5620/AB XX.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5998/J - NR/1999 betreffend Organisationen im
Nahbereich bzw. Umfeld von „World Vision Österreich“, die die Abgeordneten Karl Öllinger,
Freundinnen und Freunde am 25. März 1999 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Von den genannten Organisationen kommt lediglich die Paneuropabewegung Österreich in Frage.
In den Kalenderjahren 1991, 1992 und 1993 wurde jeweils die Abhaltung eines Sommersprach -
camps unterstützt. Die Zielgruppe dieser Sommersprachcamps waren Jugendliche aus den neuen
Demokratien Europas. Das Motto lautete für alle drei Veranstaltungen „Sprache und Kultur in
Österreich“.
Ad 2.a):
1991 - S 30.000,--, 1992 - S 30.000,-- und 1993 - S 10.000,--
Ad 2.b):
Entsprechend den Förderungsansuchen waren 1991 bei Gesamtkosten von rund S 500.000,--
Eigenmittel in der Höhe von insgesamt S 320.000,-- (S 270.000,-- + rund S 50.000,-- ihr allfällige
Organisationskosten) und 1992 bei Gesamtkosten von rund S 550000,-- Eigenmittel in der Höhe
von insgesamt S
150.000,-- (S 100.000,-- + rund 5 50.000,--) vorgesehen.
Ad 2.c):
siehe Antwort zu 2.a)
Ad 2.d)-f):
Für alle oben angeführten Förderungen wurde ein widmungsgemäßer Verwendungsnachweis
erbracht. Sohin gab es weder Anlass für Kritik noch für etwaige Rückforderungen.
Ad 3. u. 4.:
Um eine Förderung aus meinem Ressortbereich zu erhalten, müssen neben den Allgemeinen
Rahmenrichtlinien zur Förderung aus Bundesmitteln und inhaltlicher Zuständigkeit im Sinne des
Bundesministeriengesetzes auch formale Auflagen erfüllt werden.
Zu diesen zählen Projektbeschreibung, Kostenkalkulation, Finanzierungsplan, die letzten Jahres -
abschlüsse sowie Statuten und Amtsbestätigung der jeweiligen Sicherheitsdirektion.
Diese obgenannten Kriterien trafen bzw. treffen selbstverständlich auch zur Erlangung einer
Förderung der im Rahmen Ihrer Anfrage genannten Organisationen zu.
Ad 5.:
Im Kalenderjahr 1998 gab es ein Ansuchen der Paneuropabewegung Österreich auf Unterstützung
eines Mitteleuropafestes in der Höhe von S 35.000,--. Dieses Ansuchen wurde wegen mangelnder
Zuständigkeit abgelehnt.
Ad 6.:
Hiezu ist keine Frage angeführt.
Ad 7., 8. u. 10.:
Im Sinne Ihrer Frage haben bzw. hätten in meinem Ressort keine Gremien sondern die jeweils
zuständigen Abteilungen im Sinne der Geschäftsordnung entschieden. Für Förderungen über
S 100.000,-- treffe ich selbst die Entscheidungen.
Ad 9.:
Es gibt keinen
Kostenschlüssel.
Ad 11.:
Im Kalenderjahr 1996 gab es unzählige Organisationen und Vereine, welche sich mit dem Thema
Millennium auseinander setzten. In Kenntnis dessen wurden alle Landesschulräte (Stadtschulrat für
Wien) und alle Höheren Internatsschulen des Bundes erlassmäßig in Kenntnis gesetzt, „dass World
Vision Österreich eines von 17 auf internationaler Ebene zum Zwecke der Entwicklungs -
zusammenarbeit kooperierenden Büros, aus Anlass „1000 Jahre Österreich“ den allgemein
bildenden Schulen (5. - 8. Schulstufe) auf dem Direktweg Exemplare einer Landkarte „Österreich -
Ungarn 1914“, übermitteln wird.“
Es gab jedoch keine konkrete Empfehlung zur Verwendung im Unterricht und auch keinerlei
weitere Abmachungen, die die Verwendung von Materialien von World Vision Österreich bzw. ihr
nahe stehender Organisationen betreffen. Es wurde dafür auch keine finanzielle Unterstützung
gewährt.