5997/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wabl, Freundinnen und Freunde haben am 19. Mai 1999

unter der Nr. 6269/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Bericht

des Heeresnachrichtenamtes an die Mitglieder der Bundesregierung zum sogenannten ‚Huf -

eisenplan“  gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Planungen zur Operation „Potkova“ wurden erstmals im Jänner 1999 erkannt. Die dies -

bezüglichen Informationen stammen aus mehreren Quellen und wurden mit nachrichten -

dienstlichen Mitteln erfaßt, die einem besonderen Quellenschutz unterliegen. Nähere

Auskünfte darüber sind nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage

öffentlich erörtert zu werden.

Zu 2:

Nein. Die Skizzen der dem Internet entnommenen Beilage der Anfrage stellen nicht

Planungen der Operation „Potkova“ dar, sondern eine graphische Aufarbeitung der von

Jänner bis April 1999 aus offenen Quellen erkennbaren Ereignisse.

Zu 3:

Nein.

Zu 4:

Vorbereitung und Durchführung der Operation ,,Potkova“ wurden ab Mitte Jänner d. J. in

den wöchentlichen Berichtslegungen dargestellt, ein spezieller, ausschließlich die Operation

,,Potkova“ betreffender Bericht wurde dazu nicht verfaßt.

Zu 5, 6, 9 und 10:

Wie schon erwähnt, existiert über die gegenständliche Operation kein gesonderter ,,HNA -

Bericht“.

Abgesehen davon werden Informationen des Heeres - Nachrichtenamtes - periodisch und

anlaßbezogen - über mein Ressort hinaus der Präsidentschaftskanzlei, dem Bundeskanzler -

amt, dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten und dem Bundesministerium

für Inneres zur Verfügung gestellt.

Zu 7:

In der Beilage der Anfrage wird von einer im Oktober 1998 beginnenden, langandauernden

und in kleinen Schritten durchgeführten Operation ausgegangen, während die Experten

meines Ressorts immer die These vertreten haben, daß die Operation ,,Potkova“ als ge -

schlossene, großangelegte Aktion von März bis Mai 1999 stattfinden würde, was sich in der

Realität auch bestätigt hat. Darüber hinaus sind die in der Beilage der Anfrage angesetzten

Stärken der jugoslawischen Streit -  und Sicherheitskräfte unrichtig und widersprechen auch

allen öffentlich zugänglichen diesbezüglichen Informationen.

Zu 8:

Nein.