6209/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat. Dr. Willi Brauneder, Mag. Reinhard Firlinger,

Franz Lafer und Kollegen haben am 8. Juli 1999 unter der Zahl 65621/J an mich eine

schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Ankauf des  'Adonis' - Funksystems"

gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Es trifft nicht zu, dass Einheiten des derzeit eingesetzten Funksystems kaum oder

nicht mehr gewartet werden. Wie Sie richtig angesprochen haben, wird derzeit die

Anschaffung eines neuen Funksystemes vorbereitet. Ich darf Ihnen aber versichern,

dass auch in der Übergangszeit bis zur Realisierung des neuen Funksystems alle

Anstrengungen unternommen werden, dass der betriebssichere Zustand des beste -

henden Funknetzes und der eingesetzten Endgeräte gewährleistet ist.

Zu Frage 2:

Eine der Notwendigkeiten für die Errichtung des neuen Funknetzes sind die einzel -

nen Versorgungslücken bzw. auch Störungen durch andere Funkdienste im heutigen

analogen Netz. Da es aber aus technologischen Gründen, insbesondere aus der

Sicht der Frequenzknappheit, nicht möglich ist, die erforderlichen Verbesserungen im

bestehenden Netz zu realisieren, wurde die Entscheidung getroffen, alle Anstren -

gungen auf die Errichtung des neuen Funknetzes zu richten.

Ich darf Ihnen daher versichern, dass ich mich für eine baldige Errichtung des neuen

Funknetzes einsetzen werde, da ich nur in dieser Maßnahme eine möglichst rasche

Verbesserung der heutigen Situation sehe.

Zu Frage 3:

Der endgültige Zeitpunkt des Ankaufes und damit der Errichtung bzw. Inbetriebnah -

me ist primär davon abhängig, wie schnell die notwendigen Geldmittel zur Verfügung

gestellt werden können. Diesbezügliche Gespräche mit dem Finanzministerium wur -

den bereits geführt, konkrete Zusagen konnten jedoch noch nicht erwirkt werden.

Aus der Sicht meines Ressorts wird angestrebt, dass im Jahr 2000 die Ausschrei -

bung, im Jahr 2001 die Auftragserteilung und damit spätestens Ende 2001 der Start -

schuss für den Aufbau erfolgen kann. Für einen flächendeckenden Aufbau wird mit

ca. 3 Jahren zu rechnen sein. Das bedeutet, dass wir alle Anstrengungen unterneh -

men werden, im Jahr 2004 den Vollbetrieb zu ermöglichen.

Zu der Frage betr. der Anschaffungskosten kann ich folgendes sagen. Es gibt auf -

grund in anderen Projekten bereits gestellter Angebote erste Richtwerte für die ein -

zelnen Kostenfaktoren. Nachdem die Gesamtkosten von einer Reihe unterschiedli -

cher Faktoren abhängig sind, wie zum Beispiel insbesondere wieviele Standorte für

die Funkabdeckung erforderlich sind und welche Nutzungsmöglichkeiten für die ein -

zelnen Standorte bestehen, konnte bisher nur eine erste Grobversion eines Finanz -

konzeptes erstellt werden, welche ca. 5 Mrd. als Ergebnis brachte.

Zu Frage 4:

Das Bestreben, eine gemeinsame Kommunikationsplattform für alle Behörden und

Organisationen mit Sicherheitsaufgaben zu schaffen, war und ist eines der vordring -

lichsten Ziele im gesamten Projekt ADONIS.

Die Prüfung, ob und welche weiteren Interessenten aus dem BOS - Bereich eine Teil -

nahme in dem Projekt anstreben, läuft bereits seit längerer Zeit. Ein sogenannter

,,Lenkungsausschuss" ist die Basis für die Zusammenarbeit. Eine der wichtigsten Tä -

tigkeiten, die Erstellung eines gemeinsamen Anforderungsprofiles, steht kurz vor der

Finalisierung.