729/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Kier, Partnerinnen und Partner haben am 13.  Juni 1996 unter der Nr. 771/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Zeitschrift 'Offizier' und die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG)" gerichtet.  Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Wie die Anfragesteller zutreffend erwähnen, wird die Zeitschrift "Der Offizier" nicht vom Bundesministerium für Landesverteidigung, sondern von einem privaten Verein, nämlich der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG), herausgegeben.  Daraus folgt, daß Beiträge in der erwähnten Zeitschrift keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts bilden.  Im übrigen verweise ich auf meine unmißverständlichen Aussagen in der Anfragebeantwortung vom 14.  Juni 1996 (447/AB zu 432/J, XX.  GP).

Im einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Nein.

Zu 2:

Entfällt.

Zu 3:

Entgegen der Annahme der Anfragesteller trifft es nicht zu, daß die Zeitschrift "Der Offizier" seitens des Bundesministeriums für Landesverteidigung in den Kasernen des Bundesheeres aufgelegt wird.  Es ist jedoch nicht auszuschließen, daß die genannte Publikation in Kasinos oder Aufenthaltsräumen kursiert, zumal es Abonnenten oder sonstigen Adressaten nicht verwehrt werden kann, ihr Exemplar auch anderen zur Lektüre zu überlassen.

Zu 4 bis 6-:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung fördert nicht die Zeitschrift "Der Offizier", sondern unterstützt die vielfältigen wehr- und sicherheitspolitischen Aktivitäten der Österreichischen Offiziersgesellschaft.  In Anbetracht der verantwortungsvollen Haltung der genannten Gesellschaft zu Fragen der Wehr- und Sicherheitspolitik erscheint eine entsprechende Unterstützung weiterhin vertretbar (1995: S 80.000; 1996: S 180.000).

Zu 7:

Ich verweise auf meine einleitenden Ausführungen.