5231/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Jörg Haider und Kollegen haben an mich ei -

ne schriftliche Anfrage, betreffend „Auslandsdienstreisen“, gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Die kosten der Auslandsdienstreisen der Bediensteten meines Ressorts betrugen

im Jahre 1995 davon entfielen auf Flugreisen	3.071.471,66 S  1.628.924,26 S
im Jahre 1996 davon entfielen auf Flugreisen	3.172.717.50 S  1.740.609,00 S
im Jahre 1997 davon entfielen auf Flugreisen	3.452.737,30 S  2.141.478,00 S
und im Jahre 1998 davon entfielen auf Flugreisen	6.410.009,90 S  4.274.163,00 S

Das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union hat für Flugkosten

im Jahre 1995	850.961,57 S
im Jahre 1996	811.846,51 S
im Jahre 1997	1.333.717,42 S
im Jahre 1998	2.115.881,25 S

rückerstattet. Hiebei handelt es sich um die jeweils einlangenden Rückerstattungs -

beträge. Es ist damit zu rechnen, dass für die während des österreichischen EU -

Vorsitzes in der zweiten Jahreshälfte 1998 verstärkt angefallenen Flugkosten noch

weitere Rückerstattungen im Jahr 1999 einlangen werden.

Zu 2:

Die Gesamtkosten meiner Auslandsreisen betrugen:

im Jahre 1995	141.809,90 S
im Jahre 1996	85.389,60 S
im Jahre 1997	107.106,20 S
und im Jahre 1998	233.404,10 S
hievon wurden für Flugreisen aufgewendet:
im Jahre 1995	119.062,70 S
im Jahre 1996	67.720,00 S
im Jahre 1997	100.022,00 S
und im Jahre 1998	222.802,00 S

Zu 3:

Aufgrund des EU - Ratsvorsitzes im 2. Halbjahr 1998 habe ich drei zusätzliche Aus -

landsdienstreisen zu Sitzungen der Ausschüsse des Europaparlaments unternom -

men, die Gesamtkosten betrugen 67.032,70 S.

Zu 4:

Die Genehmigung und Durchführung von Auslandsdienstreisen der Bediensteten

meines Ressorts erfolgt nach den gesetzlichen Anordnungen in den §§ 25ff der Rei -

segebührenvorschrift 1955.

Zu 5 bis 7 und 9:

Auf Grund eines Vertrages zwischen dem Österreichischen Verkehrsbüro und der

Republik Österreich werden sämtliche Auslandsdienstflugreisen bei diesem Institut

gebucht. Dieses hat vertraglich eine Bestpreisgarantie übernommen.

Zu 8:

Die Notwendigkeit von Dienstreisen wird im Bundesministerium für Justiz genau und

unter Anlegung eines strengen Maßstabes geprüft, sodass zusätzliche Einsparungs -

potentiale nicht bestehen.