5354/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haider und Kollegen haben am 26. Jän -
ner 1999 unter der Nr. 5678/J an mich eine schriftliche parlamentarische An -
frage betreffend den Förderbericht 1997 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Bei dem unter V - Ansatz 1/10006 VAP 7854/402 geförderten Wohnbaupro -
gramm Palästina handelt es sich um ein Projekt mit einer Gesamtfördersumme
von 100 Millionen Schilling. Förderungsnehmer ist das Wohnbauministerium
der palästinensischen Autonomiebehörde, Gaza.
Zu Frage 3:
Insbesondere das Wohnbauprojekt der EU war bereits vor Projektstart des
österreichischen Wohnbauprogramms bekannt. Das zuständige EU - Büro wurde
kontaktiert, um
Erfahrungen aus der Abwicklung dieses Projekts zu ziehen.
Nicht zuletzt wurde aufgrund der Erfahrungen der EU bei diesem Projekt
entschieden, für das österreichische Wohnbauprogramm nur lokale Baufirmen
und Lieferanten heranzuziehen, um die Baukosten so gering wie möglich zu
halten.
Zu Frage 4:
Sowohl das Wohnbauprogramm als auch das Krankenhausprojekt der EU
wurden nicht aus Mitteln des Bundeskanzleramts bzw. Mitteln der bilateralen
Zusammenarbeit des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten
gefördert.
Zu Frage 5:
V - Ansatz 1/10016/11/Priv./7660/999
Projekt VAB - UAPA Lemberg
Zertifikationslehrgang Erwachsenenbildung im Zusammenhang
der Kooperation zwischen der UKRAINLAN Academy of public
Administration S 264.259,15
Phare Projekt Tschechien
Training in EU Affairs - EU - Institute S 490.542,96
Kooperation innerhalb der EU
Public Administration in EU S 27.135,00
Phare Projekt Polen
Establishing a Professional Civil Service Structure S 200.778,05
Zwischensumme S 982.715,16
abzüglich diverser Kostenrefundierungen S 256.344,88
S
726.370,28
Zu den Fragen 6 bis 23:
Zu diesen Fragen werden in der Beilage die Projektaufstellungen der Abteilung
für Ostzusammenarbeit des Bundeskanzleramts übermittelt. Dazu wird ange -
merkt, daß - mit Ausnahme der Frage 6 - jeweils der Voranschlagsansatz in der
Anfrage falsch angeführt ist, es handelt sich durchwegs um Voranschlags -
posten des VA - Ansatzes 1/10066 anstatt 1/10016.
Zu Frage 24:
Ansatz 1/10706/Priv./7670
Österreichische Sporthilfe,
Projekt „Frauenförderung 1997“ S 400.000,-
Ljudmila NINOVA, Frauenförderung/Leichtathletik S 80.000,-
S 480.000,-
Zu den Fragen 25 und 26:
Diese Fragen betreffen Angelegenheiten, die der Frau Bundesministerin für
Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz mit Entschließung des Herrn
Bundespräsidenten, BGBl. II Nr. 62/1997, übertragen worden sind.
Ich ersuche daher um Verständnis, daß ich von einer Beantwortung absehe.
Zu Frage 27:
Dies ist ein Beitrag des Bundes für die Weihnachtsaktion des ÖGB an darstel -
lende
Künstler.
Zu Frage 28:
Bei diesem Ansatz werden nach dem Kontenplan des Bundes Zahlungen für
nicht investitionsfördernde Maßnahmen an Unternehmungen (Kapitalgesell -
schaften, Genossenschaften, Personenfirmen, protokollierte Firmen wie Ver -
lage) überwiesen. Detaillierte Informationen sind dem Kunstbericht 1997 unter
der Rubrik Druckkostenbeiträge und Verlagsförderung zu entnehmen.
Zu Frage 29:
Neben der Jahresförderung an die Literarische Verwertungsgesellschaft, die
damit vor allem Sozialleistungen für anderwertig nicht versicherte Schriftsteller
erbringt, wurden zusätzlich noch nachträglich notwendige Maßnahmen der
Literarischen Verwertungsgesellschaft zur Ausstattung von Schriftstellern mit
Arbeitsbehelfen sowie Maßnahmen auf sozialem Gebiet refundiert.
Zu den Fragen 30 und 31:
Der Verein Projektraum ist eine Gründung der Bundeskuratorin Lioba
Redekker, über den unmittelbar von der Kuratorin initiierte Projekte und Pro -
gramme abgewickelt werden, bzw. die von der „Basis Wien“ in den Bundes -
ländern laufenden Projekte betreut werden.
Ein detaillierte Übersicht über die Kuratorenprojekte vermittelt der Kunstbericht
1997.
Zu den Fragen 32 und 33:
„Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst“ ist
eine Gründung des Bundeskunstkurators Wolfgang Zinggl, der sich die Pflege
der
kunsttheoretischen Auseinandersetzung zur Aufgabe gemacht hat. Dies
umfaßt Lesungen, Vorträge, eine Bibliothek und eine Videothek in den Räum -
lichkeiten im Museumsquartier. Insgesamt haben über 2000 Interessierte das
Depot bei über 180 Veranstaltungen besucht.
Eine detaillierte Übersicht über die Kuratorenprojekte vermittelt der Kunstbe -
richt 1997.
Zu den Fragen 34 und 35:
Diese Förderung für den Verein zur Schaffung offener Kultur - und Werkstätten -
häuser diente zur Abhaltung einer Kinder - und Jugendliteraturwoche.
Zu den Fragen 36 und 37:
Das 1965 gegründete Institut für Jugendliteratur und Leseforschung ist als
Arbeits - und Dokumentationsstelle sowie als Beratungs - und Informations -
zentrum für Kinder - und Jugendliteratur und Leseforschung tätig. Zu den Auf -
gaben zählen die Durchführung von Leseförderungsprojekten (Lesen im Park,
Literatur für junge Leserinnen und Leser), von Tagungen, Seminaren, Fort -
bildungsveranstaltungen sowie die Zusammenstellung von Fachpublikationen.
Weiters koordiniert das Institut die AG Kinder - und Jugendliteratur zur Rezen -
sion und Kritik deutschsprachiger Kinder - und Jugendliteratur und gibt die
führende österreichische Zeitschrift zum Kinder - und Jugendbuch „1001 Buch“
heraus.
Die genannte
Jahresförderung wurde im Jahr 1997 für diese Zwecke gewährt.
Zu den Fragen 38 und 39:
Das offene Haus Oberwart (OHO) nimmt als regionale Kulturinitiative im mittle -
ren Burgenland seine Aufgabe als Anbieter von zeitgenössischen, kulturellen
Veranstaltungen und auch als Anreger zu Eigenkreativität wahr. Das offene
Haus Oberwart veranstaltet Eigenproduktionen im Theater - und Musikbereich,
präsentiert Ausstellungen in eigenen Galerieräumen und betreibt intensive
Kinder - und Jugendkulturarbeit, die auch zur Integration der Volksgruppe der
Roma beiträgt.
Die genannte Förderungssumme wurde für Sanierungsarbeiten des offenen
Hauses Oberwart gewährt.
Zu den Fragen 40 und 41:
Dieser Verein wurde seinerzeit von Bundesseite im Einvernehmen mit den
Bundesländern zur Förderung und Verbreitung des qualitativ hochwertigen
Films gegründet. Mit der Änderung der Situation des europäischen Films hat
sich auch die Aufgabe des Vereins geändert. Dieser wurde im Laufe des
Jahres 1997 aufgelöst und in den Verein Österreichisches Filmarchiv überge -
leitet. Die genannte Summe setzt sich aus zwei Teilen zusammen:
- Für die Rumpfjahrestätigkeit 0,4 Millionen Schilling,
- für die Liquidation 1,9 Millionen Schilling.
Anlage konnte nicht gescannt werden !!