6371/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Kostelka und Genossen haben am 16. Juli 1999

unter der Nr. 6718/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

„Beschaffung des Mech - Pakets" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

In der Sitzung vom 10. Dezember 1996 sind Details der Finanzierung des sog. Mech - Pakets

nicht extra besprochen worden. Es wurde davon ausgegangen, daß eine Bedeckung der

Beschaffungen aus dem ordentlichen Budget erfolgen sollte.

Zu 2:

Abgestimmt auf die einzelnen Waffensysteme war die Finanzierung der Beschaffungen des

Mech - Pakets für den Zeitraum von 1996 bis 2010 entsprechend der zu erwartenden Budget -

entwicklung vorgesehen.

Zu 3:

Bei der Beschaffung der Waffensysteme Kampfpanzer Leopard II und Jagdpanzer Jaguar

traten keine Kostensteigerungen auf. Bei der Beschaffung der Kampfschützenpanzer Ulan

entspricht der Stückpreis dem damaligen Schätzwert. Die geplante Beschaffung weiterer

132 Radpanzer Pandur ist derzeit vertraglich noch nicht fixiert.

Zu 4:

Bis dato sind für die Beschaffung des Waffensystems Kampfpanzer Leopard II rund

770 Mio. öS aufgewendet worden, für die Waffenanlagen Jagdpanzer Jaguar rund

65 Mio. öS, für das System Kampfschützenpanzer Ulan rund 150 Mio. öS und für 68 Stk.

Radpanzer Pandur rund 630 Mio. öS. (Letztere für das bereits vor dem Mech - Paket

beschlossene erste Radpanzerkontingent).

Zu 5 und 6:

Die ursprünglich von meinem Ressort vorgesehene und mit dem Bundeskanzler und dem

Bundesminister für Finanzen besprochene Annuitätenzahlung mit fixen Jahrestangenten

wurde letztendlich über Wunsch des Bundesministeriums für Finanzen verändert. Im

laufenden Vertrag erfolgt die Zahlung nach Lieferung, Kreditzinsen fallen keine an.