6032/AB XX.GP
BEANTWORTUNG
der Anfrage der Abgeordneten Karl Schweitzer u.a.
an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend
Schulsachaufwand für Lehrlinge des BFI Oberwart
Nr. 63431J
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ich für die Beantwortung der Anfrage keine
Zuständigkeit habe, da diese bei der Frau Bundesministerin für Unterricht und
kulturelle Angelegenheiten beziehungsweise im betreffenden Bundesland liegt.
Die Entrichtung der Schulerhaltungsbeiträge ist in den entsprechenden
Landesgesetzen, in diesem Fall dem Burgenländischen Pflichtschulgesetz, geregelt.