478/AB

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.

537/J betreffend Einsparungen in Straßenerhaltung und Straßenbau,

welche die Abgeordneten KR Schöll und Kollegen am 30. April 1996

an mich richteten und aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit

in Kopie beigelegt ist, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Es ist bekannt, daß sich die Bundesstraßenverwaltung in Kärnten

bereits seit Mitte der Achtzigerjahre intensiv um Rationalisie-

rungsmaßnahmen im Straßenbau bemüht und mit der Einführung eines

Kostenrechnungssystems Vorbildwirkung hatte.

Antwort zu den Punkten 2 und 3 der Anfrage:

Im Bereich der Bundesstraßenverwaltung wurde bereits 1983 mit

einem einheitlichen Betriebskennzah1ensystem begonnen. Seit

einigen Jahren laufen intensive Bemühungen für ein bundesweites

Kostenrechnungssystem. Im Vorjahr wurde mit einem positiven Um-

setzungsbeschluß aller Bundesländer der Durchbruch erzielt.

Im Regierungsübereinkommen zur XVIII. Gesetzgebungsperiode wurde

1990 die Bundesstraßenverwaltung mit der Erstellung von Norm-

kosten beauftragt. Seit dem Budgetjahr 1993 erfolgt die Bud-

getierung der betrieblichen Erhaltung nach diesen Normkosten.

Durch die bisherigen Aktivitäten wurden im Zeitraum von 1985 bis

1994 rund 1000 Beschäftigte im handwerklichen Dienst d.s. 21 %

eingespart, obwohl in der gleichen Zeit das Straßennetz um 13 %

und der Verkehr um 50 % zugenommen hat.

Von 1990 bis 1994 wurden von den kumulierten 15 Mrd. Betriebsaus-

gaben rund 1 Mrd. Schilling, d.s. rund 7 % pro Jahr, eingespart.

Diese Erfo1ge waren nur durch die intensive Mitarbeit aller Bun-

desländer, so auch Kärntens, in einem Bund-Länder-Arbeitskreis

des Wirtschaftsministeriums möglich. Diese Zusammenarbeit hat

auch gezeigt, daß sich in den letzten Jahren das Kostenbewußtsein

und das Wettbewerbsdenken in der Straßenverwaltung deutlich er-

höht haben.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Im Jahre 1994 wurden für Fahrzeuge und Geräte im Bundesstraßenbe-

reich rund 250 Mio.S aufgewendet. Verglichen mit 1985 ( 3l0 Mio.S )

ist das eine Reduktion von fast 20 %, wobei die Kostensteigerung

und die Zunahme des Netzes und des Verkehrs noch nicht berück-

sichtigt sind.

Auf dem Gebiet der Straßenmeistereien hat bereits vor einiger

Zeit eine Reduktion und Zusammenlegung von Standorten eingesetzt.

Derart wurden von den rund 200 Straßenmeistereien im Bereich der

Bundes- und Landesstraßen bisher rund 10 % eingespart . Weitere

Zusammenlegungen und Rationalisierungsmaßnahmen sind zu erwarten.

Hinsichtlich Personalreduktion, Kostenbewußtsein und Kostenrech-

nung wird auf die Beantwortung der Frage 2 . und 3 . verwiesen.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage :

Die Beantwortung der vorangegangenen Frage zeigt , daß die aner-

kennenswerten Rationalisierungsleistungen der Kärntner Straßen-

verwaltung , die in vielen Fällen Pioniercharakter hatten, sich

durch den steuernden und koordinierenden Einfluß des Wirtschafts-

ministeriums auch im gesamten Bundesgebiet eingestellt haben. Die

Entwicklung ist hier sicher noch nicht abgeschlossen. Weitere

Rationalisierungsschritte sind geplant .

Ich bin gerne bereit , zum gegebenen Zeitpunkt über neuere Erfah-

rungen zu berichten .