518/AB

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie bei-

geschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten Otmar Brix und

Kollegen vom 07 . Mai 1996 , Nr. 586/J, betreffend zu Unrecht bezoge-

ne Umweltförderungen, beehre ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1 :

Zu dem von Ihnen erwähnten Zeitungsartikel ist festzustellen, daß

die darin angegebenen Sachverhalte zum überwiegenden Teil jeder

sachlichen Grundlage entbehren und in ihrer tendenziösen Art geeig-

net sind, dem Ruf der österreichischen Bäuerinnen und Bauern dauer-

haft Schaden zuzufügen. So entspricht es beispielsweise nicht den

Tatsachen, "daß 100 Bioförderungsmillionen erschlichen wurden" oder

etwa, daß " jeder dritte geförderte Weinbauer oder jeder fünfte sub-

ventionierte Obstbauer seine Umweltförderungen zu Unrecht kassiert,

sodaß der Staat um Hunderte Millionen abgezockt wird" .

Richtig ist vielmehr, daß es im Zuge der von der AMA routinemäßig

durchgeführten Stichprobenkontrollen im Bereich der Integrierten

Produktion von Obst, Gemüse und Wein zu Beanstandungen unterschied-

lichster Art gekommen ist.

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft hat in weiterer

Folge auf den von der AMA vorgelegten "Kontrollbericht" veranlaßt,

daß die Betriebsaufzeichnungen sämtlicher Förderungsteilnehmer für

den Bereich Integrierte Produktion Wein und Integrierte Produktion

Obst der AMA vorzulegen und von dieser zu überprüfen sind. Im Zuge

dieser Überprüfung hat sich herausgestellt, daß es nach derzeitigem

Informationsstand zu Rückforderungen aus den gegenständlichen För-

derungsbereichen in der Größenordnung von etwa 25 Mio Schilling

kommen wird. .

Zu den Fragen 2 bis 4 :

Die regionale Aufteilung stellt sich wie folgt dar:

Förderungssparte "Integrierte Produktion-Gemüse" :

Bundesland: Förderungsanträge: Kontrollen: Beanstandungen:

Burgenland 2 1 1

Kärnten 23 3 0

Niederösterreich 633 64 2

Oberösterreich 194 20 1

Salzburg 13 2 1

Steiermark 1.735 177 14

Tirol 5 1 1

Vorarlberg 9 2 0

Wien 2 1 1

Gesamt 2.616 271 21 (7 , 75 %)

Zu den Fragen 5 und 6:

An die obgenannten 2.616 Antragsteller wurden insgesamt

S 35.066.560,- ausbezahlt, das ergibt im urchschnitt einen Betrag

von S 13.404,65 pro Betrieb.

Zu den Fragen 7 und 8:

Den 21 beanstandeten Gemüsebaubetriebe erhielten Zahlungen in Höhe

von insgesamt S 319.600,-. as ergibt einen rechnerischen urch-

schnitt von S 15.190,-.