5943/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Povysil, KO Scheibner und Kollegen

haben am 7. Mai 1999 unter der Nr. 6216/J an mich eine schriftliche parla -

mentarische Anfrage betreffend Lösung des Jahr - 2000 - Problems gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt.

Zu Frage 1:

Herr BROUKAL wird nicht als Moderator von Veranstaltungen im Rahmen der

Informationskampagne über das Jahr - 2000 - Computerproblem (Y2K) zur Ver -

fügung stehen. Mir ist lediglich seine Absage bekannt.

Zu Frage 2:

Es gibt keine Ausschreibung, weil es sich konkret lediglich darum gehandelt

hätte, daß Herr BROUKAL für die Moderation von Veranstaltungen und das

Erreichen von Aufmerksamkeit zum Thema Y2K zur Verfügung gestanden

wäre.

Zu Frage 3:

Die Aufgabe, Firmen für das Jahr - 2000 - Computerproblem zu sensibilisieren,

wird von der Wirtschaftskammer Österreich wahrgenommen. Konkretes

Zahlenmaterial gibt es vom Kreditschutzverband, der aber lediglich statistische

Auswertungen bekannt gibt. Behörden sind in dieses Zahlenmaterial nicht

miteinbezogen.

Zu Frage 4:

Das Jahr - 2000 - Computerproblem kann nicht von einem einzelnen Ressort

gelöst werden. Es erfordert Maßnahmen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich

der Bundesministerien, der Länder, der Gemeinden, einzelner Firmen etc.

Die Bundesregierung hat aber auf meinen Vorschlag im Ministerrat am 27. April

1999 beschlossen, eine Informationskampagne zum Jahr - 2000 - Computer -

problem durchzuführen. Diese wird vom Bundeskanzleramt koordiniert. Dabei

soll die Öffentlichkeit auf die Notwendigkeit geeigneter Vorbereitungen und

Notfallmaßnahmen aufmerksam gemacht und vor allem jene Bereiche

sensibilisiert werden, die noch nicht ausreichend auf das Problem vorbereitet

sind.

Zu den Fragen 5 bis 7:

Es ist derzeit kein konkreter Kandidat in Aussicht genommen.

Zu Frage 8:

Das Jahr - 2000 - Computerproblem wird in den EDV - Bereichen der Bundesver -

waltung und im Rahmen der IT - Koordination des Bundeskanzleramtes bereits

seit 1996 intensiv beraten und behandelt. Den Ressorts wurden auch Unter -

stützungsleistungen in Form von Testmöglichkeiten für die umgestellten

Systeme im Zentralen Ausweichsystem des Bundes (ZAS) des Bundes -

kanzleramtes angeboten.

Ich habe im Februar 1999 einen Ministerratsvortrag eingebracht, in dem auf

mögliche Auswirkungen des Problems und auf die Dringlichkeit der Problem -

lösung sowie allenfalls erforderliche Notfallskonzepte hingewiesen wurde.

Weiters habe ich die Minister ersucht, im jeweiligen Verantwortungsbereich alle

zweckmäßigen und zielführenden Maßnahmen für eine zeitgerechte Problem -

bewältigung mit Nachdruck weiterzuführen und bei erkennbarem zusätzlichen

Handlungsbedarf umgehend geeignete Schritte zu veranlassen, um einen

sicheren und reibungslosen Jahrtausendwechsel zu gewährleisten.

Staatssekretär Dr. WITTMANN hat bereits im Herbst 1998 anläßlich der

Landeshauptleute - Konferenz die Landeshauptleute über diese Problematik

informiert und ersucht, gemeinsam mit dem Bund an der Problembehebung zu

arbeiten. Auch die Interessensvertretungen der Gemeinden und Städte

(Gemeinde - und Städtebund) wurden von Staatssekretär Dr. WITTMANN

hinsichtlich der Y2K - Problematik informiert und sensibilisiert.

Weiters habe ich am 27. April 1999 im Gegenstand neuerlich einen Minister -

ratsvortrag eingebracht, der eine Informationsoffensive zum Gegenstand hat.

Dabei soll die Bevölkerung über das Jahr - 2000 - Computerproblem sowie über

die von der Regierung und der Verwaltung getroffenen Maßnahmen zur

Entschärfung des vorhandenen Risikos auf dem laufenden gehalten werden.

Seit einiger Zeit erhält das Problem auch große internationale Aufmerksamkeit.

Wichtige internationale Organisationen wie die Europäische Union oder die

OECD haben den Stand der Vorbereitungsarbeiten in ihren Mitgliedstaaten

erhoben. Neueste Studien der Europäische Kommission gehen davon aus,

daß das Risiko einer wesentlichen Störung der EU - Infrastrukturen zum

Jahrtausendwechsel begrenzt ist. Die Probleme seien vermutlich auf lokaler

Ebene zu suchen und würden allenfalls in kleineren Organisationen auftreten.

Da jedoch Risiken - auch wenn sie noch so gering sind - nicht auszuschließen

sind, gehen die Bestrebungen in allen Sektoren dahin, gründliche und

umfassende Notfallpläne zu deren Abmilderung aufzustellen. Das Staatliche

Krisenmanagement im Bundeskanzleramt hat daher diesbezüglich eine Arbeits -

gruppe eingesetzt.