465/AB

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie

(Beilage A) beigeschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten

Andreas Wabl, Freundinnen und Freunde vom 18. April 1996, Nr.

418/J, betreffend Evaluierung des ÖPUL, beehre ich mich folgendes

mitzuteilen:

Zu den Fragen 1 und 2 :

Die Verteilung der Gesamtförderungssumme von rund 7,3 Mrd S für

das Jahr 1995 auf die angebotenen Förderungsmaßnahmen ist dem bei-

liegenden Bericht an die Europäische Kommission (Beilage B, Seite

13 f) zu entnehmen. Zur Zeit ist eine Aufschlüsselung der einzelnen

Maßnahmen nur nach Bundesländern vorhanden, Auswertungen nach

Erwerbsart , Erschwernis und Betriebsform liegen nicht vor; hiezu

wären eigene Zuordnungen aller Betriebe sowie aufwendige Auswer-

tungsdurchgänge notwendig. Aufgrund technischer Vorgaben und

Probleme sind diese zusätzlichen Auswertungsdurchgänge zur Zeit

nicht durchführbar, mittelfristig sind sie jedoch im Rahmen der

Evaluierung vorgesehen.

Eine Zuordnung der Förderungsmittel auf Produktionsgebiete wäre im

Wege der Zuordnung der Bezirksbauernkammer zu einzelnen Produk-

tionsgebieten denkbar. Ich ersuche jedoch um Verständnis, daß auf-

grund der möglichen Verknüpfbarkeit der Daten der Bezirksbauern-

kammern mit einzelbetrieblichen Daten, die dem Datenschutz

unterliegen, eine Weitergabe dieser Daten nicht erfolgen kann.

Zu Frage 3 :

Grundsätzlich werden alle einlangenden Anträge einer genauen

Verwaltungskontrolle unterzogen. Zur Feststellung der Richtigkeit

der Angaben des Förderungswerbers werden bei der Elementarförde-

rung - wie auch bei den anderen angebotenen Maßnahmen - jährlich

bei 5 % der Antragsteller alle Förderungsvoraussetzungen an Ort und

Stelle geprüft. Aufgrund der fünfjährigen bzw. zwanzigjährigen

Teilnahmeverpflichtung, die eine Förderungsvoraussetzung darstellt ,

kann ein sehr hohes Kontrollausmaß erreicht werden.

In den Bereichen, wo es zu vielen Beanstandungen gekommen ist ,

wurde sogar eine 100%ige Kontrolle in die Wege geleitet; alle

teilnehmenden Betriebe müssen ihre Aufzeichnungen zu Kontroll-

zwecken zur Verfügung stellen.

Zu Frage 4 :

Eine Bewertung ökologischer Effekte nach einem Jahr Laufzeit des

Programmes ist schwer vorstellbar. So ist beispielsweise die Ent-

wicklung der Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren für den Beurtei-

lungszeitraum von wenigen Monaten sicherlich nicht abschätzbar. Es

wird jedoch eine eingehende Beurteilung der ökologischen und sozio-

ökonomischen Effekte des Umweltprogrammes im Rahmen der Evaluierung

angestrebt ; mit den hiefür notwendigen begleitenden Untersuchungen

(Bundesamt und Forschungszentrum für Landwirtschaft) wurde bereits

begonnen. Für einen Teilbereich wird eine gewisse Auswertung auch

anhand von Buchführungsergebnissen, die jedoch für das Jahr 1995

noch nicht vorliegen, möglich sein.

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