486/AB

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.

529/J betreffend das Institut für Normungswesen, welche die

Abgeordneten DI Schöggl, Dr. Grollitsch und DI Hofmann am

30.4.1996 an mich richteten und aus Gründen der besseren Über-

sicht1ichkeit in Kopie beigelegt ist, stelle ich fest :

Trotz Zunahme der Normungsarbeit auf europäischer Ebene, die

allerdings nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem EU-Bei-

tritt steht , entspricht es entgegen der in der Anfrage ver-

tretenen Auffassung nicht den Tatsachen, daß die nationale

Normungsarbeit zum Erliegen gekommen bzw. bedeutungslos geworden

ist. Von den mehr als 7000 Dokumenten, die das österreichische

Normenwerk mit Ende 1995 umfaßte, war fast genau die Hälfte

österreichischen Ursprungs , rund 30 % waren europäischer Herkunft

( ÖNORMEN EN ) , etwa 8 % waren europäische Telekommunikationsnormen

( ÖNORMEN ETS ) . Der Rest entfällt auf internationale und ausländi-

sche Normen, die in das österreichische Normenwerk übernommen

wurden.

Die Fachnormenausschüsse des Österreichischen Normungsinstitutes

(ON) fungieren außerdem als innerstaatliche Drehscheibe für die

europäische Normung. Sie haben europäische Normungsvorschläge zu

bearbeiten, die nationalen Standpunkte dazu zu harmonisieren und

diese akkordierten Stellungnahmen auf europäischer Ebene einzu-

bringen und zu vertreten.

Antwort zu Punkt 1 a) und b) der Anfrage:

Im ON sind zum 1.1.1996 108 Mitarbeiter/innen hauptberuflich

beschäftigt. Spitzenbelastungen werden auf Werkvertragsbasis

bewältigt; auf Konsulentenbasis sind keine Personen tätig.

Die ''Wirtschaft'' als solche stellt keine hauptberuflich be-

schäftigten Mitarbeiter/innen des ON bereit. Dem Normengesetz

entsprechend arbeiten in den derzeit 196 Fachnormenausschüssen

des ON rund 7700 ehrenamtliche Mitarbeiter aus allen jeweils

betroffenen Kreisen und Gruppierungen (Wirtschaft, Verwaltung,

Wissenschaft und Verbraucher) mit.

Antwort zu den Punkten 2 und 3 der Anfrage:

as Gebarungsvolumen des ON lag im Geschäftsjahr 1995 bei rund

öS 165 Mio.

Aus Bundesmitteln werden dem ON die Aufwendungen für Verpflich-

tungen, die im öffentlichen Interesse wahrgenommen werden, abge-

golten. Es sind dies:

- die jeweiligen jährlichen Mitgliedsbeiträge bei CEN und ISO,

- die Führung der Normenregister und deren Auflegung zur öffent-

lichen Einsicht (rund öS 0,9 Mio. ) ,

- das Urheberrecht für vom Bund verbindlich erklärte Normen und

deren Abdruck im Bundesgesetzblatt ( rund öS 5,5 Mio. ) .

Die öffentlichen Mittel betragen im Verhältnis zum Budget des ON

ca. 6 %, dies ist die niedrigste finanzielle Unterstützung, die

eine nationae Normungsorganisation aus öffentlichen Mitteln

erhält.

Antwort zu Punkt 4 a) und b ) der Anfrage :

1995 haben österreichische Experten an insgesamt 854 Sitzungen

von technischen Gremien des CEN teilgenommen ( 778 Sitzungen

fanden im Ausland, 76 in Österreich statt ) .

Die Kosten für die Teilnahme an europäischen und internationalen

Normensitzungen werden von den Delegierten, ihren Unternehmen

oder deren Interessenvertretung getragen und können daher nicht

beziffert werden.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage :

Keine, da europäische Normen grundsätzlich in den Sprachen

Deutsch, Englisch und Französisch erarbeitet werden.

Antwort zu den Punkten 6 und 7 der Anfrage :

Geschäftsordnungsgemäß haben die Fachnormenausschüsse die be-

stehenden ÖNORMEN spätestens nach j eweils zwei Jahren auf ihre

Aktualität zu überprüfen. Dementsprechend sind ständig rund 250

nationale Normen in Bearbeitung. Außerdem weise ich darauf hin,

daß jedes internationale Normungsvorhaben gleichzeitig auch ein

nationales ist ( vergleiche Vorbemerkung ) . Eine vollständige Auf-

listung würde den Rahmen dieser Anfragebeantwortung sprengen,

weshalb ich auf das vom ON herausgegebene Magazin ''CONNEX-Öster-

reichische Fachzeitschrift für nationale, Europäische und inter-

nationale Normen'' verweise.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Österreich arbeitet in insgesamt 232 technischen Komitees und in

917 Subkomitees und Arbeitsgruppen des Europäischen Komitees für

Normung (CEN) mit. Eine genaue Aufstellung ist im ON jederzeit

erhältlich.