5292/AB XX.GP

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Gilbert Trattner und

Genossen vom 21. Jänner 1999, Nr. 5658/J, betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Bundes,

beehre ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu 1. und 3.:

Im Jahr 1998 wurde im Bundesministerium für Finanzen für Maßnahmen der

Öffentlichkeitsarbeit ein Gesamtbetrag von ca. ATS 5.500.247,03 aufgewendet.

Mit diesem Betrag wurden folgende Projekte bzw. Arbeiten finanziert:

*  Publikationen:

    Leistungsbilanz des Bundesministeriums für Finanzen 1997/98

    Wirtschafts - und Budgetzahlen 1998

     Zollinfo 1998

     Amtshelfer online

     Zoll - Broschüre „Service an den Grenzen, Service im Inland“

     Folder zur Familienbesteuerung

     Personaljahrbuch

     „Der öffentliche Dienst in Österreich“

     Leistungsbericht der österreichischen Bundesverwaltung

*  Maßnahmen zur Vereinheitlichung des Erscheinungsbildes des Bundesministeriums für

    Finanzen

*  CI Projekt

*  Homepage des Bundesministeriums für Finanzen

*  Mitarbeiterzeitschrift Finanz Aktuell

*  Zollzeitung „Zoll Österreich“

*  Teilnahme an der Berufsinformationsmesse - Standkosten

*  Übersetzungs - und Grafikerarbeiten

Zu 2. und 7.

Zur Deckung aller Aufwendungen des Bundesministeriums für Finanzen - Zentralleitung für

den laufenden Betrieb ist der Budgetansatz 1/50008 heranzuziehen. Gesonderte

Untergliederungen speziell für Projekte im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit existieren nicht.

Die Finanzierung der Plakatserie zu den Aufgaben der Zollverwaltung und die Zollzeitung

„Zoll Österreich“ wurden aus dem Budgetansatz 1/50408 beglichen. Die Kosten der

technischen Umsetzung der Homepage wurden aus dem Budgetansatz 1/50028 beglichen.

Zu 4. und 9.:

Im fraglichen Zeitraum wurden keine Tagungen, Kongresse, Enqueten, Studien usw.

finanziert, die im Zusammenhang mit der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für

Finanzen stehen bzw. sind solche nach derzeitigem Stand auch nicht geplant.

Zu 5.:

Der Betrag, der 1998 von der Euro - Initiative im Zusammenhang mit der Einführung der

Einheitswährung Euro für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben wurde, betrug

ATS 42.725.911,90. Die Europäische Union hat 1998 ATS 13,89 Mio. übernommen. Der

Gesamtbetrag setzt sich folgermaßen zusammen:

•  PR - Konzept und unmittelbar von der Euro - Initiative durchgeführte

   Informationsmaßnahmen: ATS 20.535.408,--.

•  Regionale Aktivitäten mit Nichtregierungsorganisationen (Senioren-, Frauen- und

   Jugendorganisationen sowie benachteiligte Personengruppen): ATS 11.836.542,--.

•  Ausstellungen in österreichischen Schulen: ATS 1.151.000,--.

•  Studien: ATS 458.700,--

•  Spezielle Aktivitäten mit ausgewählten Printmedien: ATS 8.744.260, 88.

Der Klub der Bildungs - und Wirtschaftsjournalisten erhielt anläßlich der Europäischen

Journalistentagung (von 3. bis 6.5.1998 in Wien) eine Unterstützung in Höhe von

ATS 60.000,-- (im Gesamtbetrag enthalten). Diese Veranstaltung unter dem Motto

„Wissen schafft Arbeit - Eine Herausforderung für Europa“ beinhaltete Programmpunkte

zum Thema Euro.

Zu 6. und 14.:

Für die in den Fragen 3, 5 sowie 8 angeführten Maßnahmen wurden bzw. werden, soweit es

sich nicht um Nachdrucke handelt, entsprechend den jeweiligen Betragsgrenzen die gemäß

den Bestimmungen der ÖNORM A 2050 sowie des Bundesvergabegesetzes erforderlichen

Ausschreibungs- bzw. Verhandlungsverfahren durchgeführt.

Zu 8.:

Für das Jahr 1999 sind folgende Öffentlichkeitsarbeitsprojekte geplant bzw. bereits in

Vorbereitung:

*  Publikationen:

    Lohnsteuerbuch 1999

    Zollinfo 1999

    Tips für neugegründete Unternehmen

    Wirtschafts- und Budgetzahlen 1999

    CI Broschüre

    Personaljahrbuch

*  Mitarbeiterzeitung „Finanz Aktuell“

*  Zollzeitung „Zoll Österreich“

*  Plakatserie: Aufgaben der Zollverwaltung

*  Homepage des Bundesministeriums für Finanzen

*  CI Projekt

*  Informationsplattform „Forum Finanz“

*  Teilnahme an der Berufsinformationsmesse

*  Übersetzungs- und Grafikerarbeiten

Zu 10.:

Die Euro - Initiative der Bundesregierung veranschlagt für das Finanzjahr 1999 ATS 40 Mio.

für die Informationstätigkeit der Bundesregierung, wobei ATS 10 Mio. von der Europäischen

Kommission finanziert werden.

Der Betrag setzt sich folgendermaßen zusammen:

•  PR - Konzept und unmittelbar von der Euro - Initiative durchgeführte

   Informationsmaßnahmen: ATS 23 Mio.

•  Regionale Aktivitäten mit Nichtregierungsorganisationen (Senioren -, Frauen - und

   Jugendorganisationen sowie benachteiligte Personengruppen): ATS 12 Mio.

*  Studien: ATS 500.000,--

•  Spezielle Aktivitäten mit ausgewählten Printmedien: ATS 4,5 Mio.