5117/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Apfelbeck und Genossen haben am 17.12.1998
an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 5463/J betreffend "Förderungsbericht
1997” gerichtet. Ich beehre mich, diese wie folgt zu beantworten:
ad 1 bis 5
Unter dem Ansatz 1/18606/21/Priv./7660/900 sind die Untergliederungen 901 bis
934 zusammengefaßt (Beilage 1). Eine entsprechende Auflistung der im Jahre 1997
angewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 1 zu entnehmen.
ad 6
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18606/21/Priv./7663/901 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 2 zu entnehmen.
ad 7
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18606/21/Ausl./7800 ange -
wiesenen Fördersummen und Projekte ist
der Beilage 3 zu entnehmen.
ad 8 bis 12 grundsätzlich
Ich darf darauf hinweisen, daß die Parlamentsparteien in den Kommissionen gemäß
§ 7 UFG vertreten sind und den Abgeordneten somit sämtliche Daten bekannt sind.
In Erfüllung meiner Antwortpflicht hinsichtlich des parlamentarischen Fragerechts
schließe ich jedoch die Auflistungen, die die hinterfragten Daten beinhalten, meiner
Beantwortung an.
Zu den Tabellen ist überdies folgendes anzumerken:
Auszahlungslisten:
Differenzen zwischen Auszahlungsbeträgen und dem entsprechenden Budgetansatz
können sich aufgrund der jeweiligen Berücksichtigung der Zinserträge am
Treuhandkonto bzw. aus Rückforderungen ergeben.
EFRE - Kofinanzierung:
Die angeführten Auszahlungen werden nicht je Projekt von der EU refundiert,
sondern als Tranche pro Fördergebiet, sodaß jeweils nur Teile der ausbezahlten EU -
Anteile im Budgetansatz aufscheinen. Diese Teile sind jedoch nicht den
Einzelprojekten zuordenbar, sondern nur der Summe der Projekte. Eine
Übereinstimmung ist erst nach Abschluß der Programmperiode und Anweisung aller
Zuschüsse gegeben.
Zu den Fragen im einzelnen:
ad 8
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18626/21/Priv./7700/500 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 4 zu entnehmen.
ad 9
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18636/37/Priv./7700/200 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte
ist der Beilage 5 zu entnehmen.
ad 10
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18646/37/Priv./7700/500 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 6 zu entnehmen.
ad 11
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18646/37/Ausl./7800 ange -
wiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 7 zu entnehmen.
ad 12
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18656/37/Priv./7700/236 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 8 zu entnehmen.
ad 13
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18656/37/Priv./7700/526 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 9 zu entnehmen.
ad 14
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/18656/37/Priv./7700/546 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 10 zu entnehmen.
ad 15
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/19116/22/Priv./7660 ange -
wiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 11 zu entnehmen.
ad 16
Der Ansatz 1/19116/22/Priv./7670 Subventionen an Familienorganisationen (1997:
4,814 Mio. S) gliedert sich wie folgt:
Österr. Familienbund - Basisförderung 1,380.000,-- S
Österr. Kinderfreunde -
Basisförderung 1,380.000,--
S
|
Kathol. Familienverband - Basisförderung |
1,380.000,-- S |
|
Österr. Familienbund - Ersthilfe für bedürftige Familien |
200.000,-- S |
|
Österr. Familienbund - Weihnachtsaktion für bedürftige Familien |
100.000,-- S |
|
Österr. Kinderfreunde - Urlaubsaktion f. soz benachteil. Gruppen |
200.000,-- S |
|
Österr. Kinderfreunde - Proj. “Miteinander - Solid. zw. d. Generationen” |
25.000,-- S |
|
Freiheitl. Familienverband - Basisförderung |
149.040,--S |
|
insgesamt |
4,814.040,-- S |
ad 17
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/19416/22/Priv./7660 ange -
wiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 12 zu entnehmen.
ad 18
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/19416/11/Priv./7665/999 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 13 zu entnehmen.
ad 19
Die Untergliederung “7665/900” enthält die Untergliederung “7665/999” und ist daher
der Beantwortung der Frage Nr. 18 gleichzusetzen.
ad 20
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/19416/11/Priv./7668 ange -
wiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 14 zu entnehmen.
ad 21
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/19416/11/Priv./7679/901 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 15 zu entnehmen.
ad 22
Die Untergliederung “7679/900” enthält die Untergliederung “7679/901” und
“7679/903” und wurde mit Frage
21 beantwortet.
ad 23
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/19416/11/Priv./7700/400 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekte ist der Beilage 16 zu entnehmen.
ad 24
Eine Auflistung der im Jahre 1997 unter dem Ansatz 1/19416/11/Priv./7700/800 an -
gewiesenen Fördersummen und Projekten ist der Beilage 17 zu entnehmen.