5732/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Murauer und Kollegen haben am 26. März 1999 unter

der Nr. 6050/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Einführung

eines prämienorientierten Vorschlagswesens im öffentlichen Dienst“ gerichtet. Diese

Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Ich begrüße selbstverständlich Mittel und Maßnahmen, die geeignet sind, die Motivation der

Mitarbeiter zu erhöhen, neue Ideen und Vorschläge einzubringen, durch welche die

Effizienz der Verwaltung weiter erhöht werden kann.

Zu 2 und 4:

Ja. Im Bundesministerium für Landesverteidigung wurde das betriebliche Vorschlagswesen

im März 1979 eingeführt. Es sieht vor, daß Vorschläge, die durch eine aufbau -

organisatorische oder technische Änderung eine Verbesserung der Arbeitsweise der

Verwaltung bzw. der Ausbildung im Bundesheer erwarten lassen, durch eine Kommission

prämiert werden können, wenn sie eine neue Idee enthalten, realisierbar sind und durch ihre

Umsetzung ein Rationalisierungseffekt eintritt.

Zu 3:

Entfällt.

Zu 5:

Prämien werden als Belohnungen ausbezahlt, wobei jährlich kein fixer Betrag dafür

vorgesehen ist.

Zu 6:

In den letzten zehn Jahren wurden rund 125.000,- öS für Prämien aufgewendet. Darüber

hinaus werden besondere Leistungen von Bediensteten gemäß § 19 Gehaltsgesetz 1956

durch Belohnungen honoriert.

Zu 7:

Im April 1999 waren im Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung

rund 25.000 Bedienstete beschäftigt. In den letzten zehn Jahren wurden in meinem Ressort

rund 370 Vorschläge eingebracht, von denen rund 50 prämiert und auch verwirklicht

wurden.

Zu 8 und 9:

Die Zahlen der eingebrachten und der prämierten Vorschläge beweisen, welch hohe

Akzeptanz das betriebliche Vorschlagswesen in meinem Ressort genießt. Besonders

erwähnenswert erscheint mir dabei die große Anzahl der tatsächlich verwirklichten

Vorschläge. Durch verstärkte Motivation von Mitarbeitern, Ideen und Vorschläge

einzubringen, wird eine weitere Steigerung der Effizienz des betrieblichen Vorschlags -

wesens angestrebt.

Zu 10:

Bei einer allfälligen Beiziehung von kommerziellen Betriebsberatern, die Vorschlags -

systeme in der Privatwirtschaft eingeführt haben, ist in Betracht zu ziehen, daß die

öffentliche Verwaltung im Unterschied zur Privatwirtschaft nicht gewinnorientiert

ausgerichtet ist und sich das bestehende Vorschlagswesen bewährt hat.