467/AB

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie bei-

geschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Wabl,

Freundinnen und Freunde vom 18. April 1996, Nr. 419/J, betreffend

Einfrieren des österreichischen Programmes für umweltgerechte

Landwirtschaft (ÖPUL) , beehre ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu den Fragen 1 bis 3 :

Im Jahre 1995 haben am Umweltprogramm 69 % aller landwirtschaft-

lichen Betriebe teilgenommen. Aufgrund dieser hohen Teilnahme und

der Bedeutung des Umweltprogrammes für die österreichische Land-

wirtschaft ist es erforderlich, vorerst eine umfassende Evaluie-

rung vorzunehmen. Daher wurde in Teil 3 der Sonderrichtlinie für

das österreichische Programm zur Förderung einer umweltgerechten,

extensiven, den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft

ein Einstiegsstopp umgesetzt. Es wurde festgelegt, daß Förderungs-

ansuchen, mit denen neue Verpflichtungen ab dem 1. Jänner 1996

eingegangen werden sollen, ausschließlich die aufgezählten Maß-

nahmen im angegebenen Umfang zum Inhalt haben können. Von den

bundesweit angebotenen Maßnahmen sind die Maßnahmen "Förderung von

Betrieben mit biologischer Wirtschaftsweise'' , "Fruchtfolgestabili-

sierung'' (nur für Ansuchen, die bis 2. Oktober 1995 eingebracht

wurden) und ''Verzicht auf Wachstumsregulatoren" ( für Flächen eines

Betriebes , der im Jahre 1995 an der Maßnahme teilgenommen hat ) vom

Einstiegsstopp ausgeschlossen.

Falls es zu einer Aufstockung der EU-Mittel käme, würde das -

bezogen auf das ÖPUL - eine Entlastung des nationalen Anteiles

bedeuten.

Zu Frage 4 :

Eine Förderung kann nur dann ausbezahlt werden, wenn die Antrag-

stellung rechtswirksam erfolgt ist. Bloße Formfehler in der

Antragstellung sind verbesserungsfähig; solche Verbesserungen

wurden nach Rücksprache mit den Landwirten auch durchgeführt .

Zu den Fragen 5 und 6 :

Die Grundlage der Weiterentwicklung des österreichischen Umwelt-

programmes werden die Ergebnisse der derzeit laufenden Evaluierung

sein. Anhand dieser Ergebnisse wird zu entscheiden sein, welche

Änderungen im Umweltprogramm vorzunehmen sein werden.

Zu Frage 7 :

Bundesweit wurden intensive Schulungsmaßnahmen für die zur Be-

ratung zuständigen Kammerbediensteten durchgeführt ; allen Kammern

wurden die gleichen Informationen zur Verfügung gestellt . Probleme

in der Beratung und Abwicklung der Maßnahmen sind in erster Linie

darauf zurückzuführen, daß das Umweltprogramm 1995 zum ersten Mal

angeboten wurde.

Zu Frage 8 :

Diese Mittel stehen weiterhin zur finanziellen Bedeckung für

Maßnahmen im Rahmen des ÖPUL-Programmes zur Verfügung.