5348/AB XX.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Trattner und Kollegen haben am 21.1.1999

an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 5663/J betreffend „Öffentlichkeitsarbeit

des Bundes“ gerichtet. Ich beehre mich, diese wie folgt zu beantworten:

 

Zur Definition „Werbung“ wird angemerkt, dass es „Werbung“ im klassischen Sinn in

einem Ministerium nicht gibt. Die Anliegen, die Inhalt der Informations -  und Öffent -

lichkeitsarbeit des Ministeriums sind, stehen vor keinem kommerziellen Hintergrund.

Weder Produkte, noch Dienstleistungen werden im herkömmlichen Sinn „beworben".

 

ad 1 bis 4

 

Die Ausgaben im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit verteilen sich auf verschiedene

Budgetansätze. Die einzelnen Projekte wurden zu Lasten der Budgetansätze

1/18008, 1/18606, 1/18608, 1/19118 und 1/19418 verrechnet. Die Budgetansätze

aus dem Bundesvoranschlag in diesem Zusammenhang anzuführen wäre nicht auf -

schlussreich, da diese Ansätze nicht ausschließlich der Bedeckung von öffentlich -

keitsrelevanten Projekten dienen.

Als Aktivitäten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Jahres 1998 zählen jeden -

falls folgende:

 

Projekt

 Budget - Ansatz

 Kosten in ATS

Informations -  und PR - Maßnah -

men:

„NUP - Nationaler Umweltplan“,

„Klimaschutz“, „Familiensteuer -

reform“ „Lebende Flüsse“

 1/18008

 1/18608

 9,266.284,19

Energiesparmesse in Wels

 1/18008

 733.355,--

Messe „Unser Kind“

 1/18008

 13.839,60

Wanderausstellung

„entSORGEN“

 1/18008

 100.000,--

Faktor 4 - Messe

 1/18008

 1/18608

 160.336,72

Messe für Beruf und Studium

Wien und Salzburg

 1/19118

 53.600,--

Familien -  und Freizeitmesse

Wieselburg

 1/19118

 118.760,--

Kinder - Ideen - Messe (KIM)

 1/19118

 144.281,--

Wanderausstellung „(K)ein

sicherer Ort“

 1/19418

 300.000,--

Telefonische Beratungsstelle

„Rat auf Draht“

 1/19418

 840.000,--

Wiener Ferienspiel - Eröffnung

 1/19118

 14.800,--

Enquete „GEWALTige Schritte

- 5 Jahre Plattform gegen

Gewalt in der Familie“

 1/18008

 1/19118

 169.806,40

Umwelttag 1998 zum Thema

Nationalparke

 1/18008

 479.880,--

Wettbewerbe:

„Öko - Audit - Preis“,

„Jugendwettbewerb Kulturland -

schaften“,

„Konrad - Lorenz - Preis“

 

„Österreichischer Redewettbe -

werb“

„Österreichischer Staatspreis für

Journalismus“

„Grundzertifikatsverleihung

zum Audit Familie & Beruf“

 1/18008

 1/19418

 1/19118

 1,890.755,54

Medienkooperationen („Energie

und Umwelt“, „Ökoenergie“,

„Umweltschutz“, „SelfMax“

und ,,Eco Service“

 1/18008

 782.863,93

PR - Begleitung / Veranstaltungs -

management (inkl. Pressekon -

ferenzen, Presse - Mappen, Druck

von Einladungen, Dokumenta -

tion, Saalmieten etc.)

 1/18008

 1/18608

 1,069.541,08

 

APA - Dienste (inkl. Presseaus -

sendungen)

 1/18008

 627.573,33

Verleih von 3 Videofilmen

„Isn‘t it great - how much we

don‘t need“ (Thema Abfall),

„Sinnvolles Recycling wert -

voller Rohstoffe: Altauto“ und

„Sinnvolles Recycling von

PET - Flaschen

 1/18008

 16.200,--

Diverse Tagungen, Kongresse,

Enqueten etc. (nähere Angaben

Liegen im Ministerium auf)

 1/18008

 1/18606

 1/18608

 1/19118

 1/19418

 10,629.606,52

 

Inserate wurden mit Gesamtkosten von ATS 5,672.368,07 zu wichtigen Ressort -

themen geschaltet. Diverse Studien wurden mit einem Betrag von

ATS 22,740.602,87 finanziert.

 

 

Darüber hinaus wurde eine Vielzahl spezifischer Publikationen erstellt, die sich an

fachlich orientierte Zielgruppen richten. Dazu zählen Forschungspublikationen,

Merkblätter, Fachreports etc. Einige dieser Publikationen sind in Schriftenreihen des

Bundesministeriums für Umwelt, Jugend und Familie erschienen. Die Gesamtkosten

für die Publikationen betrugen 1998 ATS 15,618.372,66. In diesem Betrag sind auch

die Kosten jener Berichte enthalten, die aufgrund einer Berichtspflicht gegenüber

den Nationalrat erstellt werden müssen, wie der Bericht über die Vollziehung des

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP - G).

 

Infolge des steigenden Informationsbedarfes in den Sektoren „Umwelt, Jugend und

Familie“ war das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie bemüht, mit

den bewährten Instrumenten „Presseaussendungen, Pressekonferenzen, Publikatio -

nen, Kampagnen und Bürgerservicestellen“ entsprechende Informationsarbeit zu

leisten. Darüber hinaus bestehen besondere Auskunftspflichten gegenüber der Be -

völkerung über Umweltdaten insbesondere nach dem Umweltinformationsgesetz, als

auch im Zusammenhang mit dem Altlastensanierungsgesetz, dem Wasserrechtsge -

setz und dem Chemikaliengesetz.

ad 5 und 10

 

In Zusammenhang mit der Einführung des Euro wurden 1998 und werden 1999 von

meinem Ressort keine Projekte der Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt.

 

ad 6

 

Sämtliche Projekte wurden unter Berücksichtigung der einschlägigen Haushalts -  und

Vergabevorschriften vergeben.

 

ad 7 bis 9

 

Die einzelnen Projekte werden zu Lasten der Budgetansätze 1/18008, 1/18606,

1/18608, 1/19118 und 1/19418 verrechnet, welche jedoch nur zum Teil zur Be -

deckung der Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit dienen. Budgetansätze aus dem

Bundesvoranschlag in diesem Zusammenhang anzuführen, wäre nicht auf -

schlussreich, da diese Ansätze nicht ausschließlich der Bedeckung von öffentlich -

keitsrelevanten Projekten dienen.

 

Als Aktivitäten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Jahres 1999 zählen aus

heutiger Sicht jedenfalls folgende:

 

 

Projekt

 Budget - Ansatz

 Kosten in ATS

Informations -  und PR - Maßnah -

men: „Waschmittelanwendung“,

„Umweltzeichen“, „Familien -

kampagne“, ,,BMUJF - Report“

 1/18008

 1/18608

11.910.458,80

Wettbewerbe:

,,Öko – Audit - Preis 1999“,

„Konrad - Lorenz - Preis 1999“,

„Österreichischer Jugendrede -

wettbewerb 1999“,

„Bundeswettbewerb - Frauen -

Und familienfreundlichster

Betrieb“,

„Grundzertifikatsverleihung

Zum Audit Familie & Beruf“

 1/18608

 1/19418

 1/19118

1,268.000,--

Messen:

„Energiesparmesse Wels“,

„Leben 2000“, ,,Factor 4“,

 1/18608

 1/19118

1.740.000,--

 

„Beruf und Studium in Salz -

burg“, „WISA St. Pölten“,

„Familienmesse in Klagenfurt“,

„Kinder - Ideen - Messe“,

„Interpädagogica in Salzburg“,

„Seniorenmessen Wien, Linz,

Graz und Innsbruck“

 

 

Beratungsstelle „Rat auf Draht“

 1/19418

 700.000,--

Wanderausstellung „(K)ein

sicherer Ort“

 1/19418

 300.000,--

Enquete „Gewalt in den

Medien“

 1/19418

 75.000,--

Konsens – Konferenz „Generatio -

nen Vertrag“

 1/19418

 300.000,--

Ferienspiel Wr. Stadtpark

 1/19118

 15.000,--

Internationales Jahr der älteren

Menschen

 1/19118

 160.000,--

Internationaler Seniorentag

 1/19118

 230.000,--

Veranstaltungen zum Themen -

bereich „Vereinbarkeit von

Familie und Beruf mit dem

Schwerpunkt Audit „Familie &

Beruf“

 1/19118

 531.000,--

PR - Begleitung / Veranstaltungs -

management (inkl. Pressekon -

ferenzen, Presse - Mappen, Ein -

ladungen, Dokumentation,

Saalmieten etc.)

 1/18008

 1/18608

 1,000.000,--

APA - Dienste (inkl. Presseaus -

sendungen)

 1/18008

 700.000,--

 

 

Bis jetzt wurden Inserate mit Gesamtkosten von ATS 623.743,36 geschaltet.

 

Darüber hinaus wird bzw. wurde die Erstellung von Publikationen veranlasst, die

sich an fachlich orientierte Zielgruppen richten. Dazu zählen Forschungspublikatio -

nen, Merkblätter, Fachreports etc.. Einige dieser Publikationen werden in Schriften -

reihen des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend und Familie erscheinen. Bei -

spielhaft werden angeführt:

 

• Folder „Nationalparkland Österreich“

• Folder „Schulprojektwochentage“

• Broschüre „Natur erleben mit der Familie“

• Kinderrechteprojekt „Mach auf - deine Meinung ist gefragt“

• Informationsmaterial - Elternbriefe

• Sektenbroschüre

• Info - Folder „Kinder brauchen Liebe und...“

• Veranstaltungskalender zum „Internationalen Jahr der älteren Menschen“

Darüber hinaus sind weitere öffentlichkeitswirksame Aktivitäten zu Ressortthemen

geplant.

 

Infolge steigenden Informationsbedarfes ist das Bundesministerium für Umwelt,

Jugend und Familie bemüht, die Bürger bedarfsorientiert über Ressortangelegen -

heiten zu informieren. Dabei werden bewährte Instrumente wie Presseaussendun -

gen, Pressekonferenzen, Publikationen, Kampagnen und Bürgerservicestellen ge -

nutzt. Zusätzlich werden die „neuen“ elektronischen Medien „Internet“ und CD -

ROM‘s“ in die Informationsarbeit integriert. Darüber hinaus bestehen besondere

Auskunftspflichten gegenüber der Bevölkerung über Umweltdaten insbesondere

nach dem Umweltinformationsgesetz, als auch im Zusammenhang mit dem

Altlastensanierungsgesetz, dem Wasserrechtsgesetz und dem Chemikaliengesetz.

 

ad 11

 

Sämtliche Auftragsvergaben erfolgen unter Einhaltung der Haushalts -  und Vergabe -

vorschriften (Bundesvergabegesetz, Ö - Normen, Bundeshaushaltsgesetz) und unter

Berücksichtigung der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Dies gilt

für sämtliche Aufträge, auch wenn sie derzeit noch nicht komplett angeführt werden

können.