6032/AB XX.GP

 

                                                               BEANTWORTUNG

 

                               der Anfrage der Abgeordneten Karl Schweitzer u.a.

                               an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend

                               Schulsachaufwand für Lehrlinge des BFI Oberwart

                                                               Nr. 63431J

 

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ich für die Beantwortung der Anfrage keine

Zuständigkeit habe, da diese bei der Frau Bundesministerin für Unterricht und

kulturelle Angelegenheiten beziehungsweise im betreffenden Bundesland liegt.

 

Die Entrichtung der Schulerhaltungsbeiträge ist in den entsprechenden

Landesgesetzen, in diesem Fall dem Burgenländischen Pflichtschulgesetz, geregelt.