5707/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Böhacker und Kollegen haben am 25. März 1999 unter
der Nr. 6009/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Abwärmenutzung der Firma Kaindl in Salzburg – Wals“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte
ich wie folgt:
Zu 1:
Ja.
Zu 2 bis 5:
Hiezu ist zu bemerken, daß das in dieser Angelegenheit federführend zuständige
Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten bereits eine EU - weite
Ausschreibung für die Wärmelieferung für die Schwarzenberg - Kaserne veranlaßt hat. Ich
bitte daher um Verständnis, daß ich im Stadium dieses laufenden Verfahrens von einer
Beurteilung eines konkreten Projektes Abstand nehme, um jedem Verdacht einer
unzulässigen Einflußnahme auf das Vergabeverfahren vorzubeugen.