472/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Langthaler, Freundinnen und Freunde haben am

18.4.1 996 an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 431/J betreffend ,,Verbot von

PVC" gerichtet. Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit - in Kopie bei-

geschlossene Anfrage beehre ich mich, folgendes mitzuteilen:

ad 1 und 2

lm Bundesministerium für Umwelt, Jugend und FamiIie liegen darüber keine Daten

auf. lch darf hiezu auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für wirtschaftli-

che Angelegenheiten zur parlamentarischen Anfrage Nr. 430/J verweisen.

ad 3. 4 und 5

Nach Abschluß der Untersuchungen in DüsseIdorf wird ein Bericht zwecks Überprü-

fung auf alIenfalls zu treffende Maßnahmen in Österreich an die zuständigen Behör-

den weitergeleitet werden.

ad 6 bis 10

Europarechtlich wäre ein Verbot von PVC dem sogenannten nicht-harmonisierten

Bereich zuzuordnen, in dem die Mitgliedstaaten den freien Warenverkehr unter

anderem aus Gründen des Umweltschutzes einschränkende Maßnahmen treffen

könnten, sofern diese sachlich gerechtfertigt, verhältnismäßig und nicht

diskriminierend sind. Bei einer Gesamtbetrachtung des LebenszykIus von PVC-

Produkten, insbesonders bei langlebigen, würde die Erlassung eines Verbotes aus

dem Blickwinkel der sachlichen Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit der

Maßnahme vor den europäischen lnstanzen wohl kaum aufrecht erhalten werden

können.

Was den Einsatz von PVC im Bereich der Verpackungen betrifft, so geht aus der

Studie ,,Produktion und Einsatz von PVC für Verpackungszwecke in Österreich"

(Österr. lnstitut für Verpackungswesen an der WU-Wien, 1994) ein Rückgang des

Einsatzes von PVC im Verpackungsbereich hervor, als deren Konsequenz auch eine

Reduktion im HausmülI verbunden ist.

ad 11

Das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie hat 1994 eine Arbeits-

gruppe ,,Vermeidungsmöglichkeiten von PVC im Baubereich" eingerichtet, an der

Vertreter aus den Bundesländern, die im Bereich der öffentlichen Beschaffung tätig

sind, sowie Vertreter von Greenpeace Österreich, vom lnstitut für Baubiologie und

vom Fachverband Chemie teilnehmen.

ln dieser Arbeitsgruppe fanden bislang vier Sitzungen statt. ln den ersten beiden

Sitzungen waren allgemeine Themen zu PVC erörtert worden, während in den

letzten beiden Spezialbereiche als Leitthema ausgewähIt waren. Es waren dies die

Bereiche ,,Fenster" und ,,Rohre". Dabei haben HerstelIer ihre firmeneigenen Produkte

in Form von Referaten hinsichtlich deren technischen, ökologischen und wirtschaftli-

chen Eigenschaften vorgestellt.