66/AB

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche

parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Gilbert Trattner und Genossen vom

30.1.1996, Nr. 30/J , betreffend Gutachten, Umfragen und Studien, die von lhrem Ministerium

in den Jahren 1992/1993/1994/1995 in Auftrag gegeben wurden, beehre ich mich folgendes

mitzuteilen:

Einleitend ist zu erwähnen, daß aufgrund des langen Anfragezeitraumes (1992-1995) und

des für die Anfragebeantwortung zur Verfügung stehenden Zeitraumes nur eine grobe

Durchsicht der bei den zuständigen Stellen aufliegenden Unterlagen möglich war. Über der-

artige Auftragsvergaben werden keine zentralen Aufzeichnungen geführt und ist auch keine

zentrale Zuständigkeit einer einzelnen Abteilung im Bundesministerium für Finanzen ge-

geben. Hinzu kommt, daß es bei einzelnen Projekten zu Unschärfen bei der jahrweisen

Zuordnung kommen kann, weil sich diese über längere Zeiträume erstrecken.

Zu 1 . und 4.:

lm Jahr 1992 wurden vom Bundesministerium für Finanzen 16, im Jahr 1993 10, 1994 9 und

im Jahr 1995 11 derartige Aufträge für Gutachten, Umfragen und Studien vergeben.

Die Vergabe erfolgte im wesentlichen für folgende Themen:

- Untersuchung der Auswirkungen eines EU-Beitrittes auf den verschiedensten Ge-.

bieten.

- Erstellung von Arbeitsgrundlagen für Privatisierungen.

- Erstellung von Bewertungsgutachten für Anteilsverkäufe.

- Untersuchung der voraussichtlichen Auswirkungen von Steuerreformen bzw. sonstigen

steuerlichen Maßnahmen auf beispielsweise die einzelnen Haushalte, das Preis- und

Zinsniveau, auf das lnvestitionsverhalten inländischer und ausländischer Unternehmen.

- lnformations- und Öffentlichkeitsarbeit nach gesetzlichen Änderungen.

Die Ergebnisse dieser Gutachten, Studien und Umfragen fanden in den Zieldefinitionen und

bei den Entscheidungsfindungen ihren Niederschlag.

Zu 2.:

Die Kosten für die gesamten Aufträge lagen in folgender Höhe:

1992: 9,171.701 ,76 öS

1993: 3,745.609,80 öS

1994: 6,730.699,41 öS

1995: 7,350.571,72 öS

Zu 3.:

Die gegenständlichen Aufträge wurden an lnstitute, nationale und internationale Betriebsbe-

ratungsfirmen und Einzelpersonen vergeben.

Da durch die Auflistung der konkreten Namen berechtigte lnteressen einzelner Auftrag-

nehmer bzw. die lnteressen von untersuchten und bewerteten Firmen an der Nichtveröffent-

lichung verletzt werden könnte, und eine entsprechende Rückfrage bei jeder einzelnen Firma

oder Person aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist, ersuche ich um Ver-

ständnis dafür, daß ich diese Frage nicht konkret beantworte.