4950/AB XX.GP

Die Abgeordneten Dr. Ofner, Dr. Partik - Pablè, Dr. Graf und Kollegen haben am 25. No -

vember 1998 unter der Nr. 5223/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage be -

treffend “durch vorsätzlich begangene Straftaten bzw. bei Unfällen getötete bzw. verletzte

Personen” gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

1. Wieviele Personen sind in Österreich in den Jahren 1988 bis 1997 durch vorsätzlich be -

     gangene Straftaten insgesamt getötet bzw. verletzt worden?

2. Wieviele hievon unter Verwendung von Schußwaffen und wieviele ohne solche?

3. Bezüglich wievieler der durch vorsätzlich begangene Straftaten unter Verwendung von

    Schußwaffen getöteten bzw. verletzten Personen sind von den Tätern Waffen verwendet

    worden, hinsichtlich welcher Sie selbst nach dem Waffengesetz berechtigt gewesen sind?

    Bezüglich wievieler dieser Waffen sind Personen aus der Familie der Täter nach dem

    Waffengesetz berechtigt gewesen?

    Bezüglich wievieler Waffen in diesem Zusammenhang ist anzunehmen gewesen, daß es

    sich um “illegale” Waffen gehandelt hat?

4. Bei wievielen der durch vorsätzlich begangene Straftaten unter Verwendung von Schuß -

    waffen getöteten bzw. verletzten Personen hat es sich bei den Tätern um Österreicher

    gehandelt;

    bei wievielen um Fremde;

    bei wievielen hat nicht festgestellt werden können, ob es sich um Osterreicher oder um

    Fremde gehandelt hat?

5. Hinsichtlich wievieler der durch vorsätzlich begangene Straftaten unter Verwendung von

    Schußwaffen getöteten bzw. verletzten Personen sind die Täter dienstlich oder beruflich

    berechtigt gewesen, eine Schußwaffe zu führen (Exekutive, Bundesileer, Berufsjäger

    etc.)?

6. Wieviele Personen sind in Österreich in den Jahren 1988 bis 1997 bei Unfällen mit

    Fremdverschulden einerseits bzw. ohne Fremdverschulden andererseits insgesamt getötet

    bzw. verletzt worden?

    Wieviele davon durch Sport - bzw. sonstige Freizeitunlälle?

7. Wieviele Personen sind in Österreich in den Jahren 1988 bis 1997 bei Unfällen mit

    Fremdverschulden einerseits bzw. ohne Fremdverschulden andererseits durch Schuß -

    waffen getötet bzw. verletzt worden?

8. Bezüglich wievieler der bei Unfällen mit Fremdverschulden einerseits bzw ohne

    Fremdverschulden andererseits durch Schußwaffen getöteten bzw. verletzten Personen

    sind von den Tätern bzw. Verursachern Waffen verwendet worden, hinsichtlich welcher

    Sie selbst nach dem Waffengesetz berechtigt gewesen sind?

    Bezüglich wievieler Waffen, hinsichtlich welcher Personen aus der Familie der Täter

    bzw. Verursacher nach dem Waffengesetz berechtigt gewesen sind?

    Bezüglich wievieler Waffen in diesem Zusammenhang ist anzunehmen gewesen, daß es

    sich um “illegale" Waffen gehandelt hat?

9. Bei wievielen anläßlich von Unfällen mit Fremdverschulden einerseits bzw. ohne

    Fremdverschulden andererseits durch Schußwaffen getöteten bzw. verletzten Personen

    hat es sich bei den Tätern bzw. Verursachern um Österreicher gehandelt;

    bei wievielen um Fremde;

    bei wievielen hat nicht festgestellt werden können¤ ob es sich um Österreicher oder um

    Fremde gehandelt hat?

10. Hinsichtlich wievieler der bei Unfällen mit Fremdverschulden einerseits bzw. ohne

      Fremdverschulden andererseits durch Schußwaffen getöteten bzw. verletzten Personen

      sind die Täter bzw. Verursacher dienstlich oder beruflich berechtigt gewesen, eine

      Schußwaffe zu führen (Exekutive, Bundesheer, Berufsjäger etc.)?

11. Wieviele Personen sind jeweils zum Jahresende Inhaber einer Waffenbesitzkarte oder

      eines Waffenpasses gewesen?

      Wie haben sich einerseits die Anzahl von waffenrechtlichen Dokumenten, andererseits die

      der durch legale Schußwaffen Getöteten bzw. Verletzten bei vorsätzlich begangenen

      strafbaren Handlungen einerseits, bei Unfällen mit Fremdverschulden andererseits und bei

     Unfällen ohne Fremdverschulden zum Dritten entwickelt?

12. Wie häufig ereignen sich, bezogen auf die Einwohnerzahlen, vorsätzlich begangene

      strafbare Handlungen einerseits, Unfälle mit Fremdverschulden andererseits bzw. Unfälle

      ohne Fremdverschulden zum Dritten - mit Schußwaffen - in Österreich bzw. in den an -

      grenzenden Staaten?

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

              Die Anzahl der Menschen, die Opfer einer gegen Leib und/oder Leben gerichteten

Straftat wurden, ergibt sich aus nachstehender Opferstatistik:

	1988	1989	1990	1991	1992	1993	1994	1995	1996	1997
Mord	132	156	179	192	195	182	188	172	178	144
Sexualmord u. Sittlichkeitsdelikte m. Todesfolge	1	6	3	7	7	3	3	4	3	1

Raubmord u. Vermögensdelikte mit To - desfolge	10	9	14	20	15	11	10	15	9	18
Körperverletzungen insgesamt	30.588	30.878	31.683	33.012	35.900	34.844	35.920	34.611	33.305	33.021
davon mit tödlichem Ausgang	24	11	18	22	23	13	14	14	15	21
Quälen oder Vernachlässigen davon mit Todesfolge	212 --	203 1	239 1	260 1	191 1	174 1	303 --	275 1	336 1	321 --
sonstige vorsätzl. Delikte mit Todesfolge	--	--	1	2	--	--	1		1
Vergewaltigung	343	419	540	501	557	544	561	515	471	488
geschlechtliche Nötigung	177	168	266	253	281	290	279	294	348	326
Beischlaf und Unzucht mit Unmündigen	406	193	419	416	516	546	588	610	761	848
Raub ohne Tötung	688	883	1.117	1.197	1.514	1.380	1.399	1.114	1.040	959

Da bei den "Mordopfern”” auch jene Menschen gezählt werden, die Opfer eines Mordversu -

ches geworden sind, ist insoweit eine präzise Aussage über die Anzahl der Verletzten und

Getöteten nicht möglich.

Zu den Fragen 2 und 4:

             Die Angaben der Opferstatistik lassen sich nicht in unmittelbaren Zusammenhang mit

den entsprechenden Informationen über die Verwendung von Schusswaffen bei jenen De -

likten bringen, denen diese Menschen zum Opfer gefallen sind. Dagegen lässt sich eine Ver -

bindung dann herstellen, wenn nicht an das Opfer, sondern an das Delikt angeknüpft wird.

Dementsprechend findet sich nachstehend eine Auflistung der in erster Linie in Frage kom -

menden Delikte gegen Leib und Leben und die Anzahl der Fälle, bei denen Schusswaffen

verwendet wurden. Darüber hinaus bietet die Tabelle Auskunft darüber, wie oft bei den in

Frage kommenden Deliktsgruppen Fremde tatverdächtig waren und wie oft diese hiebei

Schusswaffen einsetzten.

	Anzahl	Fälle von Schusswaffen gebrauch	tatver -  dächtige  Fremde	Schusswaffen -  gebrauch  durch Fremde	Straftat  ungeklärt
1988
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	31.389	56	2.883	3	3.744
davon Verbrechen	283	38	3	1	16
davon Mord und - versuch	129	34	25	3	8
1989
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	31.794	46	3.525	2	4.005
davon Verbrechen	318	33	53	2	19
davon Mord und - versuch	150	27	20	2	9
1990
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	32.713	81	4.484	4	4.447
davon Verbrechen	354	60	64	4	17
davon Mord und - versuch	169	49	35	1	3
1991
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	34. 208	66	5.199	10	4.654

davon Verbrechen	409	47	109	10	31
davon Mord und - versuch	182	41	57	9	15
1992
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	37.260	83	6.419	22	5.272
davon Verbrechen	432	51	118	17	32
davon Mord und - versuch	191	49	61	17	13
1993
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	35.919	73	6.226	22	4.884
davon Verbrechen	446	61	136	22	44
davon Mord und - versuch	180	49	66	14	7
1994
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	37.191	79	6.498	16	5.127
davon Verbrechen	436	51	102	10	31
davon Mord und - versuch	185	46	46	10	8
1995
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	35.802	70	5.916	14	4.778
davon Verbrechen	402	51	91	11	24
davon Mord und - versuch	168	43	40	9	8
1996
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	34.723	64	5.520	14	4.441
davon Verbrechen	436	51	93	13	25
davon Mord und - versuch	170	45	35	12	8
1997
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	34.869	57	5.497	13	4.665
davon Verbrechen	385	44	103	10	20
davon Mord und - versuch	139	36	39	10	11

Zu den Fragen 3 und 5:

            Die Kriminalstatistik gibt keinen Aufschluss daruber, ob bei strafbaren Handlungen

legale oder illegale Schusswaffen zum Einsatz kamen, oder ob der Täter zum Besitz der

verwendeten Waffen berechtigt war oder die Berechtigung einem Familienangehörigen zu -

kam. Es steht auch kein Zahlenmaterial darüber zur Verfügung wie weit Straftaten von

Menschen begangen wurden, die auf Grund ihres Berufes zum Führen von Schusswaffen

berechtigt waren.

             Mein Ressort hat jedoch bekanntlich Erhebungen zur Verwendung legaler oder ille -

galer Schusswaffen, beschränkt auf Morde und Mordversuche, durchgeführt. Hiebei war

darauf Bedacht zu nehmen, dass die Rechtsordnung den Begriff der legalen Schusswaffe

nicht definiert, weshalb für Zwecke dieser Erhebung eine Begriffsbestimmung getroffen

werden mußte; diese wurde so gewählt, dass der waffenpolizeiliche Aspekt im Vordergrund

steht. Es wurde nämlich darauf abgestellt, ob der eigentliche Besitzer der Waffe diese

rechtmäßig im Sinne des Waffengesetzes besitzt.

              Schusswaffen der Kategorien C und D sind demnach definitionsgemäß legale

Schusswaffen, weil sie ohne behördliche Bewilligung besessen und erworben werden dürfen.

Innerhalb der genehmigungspflichtigen Schusswaffen waren Waffen einerseits auch dann als

illegal einzustufen, wenn der Täter Inhaber einer waffenrechtlichen Urkunde war und nur

den Besitz an der konkreten Tatwaffe nicht erlaubt war, etwa weil der Umfang der Besitz -

berechtigung bereits durch andere Waffen erschöpft wurde (wie etwa im Fall

“Mauterndorf”). Andererseits ist der Besitz nicht schon dann illegal, wenn es sich um eine

Waffe handelt, die ordnungsgemäß bei der Behörde registriert ist und die ein an sich zu ih -

rem Besitz nicht berechtigter Mensch nur deshalb verwenden konnte, weil er leicht Zugriff

auf diese hatte (Sohn verwendet die Waffe seines Vaters, der diese im Wäscheschrank auf -

bewahrt = legale Waffe; Fall “Zöbern”).

               Die Erhebung hat folgendes Ergebnis erbracht:

	Anzahl laut Statistik	ausgewertete Fälle*)	illegale Waffe
1997	36	36	27
1996	45	44	26
1995	43	37	20
1994	46	41	22
1993	49	48	22
1992	49	43	23
1991	41	32	14
1990	49	42	20
1989	27	24	10
1988	34	26	11
	419	374	195

*) Da maßgebliche Unterlagen auf Grund der bereits abgelaufenen

Aufbewahrungsfrist nicht mehr verfügbar waren, konnten nur die tat -

sächlich ausgewerteten Fälle in die Berechnungen einbezogen werden.

Zu den Fragen 6 bis 10:

             Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres werden nur jene Verletzun -

gen von Menschen statistisch erfasst, bei denen Fremdverschulden kausal war. Eingang in

die Statistiken finden also nur strafrechtlich relevante Unfälle, die Anlass für Anzeigen an

die Staatsanwaltschaft wegen Verdachtes gemäß § 88 (fahrlässige Körperverletzung) oder

gemäß den §§ 80 und 81 StGB (Fahrlässige Tötung und Fahrlässige Tötung unter beson -

ders gefährlichen Verhältnissen) gaben, wobei eine Unterscheidung nach Sport - und anderen

Freizeitunfällen oder danach, ob die Verletzung z.B. durch Haustiere oder mit einer Waffe

entstand, nicht möglich ist. Die Zahl der fahrlässig Getöteten belief sich Ende des vorigen

3ahrzehnts jährlich auf knapp unter 800 und ist seither auf knapp unter 600 gesunken. Die

Zahl der fahrlässig Verletzten beläuft sich durchwegs auf etwa 47.000. In diesen Zahlen sind

die Tötungen/Verletzungen im Straßenverkehr enthalten.

Zu den Fragen 11 und 12:

    Auch zu diesen Fragen muss darauf hingewiesen werden, dass über die Berechtigung

zum Besitz der eingesetzten Waffen sowie über Unfälle ohne Fremdverschulden keine In -

formationen vorliegen. Weiters wird von einer Einbeziehung der Unfälle abgesehen, weil

wie bei der Antwort zu den Fragen 6 bis 10 ausgeführt - die fahrlässige Verletzung mit

Schusswaffen nicht gesondert ausgewiesen wird.

         Die nachstehende Tabelle zeigt die Entwicklung der Anzahl der waffenrechtlichen

Bewilligungen neben der Entwicklung der Vorsatztaten gegen Leib und Leben und der

Verwendung von Schusswaffen bei Begehung dieser Delikte, wobei die jeweilige Anzahl im

Verhältnis zur Gesamtbevölkerung Österreichs durch die Häufigkeitszahl (Häufigkeit je

100.000 Einwohner) dargestellt wird. Diese Zahlen werden ergänzt um die Gesamtzahl der

erteilten waffenrechtlichen Bewilligungen und die dazu entsprechenden Häufigkeitszahlen.

	Schusswaffen			Anzahl der Delikte	Fälle von – Schusswaffen - gebrauch	Prozentueller  Anteil des  Schusswaffengebr.	Häufigkeitszahl
	Gesamt - zahl ^1		HZ				Ohne  Schw.	Mit  Schw.
1988
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	227.922 ^2	3.008		31.389	56	0,17%	414,3	0,73
davon Verbrechen				283	28	13,4%	3,7	0,50
davon Mord und - versuch				129	34	26,4%	1,7	0,44
1989
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	251.426	3.309		31.794	46	0,14%	418,5	0,60
davon Verbrechen,				318	33	10,4%	4,1	0,43
davon Mord und - versuch				150	27	18%	1,9	0,35
1990
Vorsatztaten gegen Leib und Leben				32.713	81	0,25%	429	1,06
davon Verbrechen				354	60	16,9%	4,6	0,78
davon Mord und - versuch				169	49	29%	2,2	0,64
					1991
Vorsatztaten gegen Leib und Leben				34.208	66	0,19%	443	0,85
davon Verbrechen				409	47	11,5%	5,2	0,60
davon Mord und - versuch				182	41	22,5%	2,3	0,53
1992
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	286.275 3	3.658		37.260	83	0,22%	474	1,0
davon Verbrechen				432	51	11,8%	5,4	0,65
davon Mord und - versuch				191	49	25,6%	2,4	0,62
1993
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	305.003	3.868		35.919	73	0,2%	455	0,92
davon Verbrechen				446	61	13,7%	5,6	0,77
davon Mord und - versuch				180	49	27,2%	2,2	0,62
1994
Vorsatztaten gegen Leib und Leben	316.292	3.957		37.191	79	0,21%	465	0.98
davon Verbrechen				436	51	11,7%	5,4	0,63
davon Mord und - versuch				185	46	24,9%	2,3	0,57

1 Die Erhebung der aktuellen Zahlen der erteilten waffenrechtlichen Bewilligungen wurde in den Jahren vor

1. Jänner 1994 nicht regelmäßig jährlich und nicht immer am Ende oder am Beginn eines Jahres durchge -

führt.

2 Stichtag 1. Juni 1987

3 Stichtag 1. Mai 1992

1995
Vorsatztaten gegen Leib und Leben			35.802	70	0,19%	445	0,87
davon Verbrechen	329.373	4.101	402	51	12,1%	5,0	0,6
davon Mord und - versuch			168	43	25,6%	2,0	0,53
1996
Vorsatztaten gegen Leib und Leben			34.723	64	0,18%	4.104	0,79
davon Verbrechen	342.106	4.251	436	51	11,7%	5,4	0,63
davon Mord und - versuch			170	45	26,5%	2,1	0,55
1997
Vorsatztaten gegen Leib und Leben			34.869	57	0,16%	432	0,70
davon Verbrechen	362.207	4.494	385	11,4%	4,7	0,54
davon Mord und - versuch			139	36	1,7	0,44

Für Nachbarländer Österreichs finden sich Angaben zu dieser Frage in einer im Auf -

trag der Vereinten Nationen durchgeführten Studie (E/CN. 15/1 997/CRP.6), die allerdings

nur Auskunft über Morde und Unfälle mit Schusswaffen im Jahre 1995 gibt

Land	HZ der Morde	Anzahl der  Morde	HZ der Selbst -  morde mit Schusswaffen	Anzahl der  Selbstmorde mit  Schusswaffen	HZ der Unfälle  mit Schuss -  waffen	Anzahl der  Unfälle mit  Schusswaffen	Gesamt Hz der  Todesfälle mit  Schuswaffen
Deutschland	0,21	168	1,23	1004	0,03	25	1,47
Österreich	0,53	43	--	--	--	--
Tschechien	0,92	94	1,01	104	0,07	7	2,00
Ungarn	0,47	47	0,88	89	--	--