6385/AB XX.GP

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und

Genossen vom 1. Oktober 1999, Nr. 6729/J, betreffend Abwärmekoppelung RAG +

Fernwärme Timelkam, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 3.:

Der vorliegenden Anfrage liegt die Thematik einer - offenbar nach dem Umweltförderungs -

gesetz (UFG) vorzunehmenden - Förderung des Projektes „Abwärmekoppelung RAG +

Femwärme Timelkam“ zu Grunde. Da die Gewährung von Förderungen nach dem UFG in

die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend und Familie fällt und mein

Ressort nicht primär betrifft, ersuche ich um Verständnis, dass ich die gestellten Fragen nicht

beantworten kann. Außerdem möchte ich im Zusammenhang mit dieser Kompetenzlage

darauf hinweisen, dass vom Bundesministerium für Finanzen selbst keine Projekte zur

Minderung des C0² - Ausstoßes gefördert werden.