575/AB

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Keppelmüller und Genossen haben am 7.5.1996 an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 555/J betreffend "inter­nationale Studien des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend und Familie" gerichtet.  Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit - in Kopie beige­schlossene Anfrage beehre ich mich, folgendes mitzuteilen:

 

 

1.         Studie: "US-Entwicklungen betreffend Treibhausgase und den

Clean Air Act"

 

a)         GME International Corporation,

 

b)         Projektleiter Univ.Prof. Maximilian M. Etschmaier

 

c)         im Dezember 1991

 

d)         im Dezember 1992

 

e)         Die Studie wurde allen Interessierten und im Gegenstand befaßten Institutionen bzw.  Privatpersonen zur Verfügung gestellt.  In einer gesonderten Schriftenreihe wurde sie nicht publiziert.

 

f)          öS 570.336,-- inkl.  Ust.

 

g)         Im Rahmen der Studie wurden vierteljährlich die wichtigsten umweltpolitischen Ereignisse und Tendenzen der Vereinigten Staaten in Zusammenhang mit Klimaschutzpolitik und Reinhaltung der Luft (Clean Air Act) zusammenfassend dargestellt und interpretiert.  Der Auftrag zur Durchführung dieses Projekts wurde erteilt, weil es zielführend erscheint, bei der Entwicklung von Strategien im Bereich Umweltschutz auch auf Erfahrungen in anderen Staaten Bedacht zu nehmen und Strategien auf diese Weise zu optimieren.  In diesem Sinne war die unmittelbare Berichterstattung von Prof.  Etschmaier aus den Vereinigten Staaten ein wertvoller lnput für umweltpolitische Planungen in Österreich.

 

h)         Die Abgabe von Empfehlungen betreffend die Umsetzung von Maßnahmen in Österreich war nicht Gegenstand der Untersuchung.

 

i)          Selbstverständlich kann die gegenständliche Studie dem Parlament zur

 

Verfügung gestellt werden.

 

2.         Studie: "Energiekonzept des US Kongresses"

 

a)         GME International Corporation

 

b)         Prof.  Maximilian Etschmaier

 

c)         27. Dezember 1991

 

d)         Dezember 1992

 

e)         Die Ergebnisse wurden im ersten Umweltforschungsbericht 1993 vorgestellt; die

Studie war und ist auf Anfrage gratis im BMUJF erhältlich.

f)          375.720,-- inkl.  Ust.

 

g)         Ziel der Studie war die Identifizierung und Bewertung von Maßnahmen des Ener­giekonzepts des US Kongresses, die für die Umsetzung in Österreich hinsichtlich der Erreichung der umweltrelevanten Ziele der österreichischen Energiepolitik interessant erscheinen.  Im Rahmen der Studie (siehe auch Zusammenfassung im Forschungsbericht 1993) wurden folgende mögliche Handlungsbereiche identifiziert-

ziert:

- Einführung von"lntegrated Resource Planning" ("Least-Cost Planning")

 

-          Zeitplan für die Einführung von Alternativtreibstoffen in Kraftfahrzeugsflotten

 

-          Erstellung eines Inventars von Treibhausgasen sowie die Einführung eines

 

Systems zur Berichterstattung über Emissionen von Treibhausgasen durch

die Industrie

 

-          Kennzeichnungspflicht für Oktanwerte von Alternativtreibstoffen gesetzlich vorgeschriebene Standards für Energieeffizienz

 

-          Liberalisierung des Großhandels mit Elektrizität

 

h)         Die in der Studie untersuchten Maßnahmen fallen nicht in den direkten Zuständig­keitsbereich des BMUJF, jedoch wurden die Studienergebnisse zur Strategieent­wicklung in den jeweiligen Politikfeldem herangezogen.  Die Ergebnisse der Arbeit wurden insbesondere als Grundlage für Beiträge in den verschiedenen Arbeits­gruppen im Rahmen der Erstellung des österreichischen Energieberichts 1993 verwendet.  Weiters wurde die Studie der CO2-Kommission (Arbeitsgruppe Prof.  Schleicher - Ökonomische Instrumente und institutionelle Rahmenbedingungen für die Klimapolitik) zur Verfügung gestellt und konnte somit im Rahmen der Erar­beitung von Empfehlungen für die österreichische Klimapolitik als wichtiger Input dienen.

 

i)          Selbstverständlich kann die gegenständliche Studie dem Parlament zur Verfügung gestellt werden.

3.         Studie: "Kosten/Nutzenstudie betreffend Klimaveränderung"

 

a)         GME - International Corporation

 

b)         Projektleiter Univ.  Prof.  Dr. Maximilian M. Etschmaier

 

c)         im Dezember 1991

 

d)         im August 1992

 

e)         Die Studie wurde allen Interessierten und im Gegenstand befaßten Institutionen

bzw.  Privatpersonen zur Verfügung gestellt.  In einer gesonderten Schriftenreihe wurde sie nicht publiziert.

f)          öS 278.700,-- inkl.  Ust.

 

g)         Die Studie setzt sich mit der grundsätztlichen Frage der Wertigkeit und

 

Verläßlichkeit von Kosten/Nutzenanalysen im Zusammenhang mit der Entwick­lung von Umweltschutzstrategien auseinander.  Unterschiedliche Ansätze bei der Erarbeitung derartiger Kosten/Nutzenstudien werden einander wertend gegen­übergestellt.  In diesem Sinne bot das gegenständliche Projekt eine wichtige Argumentationshilfe bei der Gestaltung von Klimaschutzstrategien in ho.  Ressort.

 

h)         Die Abgabe von Empfehlungen betreffend die Umsetzung von Maßnahmen in Österreich war nicht Gegenstand der Untersuchung.

 

i)          Selbstverständlich kann die gegenständliche Studie dem Parlament zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

4.         Studie: "Verfolgung der amerikanischen Entwicklungen betreffend

 

kleinflächige Oxidantlenmodelle"

 

a)         GME International Corporation

 

b)         Projektleiter Univ.Prof. Maximilian M. Etschmaier

 

c)         im September 1992

 

d)         im März 1993

 

e)         Die Studie wurde allen Interessierten und im Gegenstand befaßten Institutionen bzw.  Privatpersonen zur Verfügung gestellt.  In einer gesonderten Schriftenreihe wurde sie nicht publiziert.

 

f)          öS 203.568,-- inkl.  Ust.

 

g)         Im Projekt "Erkundung von Umweltmaßnahmen und Modellen der USA die für Österreich relevant sind" vom Mai 1991 wurden Modelle identifiziert, die bei einer Luftgütesimulation der Region Österreich-Ost zur Anwendung kommen könnten.  Außerdem wurden Firmen und Institutionen identifiziert, die bei einer derartigen Simulation unterstützend mitwirken könnten.  Das vorliegende Projekt "Kleinflächige Oxidantienmodelle" hat zum Ziel, diese Informationen zu aktualisieren sowie die Informationsbank um zwei großflächigere Modelle zu erweitern, da dadurch relevante Informationen für die Ozonmodellierung geliefert und ein Vergleich verschiedener Ozonmodelle möglich wird.  Der Bericht ist gedacht für den Personenkreis, der mit der Auswahl eines Simulationsmodells für die Region Österreich-Ost involviert ist oder der mit der tatsächlichen Durchfüh­rung der Simulation beschäftigt sein wird.

 

h)         Die Ergebnisse dieser Studie sind direkt in die Ozon-Strategie der Bundesregie­rung eingeflossen.

 

i)          Selbstverständlich kann die gegenständliche Studie dem Parlament zur Verfügung gestellt werden.

 

5. Studie: "US-Entwicklungen auf dem Umweltsektor"

 

a)         GME International Corporation

 

b)         Prof.  Maximilian Etschmaier

 

c)         10. Februar 1993

 

d)         November 1993

 

e)         Die Studienergebnisse wurden im Forschungsbericht 1993 vorgestellt; die Studie war und ist auf Anfrage gratis im BMUJF erhältlich.

 

f)          1,197.600,-- inkl.  Ust.

 

g)         Die Ergebnisse gliedem sich auf Grund der Aufgabenstellung - nämlich die - in verschiedene Teilberichte, die im Rahmen des Projekts verfaßt wurden:

- Einleitung: US-Entwicklungen betreffend Treibhausgase und saubere Luft Berichterstattung über interessante Entwicklungen auf dem Umweltsektor in den USA

 

-          Amerikanische Systeme für Umweltinformation - Fallbeispiel: Tradeable Emis­sion Permits für SO2

 

-          Einführung von emissionsarmen KFZs in Südkalifornien

 

-          US-amerikanische Ansätze zu einer ganzheitlich umweltfreundlichen Produk­tentwicklung - Fallbeispiel: Das EPA Pollution Prevention Progra

 

-          Least-Cost Planning in den USA - Fallstudie

 

Die vorgestellten innovativen Instrumente der Umweltpolitik geben wertvolle Hinweise auf mögliche Handlungsoptionen in Österreich zur Erreichung der ambitionierten Emissionsreduktionsziele der österreichischen Bundesregie­rung (siehe auch Zusammenfassung im Forschungsbericht 1993).

h)         Die in der Studie untersuchten Maßnahmen fallen mit Ausnahme der Luftreinhal­tung nicht in den direkten Zuständigkeitsbereich des BMUJF, jedoch konnten die Studienergebnisse als wertvolle Grundlage für entsprechende nationale und inter­nationale Verhandlungen sowie Strategieentwicklungen verwendet werden:

ad.:      US Entwicklungen betreffend Treibhausgase und saubere Luft gibt einen guten Überblick über Luftreinhalteprogramme der USA und konnte 'ebenfalls als Input für die Arbeiten am NUP, an den Empfehlungen der CO2-Kommission sowie an dem Gesetzesentwurf lmmissionsschutzgesetz-Luft herangezogen werden.

 

ad.:      Tradeabie Emisson Permits für SO,: als innovatives neues Instrument der Umweitpolitik Wurde dieser Ansatz im Rahmen der CO2-Kommission sowie im Rahmen der Erstellung des Energieteils des Nationalen Umweltplans (NUP) intensiv diskutiert und mögliche Strategien für Österreich überlegt.  Die Einführung von Emissionslizenzen ist auch für Österreich eine mittel- bis längerfristige Option. ad.: Einführung von emissionsarmen KFZs in Südkalifomien: Die Ergebnisse wurden als Basis für entsprechende Verhandlungen auf nationaler sowie EU­Ebene herangezogen.  Weiters konnten die Ergebnisse in die Erstellung des Verkehrsteils des NUP einfließen.

ad.:      Das EPA Pollition Prevention Program: wurde als Input für die Erarbeitung von Strategien im Bereich Ecodesign und Umweltzeichen, sowie dem betriebli­chen Umweltschutz herangezogen.

ad.:      Least-Cost Planning in den USA: die Studie diente als Grundlage für die Forcierung von LCP in Österreich.  Das Prinzip des Least-Cost Plannig wurde im Energiebericht 1993 festgeschrieben und auf Basis dieser Maßnahme auf Betrei­ben meines Ressorts die erste LCP-Studie für Österreich initiiert.  Weiters wurde die Studie der CO2-Kommission (Arbeitsgruppe Prof.  Schleicher - Ökonomische Instrumente und institutionelle Rahmenbedingungen für die Klimapolitik) zur Verfügung gestellt und von Prof.  Schleicher als guter lnput für seine Arbeit betrachtet;

i)          Selbstverständlich kann die gegenständliche Studie dem Parlament zur Verfügung gestellt werden.

 

 

6.         Studie: "Lehren der US-arnerikanischen Energie- und Umweltpolitik für die

 

Umsetzung des Maßnahmenpakets des Energiekonzepts 1993 der Österreichischen Bundesregierung und anderer Maßnahmen"

 

a)         GME International Corporation

 

b)         Prof.  Maximilian Etsc.hm'aier

 

c)         20. Mai 1994

 

d) März 1995

 

e)         Die Studienergebnisse -sollen im Forschungsbericht 1995 (in Arbeit) vorgestellt werden; die Studie war und ist auf Anfrage gratis im BMUJF erhältlich.

f)          944.640,-- inkl.  Ust.

 

g)         Zu einem Set von Maßnahmen des Energieberichts 1993 der österreichischen Bundesregierung wurden Vorschläge für deren Umsetzung in Österreich auf Basis der einschlägigen amerikanischen Erfahrungen formuliert: Einspeiseregelungen; Deregulierung im Elektrizitäts- und Gasbereich; Energiedienstleistungsuntemeh­men, Integrated Resource Planning.  Die Studienergebnisse zeigen wesentliche wirtschaftliche Effizienzpotentiale im Energiebereich auf, die durch entsprechende Umstrukturierungen im Energiebereich erschlossen werden könnten.

 

h)         Die in der Studie untersuchten Maßnahmen fallen nicht in den direkten Zuständig­keitsbereich des BMUJF.  Die Studienergebnisse dienen daher der Stratgieentwicklung in den jeweiligen Politikfeldern: Grundlage für zukünftige Stellungnahmen wie z.B. zum Energieorganisationsgesetz, Energiebericht, zur Deregulierung auf EU-Ebene etc.  Weiters werden die Studienergebnisse dem neuformierten Klimabeirat zur Verfügung gestellt.

 

i)          Selbstverständlich kann die gegenständliche Studie dem Parlament zur Verfügung gestellt werden.

 

7. Studie: "US-Maßnahmen zur Reduktion von Ozonvorläufersubstanzen"

 

a)         GME International Corporation

 

b)         Projektleiter Univ.Prof. Maximilian M. Etschmaier

 

c)         im Mai 1994

 

d)         im März 1995

 

e)         Die Studie wurde allen Interessierten und im Gegenstand befaßten Institutionen bzw.  Privatpersonen zur Verfügung gestellt.  In einer gesonderten Schriftenreihe wurde sie nicht publiziert.

 

f)          öS 267.440,-- inkl.  Ust.

 

g)         In diesem Expertengutachten wurden US-amerikanische Maßnahmen zur Reduk­tion von Ozon-Vorläufersubstanzen beschrieben, die als Beispiele für die geplan­ten bzw. zu entwickelnden österreichischen Maßnahmen relevant sein konnten.  Die Ergebnisse dieser Studie sind direkt in die Ozon-Strategie der Prof.  Maximi­lian Etschmaier Bundesregierung eingeflossen.

 

h)         Die Abgabe von Empfehlungen betreffend die Umsetzung von Maßnahmen in Österreich war nicht Gegenstand der Untersuchung.

 

i)          Selbstverständlich kann die gegenständliche Studie dem Parlament zur Verfügung gestellt werden.