4885/AB XX.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat G. MOSER und Kollegen haben am

24.11.1998 unter der Nr. 5203/J eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend "Maßnahmen der Exekutive am Linzer Hauptplatz" an mich ge -

richtet, die folgenden Wortlaut hat:

 

       “1. Welche Delikte kamen in den Jahren 1997 und 1998 zur Anzeige

             (Aufschlüsselung nach Anzahl und Monaten)?

 

        2. Wieviele Delikte darunter wurden Jugendlichen angelastet?

 

        3. Zu welchen rechtlichen Folgen führten diese Anzeigen?"

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu Frage 1:

 

Im Bereich der Bundespolizeidirektion Linz werden grundsätzlich keine der -

art detaillierten statistischen Aufzeichnungen über die jeweiligen Tatorte

geführt, daß diese auf den Linzer Hauptplatz bezogene Frage ohne unver -

tretbaren Aufwand beantwortet werden könnte.

Im Zentralinspektorat der Behörde wird allerdings monatlich ein sogenann -

ter "Altstadtviertel" - Bericht geführt, in dem jedoch nur jene Delikte erfaßt

sind, deren Tatzeit zwischen 19.00 und 07.00 Uhr liegt. Aus diesen Monats -

berichten konnte entnommen werden, daß in den Jahren 1997 und 1998 am

Linzer Hauptplatz insgesamt 153 Strafrechtsdelikte zur Anzeige kamen.

 

An Verwaltungsübertretungen konnten nur jene erhoben werden, die auch

zu einer Festnahme und Einlieferung ins Polizeigefangenenhaus führten. Im

angeführten Zeitraum hat es sich dabei konkret um 6 Ordnungsstörungen

gehandelt.

 

Eine monatsweise Aufstellung dieser Delikte zeigt folgendes Bild:

 

Monat

§§ 83ff

§ 105

§ 107

§ 125

§§ 127ff

§ 229

sonstige

StGB -

Delikte

§ 81 SPG

(HAFT)

01/97

2

1

 

1

1

 

02/97

 

 

 

3

 

 

03/97

1

2

2

1

2

1

04/97

 

 

 

3

 

 

05/97

1

 

1

4

1

 

06/97

2

 

3

1

3

1

07/97

4

 

5

3

1

1

08/97

6

2

5

8

1

 

09/97

1

 

 

1

1

 

10/97

 

 

 

5

1

 

11/97

 

 

1

 

 

 

12/97

 

2

3

8

 

 

01/98

1

 

 

2

 

 

02/98

 

 

2

1

 

 

03/98

2

1

1

1

1

 

04/98

3

1

 

1

2

 

05/98

 

 

2

2

1

1

06/98

2

 

1

1

1

 

07/98

6

1

1

2

1

1

08/98

1

 

1

2

3

 

09/98

1

 

2

1

2

1

10/98

2

 

1

1

 

 

11/98

 

 

 

2

1

 

gesamt

35

10

31

54

23

6

 

Zu Frage 2:

 

16 Delikte davon wurden Jugendlichen angelastet.

 

Zu Frage 3:

 

Mangels vorhandener Aufzeichnungen darüber kann diese Frage nicht be -

antwortet werden.