6146/AB XX.GP
der Anfrage der Abgeordneten Gredler, Motter, Partner und Partnerinnen
betreffend Einstellung der Fördermittel für die Aids - lnformationszentrale Austria
(Nr. 6441/J)
Zur vorliegenden Anfrage führe ich folgendes aus:
Zu den Fragen 1 und 2:
Ende 1998 sind Irritationen in der Zusammenarbeit der AIDS - Informationszentrale
Austria (AIZA) mit dem Ressort und den AIDS - Hilfe - Landesvereinen aufgetreten.
Daher wurde mit der AIZA zunächst ein Förderungsvertrag für sechs Monate
abgeschlossen, um entweder die aufgetretenen Probleme einer Lösung zuzuführen
oder eine Umstrukturierung dieses Bereiches vorzunehmen.
In der Folge wurde versucht, ein alternatives Lösungskonzept zu entwickeln, das
eine Weiterführung von Serviceagenden durch die AIZA ermöglicht hätte.
Es ist für das effiziente Handeln und Gelingen der Arbeit der AIZA, deren Tätigkeit
auch wesentliche Koordinationsaufgaben beinhaltet, allerdings unverzichtbar, daß
deren Tätigkeit vom Vertrauen aller Beteiligten getragen wird. Die AIDS - Hilfe -
Landesvereine haben dem Ressort unmißverständlich signalisiert, daß das
Vertrauensverhältnis zur AIZA aus ihrer Sicht ohne Aussicht auf Wiederherstellung
zerrüttet ist.
Da die auch mit Vertretern der AIZA diskutierten Alternativen schließlich zu keinem
Ergebnis geführt haben1 das von allen Beteiligten getragen worden wäre, hat mein
Ressort letztlich aus Gründen einer zweckmäßigen, sparsamen und wirtschaftlichen
Gebarung mit Förderungsmitteln die Entscheidung treffen müssen, daß der AIZA
Förderungsmittel für das zweite Halbjahr 1999 nicht mehr zur Verfügung gestellt
werden können. Die Gründe, die dazu
geführt haben, waren der AIZA durchaus aus
mehreren persönlichen Gesprächen mit Vertretern meines Ressorts bekannt, sodaß
nicht davon gesprochen werden kann, daß die Entscheidung für die AIZA nicht
transparent gewesen wäre.
Weiters ist zu betonen, daß mein Ressort selbstverständlich im Interesse aller
Betroffenen und Interessierten ein alternatives Konzept entwickelt hat, um die bisher
von der AIZA wahrgenommenen Informations - und Serviceangebote nahtlos weiter
zur Verfügung zu stellen.
Zu Frage 3:
Eine Änderung der Organisationsstruktur der Aids - Beratung in Österreich wird von
mir nicht Erwägung gezogen.