5201/AB XX

5201/AB XX.GP

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Heinz FISCHER

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Jörg HAIDER, Mag. Ewald STADLER und Kolle-

gen haben am 20. Jänner 1999 unter der Nr. 5604/J - NR/1999 an mich eine schriftliche

parlamentarische Anfrage betreffend Zahl der Sonderurlaube gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Den Angehörigen des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten und der die-

sem nachgeordneten Dienststellen wurden im erfragten Zeitraum folgende Sonderurlaube

gewährt:

im Jahre 1995:	im Jahre 1996:	im Jahre 1997	im Jahre 1998:
2.666 Arbeitstage	2.514 Arbeitstage	2.773 Arbeitstage	1.831 Arbeitstage

Dem Personalstand dieses Ressorts gehören keine Exekutivbeamten an.

Zu den Fragen 3 und 4:

Diese Sonderurlaubstage verteilen sich wie folgt auf die erfragten Anlässe laut lit.

Dem Personalstand dieses Ressorts gehören keine Exekutivbeamten an.

Zu den Fragen 5 und 6:

Bezogen auf die durch Ministerratsbeschlüsse mit 1.613 limitierte Höchstzahl der tatsäch -

lich besetzten Planstellen dieses Ressorts betrug die Anzahl der einem Bediensteten im

Durchschnitt gewährten Sonderurlaubstage im Jahre

1995:	1996:	1997:	1998:
1,65 Arbeitstage	1,58 Arbeitstage	1,72 Arbeitstage	1,13 Arbeitstage

Dem Personalstand dieses Ressorts gehören keine Exekutivbeamten an.

Zu den Fragen 7 und 8:

Die einschlägigen Daten aus dem erfragten Zeitraum lassen keine steigende Tendenz

betreffend Sonderurlaubsgewährung im Ressortbereich des Bundesministeriums für aus -

wärtige Angelegenheiten erkennen. Da Sonderurlaube in diesem Ressort schon bisher

jeweils nur nach strenger Prüfung ihrer Vereinbarkeit mit den dienstlichen Erfordernissen

(vgl. § 74 Abs. 3 BDG 1979 bzw. § 29a Abs. 3 VBG 1948) gewährt wurden und im Durch -

schnitt weniger als zwei Arbeitstage jährlich pro Bedienstetem auf Sonderurlaube enfal -

len, sind derzeit keine Maßnahmen betreffend Änderung der diesbezüglichen Praxis in

Aussicht genommen.