5775/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend „Rundfunkbewilligung“, ge -

richtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Da sich die gestellten Fragen ausschließlich auf jene Bestimmungen des Telekom -

munikationsgesetzes beziehen, deren Vollziehung in den Zuständigkeitsbericht des

Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr fällt, und die der Anfrage zugrunde -

liegende Problematik keine Berührungspunkte zu meinem Ressort aufweist, ersuche

ich um Verständnis dafür, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung der Anfrage

Abstand nehme.