565/AB

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 578/J-NR/1996, betreffend Einführung von

Studiengebühren, die die Abgeordneten Mag. Dr. PETROVIC, Freundinnen und Freunde am

7. Mai 1996 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

1. Gibt es seitens Ihres Ministeriums ein Gutachten, eine Studie oder dgl., die sich mit den rechtlichen Folgeproblemen einer Einführung von Studiengebühren im Hinblick auf die oben angeführten internationalen Abkommen befaßt?

Antwort:

Nein.

2. Wenn ja: Zu welchem Ergebnis kommt dieses Gutachten, diese Studie oder dgl.?

3. Wenn ja: Wird dieses Gutachten, diese Studie oder dgl. den Parlamentariern zur Verfügung gestellt? Und wann?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.

4. Gibt es seitens Ihres Ministeriums Gutachten, Studien oder dgl, die sich mit den rechtlichen, sozialen, ökonomischen und organisatorischen Folgen einer Einführung von Studiengebühren befassen?

Antwort:

Vorn Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst wurde eine Studie in Auftrag gegeben, die sich mit der Frage Studiengebühren als Finanzierungsquelle für das österreichi sche Hochschulsystem beschäftigt. Verfasser ist Dr. Hans Pechar.

5. Wenn ja: Zu weichen Ergebnissen kommen diese Gutachten, diese Studien oder dg

Antwort:

Die Studie befaßt sich mit ausländischen Studiengebührenmodellen, insbesondere demjenigen Australiens. Kernteil der Studie ist die Beschreibung unterschiedlicher Varianten sozialverträglicher Studiengebühren für Österreich mit deren Vor- und Nachteilen für Studierende u die verantwortlichen Akteure im Bereich der Hochschulfinanzierung.

6. Wenn ja: Werden diese Gutachten, diese Studien oder dgl. den Parlamentariern zu Verfügung gestellt? Und wann?

Antwort:

Diese Studie erscheint im Juni 1996 im Passagen Verlag und ist somit auch allen Abgeordneten zugänglich.

7. Existieren im Ministerium Arbeitskreise zum Thema Studiengebühren?

8. Wenn.ja: Welche Personen nehmen an diesen Arbeitskreisen teil? Weiche Ergebnisse haben die Beratungen bisher gebrachte

Antwort:

Nein, es existieren keine Arbeitskreise.