5186/AB XX.GP
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5456/J betreffend
Förderungsbericht 1997, welche die Abgeordnete Apfelbeck am 7. Dezember 1998 an mich
richtete, stelle ich fest:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
Im Jahr 1997 wurden vier Projekte für Aus - und Weiterbildung im Bereich des Tourismus mit
einer Gesamtsumme von öS 2.175.677,63 gefördert.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Für Sicherungsmaßnahmen inkl. Coaching für Tourismusunternehmen wurden insgesamt 52
Förderungsfälle mit einer Gesamtsumme von öS 10.677.949,71 ausbezahlt.
Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in der Höhe von insgesamt S 4,0 Mio. zur finanziellen
Bedeckung der BÜRGES - Kleingewerbekreditaktion an die BÜRGES Förderungsbank des
BMwA Ges.m.b.H. (BÜRGES) überwiesen. Für diese von der BÜRGES im eigenen
Wirkungsbereich abgewickelte Aktion sind im Förderbericht und im
Bundesrechnungsabschluß lediglich die pauschalen Erfolge angeführt.
Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in der Höhe von insgesamt 5 24,0 Mio. zur finanziellen
Bedeckung der Aktion zur Förderung von Betriebsneugründungen und - übernahmen an die
BURGES überwiesen.
Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:
Es wurden im Jahr 1997 23 touristisch bedeutende Projekte mit einer Gesamtsumme von
öS 9.349.589,-- gefördert.
Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:
Beihilfen zu Aufwendungen für die Gewinnung in neuen Bereichen
Bundesland
Anzahl der geförderten Projekte
Zuteilung in S
Kärnten
9
7.621.000,--
Niederösterreich
5
7.984.000,--
Burgenland
1
596.000,--
Salzburg
2
3.773.000,--
Steiermark
10
4.899.000,--
Oberösterreich
3
4.746.000,--
Tirol
6
3.440.000,--
• Beihilfe für Aufwendungen für die Aufsuchungstätigkeit
Bundesland
Anzahl der geförderten Projekte
Zuteilung in S
Niederösterreich
1
363,000,--
Steiermark
2
860.000,--
Kärnten
1
60.000,--
Oberösterreich
1
1.180.000,--
Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" mit den Ländern und den
Wirtschaftskammern Budgetmittel in der Höhe von S 5,545.000,-- überwiesen, welche sich
wie folgt auf nachstehende Bundesländer verteilen:
Niederösterreich:
S 3,130.000,--
Oberösterreich:
S 2,415.000,--
Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" mit den Ländern und den
Wirtschaftskammern Budgetmittel in der Höhe von S 6,455.000,-- überwiesen, welche sich
wie folgt auf nachstehende Bundesländer verteilen:
Wien:
S 3,130.000,--
Burgenland:
S 1,070.000,--
Steiermark:
S 2,255.000,--
Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:
Bundesland
Anzahl der geförderten Ansuchen
Zuteilung in S
Niederösterreich
2
1,076.642,18
Oberösterreich
1
1,248.111,14
Steiermark
5
2,292.020,28
Wien
35
31,265.603,13
Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:
Die Fernwärmeförderung laut FWFG 1982 idgF ist Ende 1996 ausgelaufen, daher fanden
keine Förderungen betr. Investitionszuschüsse statt. Der Betrag in Höhe von S 6,771 Mio.
kann daher vom Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten nicht beurteilt
werden.
Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in Höhe von insgesamt S 2,180.000,-- an nachstehende
Wirtschaftskammern überwiesen:
- Wirtschaftskammer Oberösterreich (Ökozelle Rohrbach
im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU; ausgezahlte
Förderungsmittel enthalten 50% EFRE - Mittel) S 250.000,-
- Wirtschaftskammer Österreich (Konzeptentwicklung für die
Telekommunikations - Road - Shows im Rahmen der Gemein
schaftsinitiative KMU; ausgezahlte Förderungsmittel enthalten
50% EFRE - Mittel)
S 1,100.000,--
- Wirtschaftskammer Österreich (60 ökologische Messungen
im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU; ausgezahlte
Förderungsmittel enthalten 50% EFRE - Mittel) S 450.000,
- Wirtschaftskammer Österreich (Vorkonfererz zur europäischen
Konferenz für Handwerk und kleine Unternehmen in Mailand) S 300.000,--
- Wirtschaftskammer Österreich (Österreich - Stand auf der Euro -
päischen Konferenz für Handwerk und kleine Unternehmen
in Mailand) S 80.000,--
Weiters wurden an die Wirtschaftskammer Burgenland für den WIFI - Neubau S 3,0 Mio.
überwiesen.
Antwort zu Punkt 12 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in Höhe von insgesamt S 2,264.950,-- überwiesen,
womit nachstehende Projekte finanziell unterstützt wurden:
- Erstellung eines Workbooks für Breitband - Telekommunikations -
Beratungen im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU
(ausgezahlte Förderungsmittel enthalten 50 % EFRE - Mittel) S 334.500,--
- Ökozelle Seyr/Kirchdorf - Phase II im Rahmen der
Gemeinschaftsinitiative KMU (ausgezahlte Förderungsmittel
enthalten 50% EFRE - Mittel) S 270.000,--
- Studie über Anbaupotentiale von Flachs im Rahmen der
Gemeinschaftsinitiative INTERREG Österreich - Ungarn
(ausgezahlte Förderungsmittel enthalten EFRE - Mittel
in der Höhe von 5 174.064,--) S 388.450,--
- Telekommunikations - Informationsveranstaltungen im Burgenland
im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU
(ausgezahlte Förderungsmittel enthalten 50% EFRE - Mittel) S 232.000,--
- Projekt "Vernetzung der Kompetenzzentren der Region
Waldviertler Grenzland" im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative
LEADER 11 - Niederösterreich (ausgezahlte Förderungsmittel
enthalten 50% EFRE - Mittel) S 1,040.000,--
- SERY - Werbung S 150.000,--
Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:
Bei der Untergliederung 900 des Ansatzes 1/63156/36/Unt./7431 handelt es sich um die
Summe der Untergliederungen 901 bis 913.
Antwort zu Punkt 14 der Anfrage:
Die Top - Aktion wurde bereits eingestellt. Der Ansatz in Höhe von S 192 Mio. entspricht
den Rückzahlungsverpflichtungen durch Tilgungen der noch aushaftenden Beträge zugunsten
der abwickelnden Stelle (Investkredit AG).
Antwort zu Punkt 15 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in der Höhe von insgesamt S 10,5 Mio. zur finanziellen
Bedeckung der BÜRGES - Kleingewerbekreditaktion an die BÜRGES überwiesen.
Antwort zu Punkt 16 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in der Höhe von insgesamt S 48,0 Mio. zur finanziellen
Bedeckung der Aktion zur Förderung von Betriebsneugründungen und - übernahmen an die
BÜRGES überwiesen.
Antwort zu Punkt 17 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in der Höhe von insgesamt S 30,0 Mio. zur finanziellen
Bedeckung der Aktion "Beratung und Ausbildung" in KMU an die BÜRGES überwiesen.
Weiters wurden im Jahre 1997 Budgetmittel in Höhe von insgesamt S 2,238.520,--
überwiesen, womit nachstehende Projekte finanziert wurden:
- Telekommunikations - Workshops im Burgenland im Rahmen
der Gemeinschaftsinitiative KMU (ausgezahlte Förderungsmittel
enthalten 50% EFRE - Mittel) S 600.000,--
- Beratung von KMU im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative
INTERREG Österreich - Ungarn (ausgezahlte Förderungsmittel
enthalten EFRE - Mittel in der Höhe von S 457.059,--) S 938.520,--
- EU - Info - Broker (Förderungsinformationssystem in Internet) S 700.000,--
Antwort zu Punkt 18 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in der Höhe von insgesamt S 89,607 Mio. zur
finanziellen Bedeckung der Gewerbestrukturverbesserungsaktion an die BÜRGES
überwiesen.
Antwort zu Punkt 19 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden Budgetmittel in Höhe von insgesamt S 7,460.000,-- überwiesen,
womit nachstehende Projekte finanziert wurden:
- Anschaffung eines Öko - Meßbusses für die Gemeinschafts -
initiative KMU S 6,000.000,--
- Projekt "Junior - SchülerInnen gründen Unternehmen" S 300.000,--
- Projekt ,,Schaffung der Infrastruktur für Virtuelle Unternehmen"
im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU (ausgezahlte
Förderungsmittel enthalten 50% EFRE - Mittel) S 1,160.000,--
Antwort zu Punkt 20 der Anfrage:
Bei der Untergliederung 900 des Ansatzes 1/63156/36/Priv./7660 handelt es sich um die
Summe der Untergliederung 901 bis 939.
Antwort zu den Punkten 21 bis 24:
Unter diesem Ansatz wurden nachstehende Vorhaben gefördert:
( Für innovations - und technologiepolitisch bedeutende
Veranstaltungen S 444.367,--
( Für die Entwicklung einer 3 - sprachigen Internet - Platt -
form in Kärnten S 280.000,--
( Feasibility für die Entwicklung einer Energieclusters
im Südburgenland S 800.000,--
• Für innovations - und technologiepolitisch wichtige
Veranstaltungen S 1.372.350,--
• Für Innovations - und Technologie - Stimulierungs -
programme zugunsten von KMUs S 10.523.000,--
• Für den Aufbau von Kompetenz - Netzwerken und
Technologie - Dokumentationen S 2.289.500,--
• Für die Arbeit von Dachverbänden im Innovations -
und Technologie - Bereich S 2.310.000,--
• Für Aktivitäten des BIT, die nicht im Kernvertrag
gedeckt sind S 1.200.000,--
• Für die Einrichtung eines EMV - Messlabors S 200.000,--
• Für EURO CARE - Aktivitäten S 590.000,--
• Für Multimedia - Projekte S 735.000,--
Antwort zu Punkt 25 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden an die BÜRGES EU - Strukturfondsmittel in der Höhe von
S 21,0 Mio. überwiesen.
Antwort zu Punkt 26 der Anfrage:
Im Jahr 1997 wurden nachstehende Vorhaben gefördert:
Subvention Informationsoffensive EURO S 20.000,--
Forschungsprojekt "Grundbuch in Mittel - und Osteuropa,
Subvention
S 400.000,--
Sportklub Bundesbaudirektion Wien
Subvention 1996/97 S 15.000,--
Europawoche 97; Subvention S 30.000,--
ÖGIS Österr. Gesellschaft für
Internationale Sommer - Kinder -
dörfer, Graz
Subvention 1997 S 20.000,--
Subvention Österr. Bergbautag 1997 S 50.000,--
Subvention Imagekampagne für Lehrlinge im Bezirk
Knittelfeld "Gebt uns eine Chance! - Lehrstellen für alle!" S 5.000,--
Projekt ,,AGENDA 2000 - die EU nach Amsterdam";
Impulse f.d. österr. EU - Präsidentschaft, Subvention S 100.000,--
Finanzielle Unterstützung des Veranstaltungsprojektes
September - Akademie 1997 ,,FAIRPLAY - Globalisierung
der Demokratie S 125.000,--
TRAFFIC Kampagne 1997 S 60.000,--
WWF Österreich, Wien
Subvention 1997; Greifvogelstation S 60.000,--
Sportklub Eich - und Vermessungswesen, Wien
Subvention für das Jahr 1998 S 20.000,--
Subvention f.d. österr. Knappentag 1997 S 20.000,--
Subvention Fernwärmeanschluß im
Katholischen Arbeiterwohnheim Wien S 20.000,--
39. Internationales Montanseminar vom 15. - 22.2.98;
Subvention S 15.000,--
Subvention; Renovierung f.d. Jugendwohnheim Liesing S 50.000,--
Subvention des Leopold Kunschak - Preises für 1998 S 30.000,--
Subvention 1997 Verein Jugendzentren, Eisenstadt S 100.000,--
Subvention; Studie "Politischer Kulturwandel in
Ost - Mitteleuropa" S 30.000,--
Subvention; Pfeifenausstellung im österr. Kulturinstitut
in Mailand im Dezember 1997 S 50.000,--
Subvention - Videoanlage Lehrstollen 1997 im
Gemeindeamt Arzberg S 10.000,--
Subvention - Betriebskindergarten Vordere Zollamt -
straße; Rückforderung S 100.000,--
Antwort zu Punkt 27 der Anfrage:
Der unter Post 7660/900 ausgewiesene Betrag ist die Summe aller unter den Posten 7660/9..
ausgezahlten Beträge
Antwort zu den Punkten 28 und 29 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden nachstehende Projekte gefördert;
"Abfallvorsammlung im Haushaltsbereich, Phase 1" S 519.600,--
"Betriebskostenabrechnung in Miet - und Eigentumswohnungen" S 171.680,--
"Wissen, Forschung und Kommunikation im öster -
reichischen Wohnungswesen" S 84.000,--
"Pilotversuch: Österr. Netzwerk barrierefreies Planen
und Bauen" S 325.000,--
Standardleistungsbeschreibung Elektrotechnik LB - E
Musterleistungsverzeichnis" S 771.000,--
"Grundlagenerhebung zur Wohnungslosensituation in
Österreich S 220.000,--
"20 Jahre Atrium - Wohnhöfe ´Les Paletuviers´" S 149.647,--
"Selbsthilfe im Geschoßbau - Wohnen morgen Hollabrunn",
2. Bauteil S 100.000,--
"Leistbare Wohnungen"; Rückforderung 1997 S 113.700,--
Antwort zu den Punkten 30 und 31 der Anfrage:
Im Jahre 1997 wurden folgende Projekte gefördert:
"Musterwettbewerb Niedrigenergiehaus" S 66.426,98
"Effizienz der Energiesparförderung" S 73.000,--
"Sanierung radonbelasteter Häuser" S 649.000,--
"Energieeffiziente und ökologische Bebauungs -
planung/Aspern - Süd" S 236.000,--
"Österreichischer Gebäude - Energieausweis" S 251.695,96
"Wohnpolitik in Europa" - Phase 1 und Phase 2 S 667.000,--
"Internationales CIB - Symposium 1996 - Druckkostenbeitrag" S 80.000,--
"Kompetenzverlagerungen im Wohnungswesen" S 210.000,--
Antwort zu den Punkten 32 und 33 der Anfrage:
Die zur Verfügung stehenden Förderungsmittel wurden ausschließlich zur Förderung einer
Forschungsgesellschaft verwendet, von der angewiesenen Förderung 1997 in der Höhe von S
20,432.000,-- entfallen S 4,432.000,- auf Mittel der Technologiemilliarde.
Antwort zu Punkt 34 der Anfrage:
Unter diesem Ansatz wurden folgende Forschungsvorhaben gefördert.
Frost - Tausalz beständiger Beton S 140.000,--
EUREKA Brandversuch im Tunnel S 273.000,--
Bruckentragwerke aus Hochleistungsbeton S 500.000,--
Bridge - Monitorin - System S 700.000,--