4669/AB XX.GP

Die Abgeordneten Smolle und PartnerInnen haben an mich am 7. Oktober 1998 die

schriftliche Anfrage Nr. 4984/J betreffend "schleppende Grenzabfertigung und Ab -

strafungen von Frächtern am Grenzübergang Grablern/Holmec" mit folgendem

Wortlaut gerichtet:

"  1.       Wie hoch ist das durchschnittliche Personenverkehrs - und Güterverkehrs -

              aufkommen am Grenzübergang Grablern/Holmec und im Vergleich an den

              Grenzübergängen Spielfeld/Sentilj‚ Lavamünd/Dravograd, Loiblpaß/Ljubelj

              und Wurzenpaß/Korensko sedlo?

   2.        Würde die Dichte des Personenverkehrs am Grenzübergang Grablern/ HoI -

              mec das Passieren der Grenze für unbeladene Lkws auf einer Pkw - Spur zu -

              lassen?

   3.        Wenn ja, warum wird es nicht ermöglicht und werden den Frächtern unnötige

              Wartezeiten in der LKW - Spur auferlegt?

   4.        Wieviele Überfahrten von LKW‘s verzeichnete der Grenzübergang Grablern/

              Holmec und im Vergleich die Grenzübergänge Spielfeld/Sentilj, Lavamünd/

              Dravograd, Loiblpaß/Ljubelj und Wurzenpaß/Korensko sedlo im ersten Halb -

              jahr 1998?

   5.        Wieviele Abstrafungen durch die Grenzgendarmerie (Strafmandate) gab es

              für Frächter am Grenzübergang Grablern/Holmec und im Vergleich an den

              Grenzübergängen Spielfeld/Sentilj, Lavamünd/Dravograd, Loiblpaß/Ljubelj

              und Wurzenpaß/Korensko sedlo im ersten Halbjahr 1998 und wie hoch war

              jeweils der Anteil der ausländischen Frächter?

   6.        Welchen Zweck verfolgten die umfangreichen Personenkontrollabsperrun -

              gen auf der Südautobahn auf dem Abschnitt zwischen Villach/Beljak und

              Klagenfurt/Celovec in den Sommermonaten 1998 zu den Hauptstoßzeiten

              des Urlauberrückreiseverkehrs aus ltalien?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Erhebungen bezüglich des Personenverkehrsaufkommens und des Güterver -

kehrsaufkommens erbrachten für die Zeit zwischen dem 1. Jänner 1998 und dem

30. Juni 1998 folgendes Ergebnis:

Anzahl                            PKW                              LKW

                                        der Personen

                                   Ein - und Ausreise         Ein - und Ausreise          Ein - und Ausreise

Grablach/Holmec           1.315.263                           393.281                            10.591

Spielfeld/Sentilj              7.710.827                           2.062.978                        160.898

Lavamünd/Dravograd    1.147.212                            359.832                          15.680

Loiblpaß/Ljubelj             1.246.537                            374.112                           7.680

Wurzenpaß/Korensko     1.579.716                            526.572                           1.350

Sedlo

Der Grenzübergang Grablach/Holmec liegt somit innerhalb der der Erhebung zu -

grundeliegenden Grenzübergangsstellen in bezug auf den Personenverkehr an

zweiter, in bezug auf den Güterverkehr an dritter Stelle.

Zu den Fragen 2 und 3:

Am Grenzübergang Grablach/Holmec stehen in der Ausreise insgesamt drei Spuren

zur Verfügung, von denen die äußerst rechte als LKW - Spur ausgebildet ist (Breite

3,40 m) und die beiden anderen (zusammen eine Gesamtbreite von 4,87 m) als

PKW - Spuren verwendet werden. Infolge des Umstandes, daß schon heute die an

dieser Grenzübergangsstelle ausreisenden Busse über die PKW - Spur geleitet und

der PKW - Verkehr für diesen Zweck jedes Mal kurz angehalten werden muß und

nicht zuletzt aus Gründen der Verkehrssicherheit (für abfertigende Bedienstete,

Zollwachebeamte, Fußgänger und Ausländer, die mit einem Formblatt U34 beim

Zollamt die Rückerstattung der Mehrwertssteuer begehren und zu diesem Zweck

nach erfolgter Ausreise die KFZ am Parkplatz abstellen und zu Fuß wieder zurück

zum Zoll gehen) ist eine permanente Abfertigung von LKW (auch unbeladenen) auf

der zweiten PKW - Spur derzeit praktisch unmöglich.

Zu Frage 4:

Die diesbezüglichen Erhebungen führten zu folgendem Ergebnis:

                                                           Ein                  Aus

Grablach/Holmec                         5.061               5.530

Spielfeld/Sentilj                           69.516             91.382

Lavamünd/Dravograd                  9.150               6.530

Loiblpaß/Ljubelj                          3.659               4.021

Wurzenpaß/Korensko Sedlo         700                  650

Zu Frage 5:

Im Zusammenhang mit den an den einzelnen Grenzübergangsstellen eingehobenen

Organmandaten ist anzumerken, daß bei der Erhebung nicht zwischen inländischen

und ausländischen Frächtern differenziert wird, sodaß der Prozentsatz an ausländi -

schen Frächtern nur nach den Erfahrungen des täglichen Dienstbetriebes geschätzt

werden kann.

Insgesamt wurden folgende Daten erhoben:

                                              Organmandate                     Anteil ausländ. Frächter

Grablach/Holmec                         352                                              ca. 60-70%

Spielfeld/Sentilj                         ca. 390*                                             ca. 50%

Lavamünd/Dravograd                  981                                                    50%

Loiblpaß/Ljubelj                            73                                                    100%

Wurzenpaß/Korensko Sedlo           0                                                       0

*Die Gesamtzahl der verhängten Organstrafen (PKW -  und Güterverkehr) beträgt in der Erhebungspe -

riode 1.980; der LKW - Anteil wird auf ca. 20% geschätzt.

Zu Frage 6:

Mangels zeitlicher Präzisierung kann nur angeführt werden, daß es sich um polizeili -

che Maßnahmen im grenznahen Raum, Kontrollen mit verkehrstechnischen Hinter -

grund oder auch Kontrollen durch die Mobilen Überwachungsgruppen der Zollwache

gehandelt haben könnte. Österreich ist grundsätzlich mit dem Beitritt zu den Schen -

gener Verträgen die Verpflichtung eingegangen die Grenzkontrolle zu den Schen -

gener Partnerstaaten abzubauen, aber durch geeignete polizeiliche Ausgleichsmaß -

nahmen auch nach dem Wegfall der Grenzkontrolle zu garantieren, daß in polizeili -

cher und kriminalpolizeilicher Hinsicht kein Sicherheitsdefizit für die Bevölkerung ent -

steht. Österreich führt daher im Grenzgebiet zu Deutschland und Italien wie auch im

gesamten Bundesgebiet, jeweils der aktuellen Lage angepaßt, monatlich bis zu 380

Schwerpunktaktionen durch, die mehrmals auch schon den in der Frage genannten

Abschnitt der Südautobahn betroffen haben.