5900/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Scheibner und Kollegen haben am 5. Mai 1999 unter der

Nr. 6180/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Stand der Um -

setzung des Mech - Paketes“ gerichtet. Diese beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die Umsetzung des sog. Mech - Paketes erfolgt planmäßig. Die Kampfpanzer Leopard II und

Jagdpanzer Jaguar sind bereits zur Gänze im Bestand meines Ressorts und werden

sukzessive der Truppe übergeben. Darüber hinaus wurde im Mai 1999 der Vertrag zur

Beschaffung von 112 Stück Kampfschützenpanzern Ulan unterzeichnet. Im Verfahren zur

Beschaffung der Radpanzerfamilie Pandur liegt das militärische Pflichtenheft vor und die

Beschaffungsreife wird vorbereitet.

Zu 3:

Zum Stichtag 1. März 1999 waren 114 Stk. Kampfpanzer Leopard II (davon 60 bereits bei

der Truppe) und 90 Stk. Jagdpanzer Jaguar (25 bei der Truppe) im Bestand meines Ressorts.

Da detailliertere Auskünfte im Sinne der Fragestellung Rückschlüsse auf einsatzrelevante

Grundlagen zuließen, sind diese Fragen nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen

Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden.

Zu 4 und 8:

Bisher wurden für das Waffensystem Kampfpanzer Leopard II Zahlungen von rund

770 Mio. öS und für das Waffensystem Jagdpanzer Jaguar einschließlich der Panzerabwehr -

lenkwaffen HOT 2 solche von rund 170 Mio. öS geleistet. Für den Kampfschützenpanzer

Ulan und die Radpanzerfamilie Pandur fielen bisher keine Zahlungen an.

Zu 5:

Im Budget 1999 stehen für Beschaffungen im Rahmen des Mech - Paketes insgesamt rund

186 Mio. öS an freien Budgetmitteln zur Verfügung.

Zu 6:

Abgesehen davon, daß das Budget 2000 noch nicht feststeht, sind für Beschaffungen im

Rahmen des Mech - Paketes im kommenden Jahr insgesamt rund 250 Mio. öS vorgesehen.

Zu 7:

Die Umsetzung des Mech - Paketes erfolgt planmäßig.

Zu 9:

Ich darf darauf verweisen, daß ich erst kürzlich im Landesverteidigungsausschuß und in der

Fragestunde des Nationalrates diesbezügliche Auskünfte gegeben habe.

Zu 10:

Von der Radpanzerfamilie Pandur sind bereits 68 Stk. in der Konfiguration Mannschafts -

transportpanzer/UN im Einsatz. Die Beschaffung von weiteren 132 Stk. in der Kon -

figuration Aufklärungspanzer und Mannschaftstransportpanzern anderer Konfiguration,

insbesondere als Beobachtungs -  , Panzerabwehrlenkwaffen - , Sanitätspanzer, Führungs -   und

Kommandofahrzeuge, ist vorgesehen.

Zu 11:

Wie schon erwähnt, liegt das militärische Pflichtenheft bereits vor. Der Beschaffungsvor -

gang wurde eingeleitet und befindet sich derzeit in der Phase der Erstellung der Leistungs -

beschreibungen und Herstellung der Beschaffungsreife.

Zu 12:

Der Pandur in der Konfiguration Mannschaftstransportpanzer/UN entspricht den speziellen

Anforderungen für ,,peace - keeping“ - Aufgaben. Das militärische Pflichtenheft für die

anderen Konfigurationen des Pandur sieht insbesondere hinsichtlich des Raumbedarfes für

eine vollausgerüstete Jägergruppe, der Bewaffnung, aber auch in Teilbereichen der

Wannenkonfiguration andere Anforderungen vor.

Zu 13 und 14:

Wie bereits erwähnt, wurde der Vertrag zur Beschaffung von 112 Stück Kampfschützen -

panzern Ulan im Mai 1999 unterzeichnet; die in diesem Kaufvertrag festgelegte

Konfiguration entspricht vollkommen den Anforderungen des österreichischen

Bundesheeres.

Zu 15 und 16:

Der angebotene Schützenpanzer Marder entspricht in wesentlichen Bereichen nicht dem

militärischen Pflichtenheft (zu geringes Platzangebot, zu hohes Gewicht bei vergleichbarer

Panzerung). Darüber hinaus erlaubt das Alter des Fahrgestells von 25 Jahren kaum

Spielraum für zukünftige Modifikationen im Rahmen der geplanten Verwendungsdauer von

weiteren 30 Jahren.