522/AB

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.

542/J betreffend Bauvorhaben, welche der Abgeordnete Böhacker am

30.4.1996 an mich richtete und aus Gründen der besseren Über-

sichtlichkeit in Kopie beigelegt ist, stelle ich fest:

In der Einleitung zur gegenständlichen Anfrage wird ein Konjunk-

turbelebungsprogramm angesprochen, welches beim Baugipfel der

Bundesregierung beschlossen wurde. Dieses Investitionsprogramm

dient ausschließlich zur Schließung von Lücken bzw. zum Vollaus-

bau im hochrangigen Straßennetz und kann nur auf Strecken einge-

setzt werden, welche bemautet werden. Dieses Programm wird aus

Mauteinnahmen finanziert, wobei zur Zwischenfinanzierung Kredite

durch die Bundesstraßengesellschaften aufgenommen werden können.

Da das Autobahnnetz im Land Salzburg fertiggestellt ist und bis

auf den Tauerntunnel auch getrennte Richtungsfahrbahnen umfaßt,

ist ein Einsatz von Mitteln dieses Programmes in Salzburg nicht

möglich .

Die angesprochenen kleinen Bauvorhaben im Land Salzburg sind

daher nur aus den ordentlichen Budgetmitteln zu finanzieren und

können nur nach Maßgabe der jeweiligen Bundesbudgets begonnen

werden.

Unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen werden die

einzelnen Fragen wie folgt beantwortet :

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage :

Eine Liste der derzeit genehmigten Bauvorhaben liegt bei . Welche

Bauvorhaben in den kommenden vier bis fünf Jahren genehmigt wer-

den können, hängt von der Höhe der jeweiligen jährlichen Bundes-

budgetmittel ab und kann daher derzeit nicht gesagt werden.

Antwort zu den Punkten 2 , 3 und 4 der Anfrage :

Das Bedarfsprogramm für den Bundesstraßenausbau beruht auf den

Meldungen der Bundesländer . Es gliedert sich in drei Dringlich-

keitsstufen, wobei die Finanzierbarkeit der aufgelisteten Maß-

nahmen im wesentlichen von den vom Bundesministerium für Finanzen

für den Bundesstraßenausbau in den kommenden Jahren zur Verfügung

gestellten Finanzmitteln abhängt .

Dieses Bedarfsprogramm wird im Laufe des Jahres in Zusammenarbeit

mit den Bundesländern aktualisiert werden.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage :

Die Liste ist mir bekannt . Diese Bauvorhaben können alle nur aus

dem ordentlichen Budget finanziert werden, und daher ist eine

Aufnahme in ein Bauprogramm vom Budget abhängig. Aus derzeitiger

Sicht kann im Jahre 1996 keines dieser Bauvorhaben begonnen wer-

den. Betreffend eine finanzielle Bedeckung der Projekte in den

Folgejahren verweise ich auf meine Antwort zu Punkt 1 der

Anfrage.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Auch der sechsstreifige Ausbau der Westautobahn wird in Teilab-

schnitten in den nächsten Jahren durchgeführt werden und aus dem

normalen Straßenbaubudget zu finanzieren sein. Daher ist auch der

Bauabschnitt im Bereich der ASt. Salzburg/Mitte mit einer all-

fälligen Überdeckung der Autobahn nur unter Rücksichtnahme auf

die Belastungen der folgenden Jahre möglich.

Beilagen wurden nicht gescannt !!!