625/AB
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 602/J-NR/1996, betreffend die Situation am Institut für Sprachwissenschaften der Universität Wien, die die Abgeordneten Dr. Frischenschlager und Partnerlnnen am 15. Mai 1996 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
1. Aus welchem Grund werden die vakanten Dienstposten am Institut für Sprachwissenschaft der Universität Wien nicht nachbesetzt?
2. Bis wann ist mit einer Nachbesetzung der vakanten Dienstposten zu rechnen?
Antwort:
Das Ordinariat nach Univ.Prof Schindler wurde am 29. Dezember 1995 zur Nachbesetzung freigegeben. Ein Besetzungsvorschlag wurde dem Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst bisher noch nicht vorgelegt.
Die seit 1. Oktober 1995 vakante Assistentenplanstelle war länger als ein Jahr mit Studienassistenten besetzt und war daher der klassische Fall für die Bestellung von Studienassistenten "neuen Rechts", die nicht mehr in Form von Dienstverhältnissen zu Lasten des Stellenplans; sondern vergleichbar den Tutoren zu Lasten des Sachaufwands zu bestellen sind. Die Nachbesetzungsgenehmigung konnte in diesem Fall daher - unabhängig vom Aufnahmestopp - nicht erteilt werden.
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Die mit 1. Juli 1996 freiwerdende halbe Assistentenplanstelle fällt unter den Aufnahmestopp, der im Juli und August keine derartigen Neuaufnahmen zulässt. Das Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst geht jedoch davon aus, daß diese Stelle im Herbst -je nach der Prioritätensetzung der Universität Wien und der budgetären Bedeckbarkeit - wieder besetzt wird.
Die aufgrund einer Freistellung ohne Bezüge vakante Assistentenplanstelle hätte zwar im Kontingent der 300 Planstellen theoretisch Platz gefunden, konnte aber aufgrund des budgetären Engpasses noch nicht nachbesetzt werden.
Zur geforderten Planstelle für einen Fachbibliothekar ist zu bemerken, daß die diesbezüglichen Forderungen im Stellenplan keine Bedeckung finden und generell Stellenplanausweitungen immer wieder auf Kritik nicht nur des Bundeskanzleramtes und des Bundesministeriums für Finanzen, sondern auch der Opposition stoßen.
3. Wie soll das Institut für Sprachwissenschaft die derzeitige Krisensituation bewältigen? Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um einen geordneten Studienbetrieb aufrecht erhalten zu können?
Antwort:
Das Ausmaß an Vakanzen am Institut für Sprachwissenschaft (eine von 4 Professuren, 1,5 von 9 Assistentenplanstellen) ist aufgrund der Fluktuation durchaus nicht ungewöhnlich hoch. Eine Gefährdung des Studienbetriebs kann daraus nicht abgeleitet werden.
4. Welche Maßnahmen gedenken Sie zu setzen, um eine weitere Verlängerung der Studiendauer durch den bestehenden Personalmangel zu verhindern?
Antwort:
Die Verlängerung der Studiendauer kann sicher auch durch die Vakanzen im Personalbereich beeinflußt werden. Es besteht jedoch die Absicht, den Hemmnissen durch die Neuregelung des Studienrechts entgegenzusteuern und auch die Planstellen nachzubesetzen. Außerdem ist es dem Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst für die Stellenpläne für 1996 und 1997 - im Gegensatz zu anderen Ressorts - gelungen, die vom Bundeskanzleramt und
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Bundesministerium für Finanzen aber auch von der Opposition immer wieder geforderten Stellenplankürzungen möglichst zu vermeiden.
5. Wie kann Ihrer Meinung nach verhindert werden, daß Aufgaben im Forschungsbereich aufgrund der gegebenen Verhältnisse vernachlässigt werden und der Anschluß an internationale wissenschaftliche Niveaus verloren geht?
Antwort:
Selbstverständlich sollen die Aufgaben im Forschungsbereich nicht vernachlässigt werden, die Universitäten und Kunsthochschulen werden aber angesichts des Sparauftrags nicht umhinkönnen, nach Einsparungs- und Umschichtungsmöglichkeiten zu suchen. In dem Zusammenhang sei auch darauf hingewiesen, daß in vielen anderen europäischen Staaten wie z.B. in Deutschland oder Großbritannien zum Teil wesentlich größere Einsparungsmaßnahmen stattgefunden haben.