 2

 1

 1

 1

Stollenlehrpfad Altenberg/Ramingstein

 1

 1

 1

 -

 1

Schaubergwerk und Knappenweg Untersulzbachtal

 1

 2

 2

 1

 1

Montandenkmal Arthurstollen

 1

 1

 1

 1

 -

Besucherstollen Schwarzwand

 -

 1

 1

 -

 -

Schaubergwerk Historische Kupferzeche am Larzenbach

 1

 1

 1

 -

 -

 

 

Berghauptmannschaft Wien:

 

Bergbaubetrieb/Jahr:

 1998

 1997

 1996

 1995

 1994

Gipsbergbau Preinsfeld

 4

 4

 7

 2

 2

Besucherbergwerk Eisenerzbergbau Grillenberg

 1

 -

 -

 l

 -

Besucherbergwerk Seegrotte Hinterbrühl

 -

 1

 1

 -

 -

Heilstollen Bernstein

 1

       kein Betrieb

 

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

 

Gemäß § 201 des Berggesetzes 1975 hat unter anderem der Betriebsleiter über Verlangen von

Organen der Berghauptmannschaft dieser bei Besichtigungen des Bergbaugeländes zu begleiten

Zu Besichtigungen im Sinne des § 199 des Berggesetzes 1975 sind gemäß dessen Abs. 1

Arbeitnehmervertreter (Betriebsrat, Befahrungsmänner) beizuziehen. Durch eine Anmeldung kann

sichergestellt werden, dass eine Verständigung des Arbeitnehmervertreters zeitgerecht erfolgen

kann und der Betriebsleiter von seiner Pflicht informiert ist. Auch ist dadurch gewährleistet, dass

die entsprechenden organisatorischen Maßnahmen für eine untertägige Befahrung getroffen

werden können und eine sofortige Erörterung des Befahrungsergebnisses mit den verantwortlichen

Personen möglich ist. Für eine allfällig nötige Anordnung von Maßnahmen ist ohnedies die

Wahrung des Parteiengehörs erforderlich. Sollte durch die Vorankündigung vorab die Behebung

von Mängeln im Betrieb bewirkt worden sein, ist dies ein erwünschter Effekt. Manche

Besucherbergwerke sind nicht ständig geöffnet und können von den Besuchern nur nach

Voranmeldung befahren werden. Daher ist es zweckmäßig, dass sich auch die

Berghauptmannschaft anmeldet, um nicht vor verschlossenen Anlagen zu stehen.

Zu bemerken bleibt, daß auch unangemeldete Kontrollbefahrungen vorgenommen werden.

 

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

 

Grundsätzlich ist zum Talkbergbau Lassing anzumerken, dass die Gewinnung der Naintsch

Mineralwerke Gesellschaft m. b. H. innerhalb verliehener Grubenfelder erfolgte also aufrechte

Bergwerksberechtigungen vorliegen. Die vorgenannte Bergbauberechtigte hat jährlich

Hauptbetriebspläne zur Genehmigung an die Berghauptmannschaft Leoben vorgelegt. Der letzte

Hauptbetriebsplan für den Talkbergbau Lassing wurde mit Bescheid der Berghauptmannschaft

Leoben vom 30. März 1998, GZ 53.009/3/98, genehmigt. Hinsichtlich des

Genehmigungsumfanges ist anzumerken, dass nicht alle Abbautätigkeiten von diesem

Hauptbetriebsplan erfaßt sind. Dass Abbautätigkeiten ohne Vorhandensein von

Bergbauberechtigungen oder Vorliegen von anderen allfällig erforderlichen Genehmigungen oder

Bewilligungen erfolgen oder erfolgen können, kann ich im Einzelfall nicht ausschließen.

Grundsätzlich ist anzumerken, dass der Genehmigungsgegenstand in einem

Hauptbetriebsplanverfahren die in groben Zügen darzustellende Gewinnungstätigkeit ist. Die

durch diese Tätigkeit herbeigeführten Veränderungen in der Erdkruste - also etwa der geschaffene

Abbauhohlraum - ist nicht Genehmigungsgegenstand. Das Verfahren ist nicht anlagenbezogen, da

keine Anlage errichtet oder betrieben wird, sondern Tätigkeiten in der Erdkruste - die als Gebilde

der Natur keiner Bewilligung bedarf - durchgeführt werden.

 

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

 

Eine Gewähr für das rechtskonforme Verhalten von Bergbauberechtigten können weder ich noch

die mir unterstehenden Bergbehörden abgeben. Abweichungen zwischen den tatsächlichen Sein

und dem rechtlichen Sollen gehören zur gesellschaftlichen Realität; auch bei optimaler Funktion

der Behörden werden sich derartige Abweichungen nicht verhindern lassen.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

 

Die Anwendung des zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes vorgesehenen gesetzlichen

Instrumentariums (§§ 202 und 215 des Berggesetzes 1975) durch die Berghauptmannschaften ist

ausreichend, um die Nichtbeachtung bergrechtlicher Vorschriften zu sanktionieren. Verhindern

kann man dadurch die Nichtbeachtung von Vorschriften natürlich nicht.

 

Antwort zu den Punkten 9, 10 und 11 der Anfrage:

 

Hinsichtlich des Genehmigungsumfanges ist anzumerken, dass nicht alle Abbautätigkeiten vom

Hauptbetriebsplan erfaßt sind. Ohne Vorliegen eines genehmigten Hauptbetriebsplanes

durchgeführte Arbeiten werden durch eine allfällige spätere Genehmigung des Hauptbetriebsplanes

nicht saniert. Eine nachträgliche Genehmigung bereits vollzogener Bergbautätigkeiten durch

Hauptbetriebsplan ist nicht möglich.

Eine umfassende Reform des Bergrechtes und der Bergbehörden ist vorgesehen.

 

Antwort zu den Punkten 12 und 13 der Anfrage:

 

Das Berggesetz 1975 verbietet keine Personalunion zwischen verantwortlichem Markscheider und

Betriebsleiter. Tatsächlich gibt es in wenigen Fällen eine derartige Personalunion, vor allem in

kleinen Betrieben.

 

In dem System der Verantwortung im Bergbaubetrieb, an welchem Betriebsleiter, Betriebsleiter -

Stellvertreter, Betriebsaufseher, verantwortlicher Markscheider, Sicherheitsbeauftragter,

Sicherheitsvertrauensperson, Befahrungsmänner etc. mitwirken, kommt die zentrale

Sicherheitsfunktion dem Betriebsleiter zu; in zweiter Linie ist der Sicherheitsbeauftragte zu

nennen.

Antwort zu den Punkten 14 und 15 der Anfrage:

 

Bergbauberechtigte haben für jeden Bergbaubetrieb unter Aufsicht eines verantwortlichen

Markscheiders ein Bergbaukartenwerk anzufertigen und nachtragen zu lassen. Das

Bergbaukartenwerk hat geometrisch richtig, vollständig und deutlich, besonders die

Bergbauanlagen und die in Bergbaugebieten gelegenen Teile der Tagesoberfläche darzustellen.

Der Inhalt sowie Ausführung des Bergbaukartenwerkes ist in der Verordnung des Bundesministers

für wirtschaftliche Angelegenheiten über Vermessungen beim Bergbau, das Bergbaukartenwerk

und die Erfassung von Bodenbewegungen (Markscheideverordnung) festgelegt. Die Führung des

Bergbaukartenwerkes wird seitens der zuständigen Berghauptmannschaften überprüft.

Grundsätzlich muss festgestellt werden, dass die Berghauptmannschaften allein im Hinblick auf die

vorgesehenen Nachtragefristen (Markscheideverordnung) nicht zu jedem Zeitpunkt garantieren

können, dass das Bergbaukartenwerk den rechtlichen Vorgaben entspricht, da eine derartige

lückenlose und regelmäßige Überprüfung bzw. Nachmessung bei allen Betrieben durch die

Berghauptmannschaften nicht durchführbar ist.

 

Antwort zu Punkt 16 der Anfrage:

 

Eine grundlegende Reform des Bergrechtes und der Bergbehörden ist vorgesehen.

 

Antwort zu Punkt 17 der Anfrage:

 

Die Gefahren, die mit bergbaulichen Tätigkeiten verbunden sind, sind naturgegeben äußerst groß,

da es sich um ein komplexes Natur - Mensch - Maschine - System handelt. Da als mögliche

Schadensschwere regelmäßig tödliche oder schwere Verletzungen angenommen werden müssen,

wird - bei einem Verständnis von Risiko als Produkt von Schadensschwere und

Eintrittswahrscheinlichkeit - davon ausgegangen, daß Bergbau immer als Hochrisikotätigkeit

einzustufen ist. Da eine Reihe von Gefahren im Bergbau nicht beseitigt werden können, kommen

Sicherheitsvorkehrungen und Sicherheitsmaßnahmen zur Beherrschung dieser Gefahren schon seit

jeher eine erhebliche Bedeutung zu; ein gut geführtes Kartenwerk ist gewiss ein geeignetes

Hilfsmittel zur Gefahrenbeherrschung.

Eine Garantie, dass sich Gefahren nicht realisieren, also keine Schäden eintreten, oder dass

Gefahren nicht zu Gefährdungen werden, bei denen der Schadenseintritt nur vom Zufall abhängt,

kann niemand - so auch ich nicht - geben. Wohl kann ich aber feststellen, daß nach menschlichem

Ermessen Schadenseintritte oder Gefährdungen nicht zu erwarten sind.

 

Antwort zu Punkt 18 der Anfrage:

 

Bei der Berghauptmannschaft Leoben liegen die Lagerungskarte und die den Hauptbetriebsplänen

beiliegenden Grubenkarten und Detailpläne auf.

 

Antwort zu den Punkten 19 und 20 der Anfrage:

 

Im Rahmen der Genehmigung von Betriebsplänen sind der Bergbehörde auch entsprechende

Pläne vorzulegen. Bei den Berghauptmannschaften liegt dementsprechend ein Kartenwerk auf.

 

Antwort zu Punkt 21 der Anfrage:

 

Nein. Die Anwendung der Gesetze bedarf keiner Weisung durch mich. Zu bemerken bleibt, daß

die Oberste Bergbehörde mit Erlaß vom 6. August 1998 die Berghauptmannschaften zur

Berichterstattung hinsichtlich der Sicherheit im untertägigen Bergbau angewiesen hat.

 

Antwort zu Punkt 22 der Anfrage:

 

Dipl. - Ing. Emmerich Schuscha.

 

Antwort zu Punkt 23 der Anfrage:

 

Die Bestellung von Prok. Dipl. - Ing. Hermann Schmidt zum verantwortlichen Markscheider wurde

mit Schreiben der Bergbauberechtigten vom 1.3.1976 bekanntgegeben; bis zur Bestellung von

Dipl. - Ing. Emmerich Schiuscha nach dem Grubenunglück vom 17. Juli 1998 war Dipl. - Ing.

Hermann Schmidt verantwortlicher Markscheider.

Antwort zu Punkt 24 der Anfrage:

 

Auf Grund der sich wandelnden Bergrechtslage hat sich hinsichtlich der Bestellung von

Betriebsleitern, Betriebsleiter - Stellvertretern, Betriebsaufsehern und verantwortlichen

Markscheidern ein überaus undurchschaubares und praktisch kaum und nur mit hohen

bürokratischen Aufwänden administrierbares System von verschiedenen Vormerkungen und

verschiedenen Anerkennungen entwickelt. Eine Neuordnung des Systems der verantwortlichen

Personen ist dringend erforderlich und sind dem Parlament bezügliche Vorschläge bereits

zugeleitet.

Bezogen auf den Talkbergbau Lassing wurde Prok. Dipl. - Ing. Hermann Schmidt auf Grund der

Übergangsbestimmungen des Berggesetzes 1975 vorgemerkt; nach dessen Abberufung wurde die

Bestellung von Dipl. - Ing. Emmerich Schuscha zum verantwortlichen Markscheider mit Bescheid

der Berghauptmannschaft Leoben vom 2. Oktober 1998 anerkannt.

 

Antwort zu Punkt 25 der Anfrage:

 

Im Falle von Ablehnungen war die Bestellung einer anderen Person für die betreffende Funktion

zu veranlassen.

 

Antwort zu Punkt 26 der Anfrage:

 

Die gesetzeskonforme Besetzung ist für jene Markscheider, deren Bestellung anerkannt bzw.

vorgemerkt wurde, als gegeben anzusehen. Bei jenen Markscheidern, deren Bestellung seitens der

Betriebe zwar erfolgte, deren Anerkennungsverfahren oder Vormerkverfahren aber noch nicht

abgeschlossen ist, steht der Nachweis der gesetzeskonforme Besetzung formalrechtlich erst mit

Abschluss des Anerkennungsverfahrens bzw. Vormerkverfahrens fest; dementsprechend kann ich

keine derartige Garantie abgeben, da Verfahrensergebnissen nicht vorgegriffen werden kann.

Die behauptete Unvereinbarkeit besteht nach den bergrechtlichen Vorschriften nicht.

Antwort zu Punkt 27 der Anfrage:

 

Mit Hinblick auf die Beantwortung der Fragen 24, 25 und 26 kann ich die von den

Bergbauberechtigten oder diesen gleichzuhaltenden Personen bestellten verantwortlichen

Markscheider wie folgt darstellen:

 

Berghauptmannschaft Graz:

Bergbaubetrieb                                                                   Markscheider

Muschelkalkgewinnung Aflenz:                                           Dipl. - Ing. Friedrich Kremser

Schaubergwerk Arzberg:                                                       Dipl. - Ing. Emmerich Schuscha

 

Berghauptmannschaft Innsbruck:

Bergbaubetrieb                                                                      Markscheider

Dolomitbergbau Schwaz                                                       Dipl. - Ing. Ludescher

Schwazer Silberbergwerk                                                      *

Bergbau Kupferplatte                                                           *

Ölschieferbergwerk Pertisau                                                 *

Zillertaler Goldschaubergwerk                                              *

Wildschönauer Erlebnisbergwerk                                          *

Bartholomäberg                                                                     *

 

Berghauptmannschaft Klagenfurt:

Bergbaubetrieb                                                                   Markscheider

ehemaliger Blei - und Zinkerzbergbau Bleiberg-Kreuth        Hutmann Günther Tschachler

Eisenglimmerbergbau Waldenstein                                        Dipl. - Ing. Ferdinand Prugger

Magnesitbergbau Millstätteralpe                                          Dipl. -Ing. Karl Heinz Krisch

Marmorbergbau Krastal                                                        Ing. Rudolf Linder

Terra Mystica                                                                       *

Obir Tropfsteinhöhlen                                                          *

Schaubergwerk Hüttenberg                                                   *

Förolacher - Stollen                                                               *

Berghauptmannschaft Leoben:

Bergbaubetrieb                                                                   Markscheider

Magnesitbergbau Breitenau                                                  Dipl. - Ing. Karl Heinz Krisch

Magnesitbergbau Oberdorf                                                   Dipl. - Ing. Alfred Bacher

Salzbergbau Altaussee                                                          Dipl. - Ing. Johann Friedl

Grafitbergbau Kaisersberg                                                    Dipl. - Ing. Erich Zechmann

Talk - und Glimmerbergbau Kleinfeistritz                            Dipl. - Ing. Franz Friesenbichler

Talkbergbau Lassing                                                             Dipl. - Ing. Emmerich Schuscha

Heilstollen Oberzeiring                                                         *

Schaustollen Arzsteinwand                                                  *

Silberbergbau Bromriesen                                                     *

Montanmuseum Fohnsdorf                                                  *

Paradeisstollen                                                                      *

Schaubergwerk Salzbergwerk Altaussee                               DipI. - Ing. Johann Friedl

 

Schaubergwerk Oberzeiring                                                  *

Schau - und Erlebnisbergwerk am Steirischen Erzberg         Dipl. - Ing. Peter Polak

Zinkwand -Vötternstollen                                                    *

Versuchsbergwerk Vebster                                                   Dipl. - Ing. Peter Polak

 

Berghauptmannschaft Salzburg:

Bergbaubetrieb                                                                   Markscheider

Scheelitbergbau Mittersill                                                     Hansjörg Zoller

Gipsbergbau Moosegg - Abtenau                                         Univ. - Prof. Dipl. - Ing. Dr. Czubik

Erzbergbau Radhausberg Ges. m. b. H. mit Heilstollen        Dipl. - Ing. Günther Fleischmann

Kaolinbergbau Kriechbaum - Weinzierl                Dipl. - Ing. Johann Friedl

Salzbergbau Bad Ischl mit Fremdenbefahrung                      Dipl. - Ing. Johann Friedl

Salzbergbau Hallstatt mit Fremdenbefahrung                       Dipl. - Ing. Johann Friedl

Salzbergbau Hallein mit Fremdenbefahrung                          Dipl. - Ing. Johann Friedl

Marmorbruch Untersberg (Wallinger)                                  Dipl. - Ing. Dr. Gerold Jäger

Schaubergwerk Leogang                                                        Dipl. - Ing. Johann Friedl

Stollenlehrpfad Altenberg/Ramingstein                 *

Schaubergwerk und Knappenweg Untersulzbachtal            Hansjörg Zoller

Montandenkmal Arthurstollen                                                             *

Besucherstollen Schwarzwand                                                             *

Schaubergwerk Historische Kupferzeche am Larzenbach                    *

 

Berghauptmannschaft Wien:

Bergbaubetrieb                                                                   Markscheider

Gipsbergbau Preinsfeld                                                         Dipl. - Ing. Dr. Helmut Hannak

Besucherbergwerk Eisenerzbergbau Grillenberg                   *

Besucherbergwerk Seegrotte                                                 *

Heilstollen Bernstein der Marktgemeinde Bernstein            *

 

                *) Anzumerken ist, dass bei Schaubergwerken und anderen Nutzungen von

                Grubenbauen zu anderen Zwecken als dem Gewinnen, keine Bergbauberechtigten,

                sondern lediglich diesen gleichzuhaltende Personen nur zur sinngemäßen

                Anwendung von Teilen von bergrechtlichen Bestimmungen verpflichtet sind.

                Hinsichtlich des Kartenwerkes von derartigen Schaubergwerken etc. wurden erst

                mit der Markscheideverordnung eindeutige Bestimmungen geschaffen, wobei

                jedoch Übergangsfristen bis 1. Juli 1999 vorgesehen sind. Mangels Abbautätigkeit

                in Schaubergwerken erfahrt das Grubengebäude keine planmäßigen Veränderungen

                und erscheinen die Übergangsfristen daher als ausreichend und wird das

                erforderliche Kartenwerk von einem verantwortlichen Markscheider zu führen sein.

                An einer Behebung der Vollzugsdefizite wird zu arbeiten sein, eine umfassende

                Reform des Bergrechtes und der Bergbehörden ist vorgesehen.