6190/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

haben am 13. Juli 1999 unter der Nr. 6595/J an mich eine schriftliche Parlamentarische

Anfrage betreffend „Maßnahmen gegen das Verkleben des Mundes“ gerichtet.

Diese Anfrage betrifft nicht den Ressortbereich des Bundesministers für Wissenschaft

und Verkehr, dem auch die diesbezüglichen Unterlagen und Aktenvorgänge nicht mehr

zugänglich sind.

Die auf Grund des seinerzeitigen CPT - Berichtes von mir ergriffenen Maßnahmen habe

ich bereits während meiner Funktionsperiode als Bundesminister für Inneres in den

Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen 1463/J, 987/J und 769/J (XX.GP. - NR)

angeführt.