5154/AB XX.GP

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Apfelbeck und Kollegen haben am 17. Dezember 1998

unter der Nr. 5473/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „direkte

Förderungen im Jahr 1997“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Elf

Zu 2:

Diesbezüglich verweise ich auf die im Förderungsbericht 1997 (III - 158 d. B., XX. GP) im

Ansatz 1/40006/41/Priv. ausgewiesenen Beträge.

Zu 3:

Keine.

Zu 4:

Ja.

Zu 5:

Alle Förderungsempfänger wurden hinsichtlich der widmungsgemäßen Verwendung der

zuerkannten Förderung überprüft.

Zu 6 a:

Im Förderjahr 1997 wurden 15 Anträge gestellt, wovon 11 entsprochen wurde.

Zu 6 b:

Alle Ansuchen wurden in voller Höhe genehmigt.

Zu 6 c:

Entfällt.

Zu 6 d:

Die Förderungsmittel des Bundesministeriums für Landesverteidigung sind grundsätzlich

für Vereinigungen bestimmt, deren Ausrichtung Zwecken der umfassenden Landesverteidi -

gung dienlich ist. Abgesehen davon sind auf Grund der vorgegebenen Dotierung des VA -

Ansatzes Förderungen nur nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Budgetmittel

möglich.