5047/AB XX.GP
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Ing. Wolfgang Nußbaumer
und Genossen vom 11. Dezember1998, Nr. 5342/J, betreffend
Umsatzsteueraufkommen 1998, beehre ich mich folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Von Jänner bis Oktober 1998 wurden 156,4 Mrd. S an Umsatzsteuereinnahmen erzielt.
Zu 2.:
Die Umsatzsteuereinnahmen waren für 1998 mit 223 Mrd. S budgetiert.
Zu 3. und 5.:
Die Umsatzsteuereinnahmen betrugen im Jahr 1998 216,247 Mrd. S. Die höhere
Budgetierung ist großteils auf eine optimistische Schätzung des Aufkommens für 1997 als
Ausgangsbasis für die Fortschreibung 1998 zurückzuführen, da im Herbst 1997 mit einem
höheren Aufkommen zu rechnen war. Zum Zeitpunkt der Veranschlagung für 1998 lag das
Ergebnis 1997 noch nicht vor. Aufgrund der Ergebnisse bis Frühherbst und unter
Einbeziehung der Auswirkung der umsatzsteuerbefreiung im Gesundheits - und
Sozialbereich wurde nur mit einem geringen Ausfall gegenüber dem veranschlagten Betrag
gerechnet. Als Zuwachs wurde die damals prognostizierte Wachstumsrate von annähernd
4% zugrundegelegt sowie die verzögerte Wirkung der neuen Umsatzsteuerregelung für den
Gesundheits - und Sozialbereich (Mehraufkommen von schätzungsweise je etwa 1 Mrd. S im
Jänner und Februar 1998)
berücksichtigt.
Ein weiterer Faktor dürfte sein, daß die Preisentwicklung der dem Normalsteuersatz
unterworfenen Güter unter der allgemeinen Inflation zurückblieb, was ein Absinken des
durchschnittlichen Steuersatzes bedeutet. Für genauere Analysen werden weitere detaillierte
Ergebnisse abzuwarten sein.
Zu 4.:
Für das Budget sind die gesamten Nettoabgaben relevant, die wegen Mehreinnahmen bei
anderen Steuern (vor allem Körperschaft - und Lohnsteuer) und niedrigeren Überweisungen
um gut 7 Mrd. S höher liegen als veranschlagt.