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Die Abgeordneten zum Nationalrat Apfelbeck und andere haben am

1. Februar 1996 unter der Nr. 99/J an mich eine schriftliche

parlamentarische Anfrage betreffend Förderungsbericht 1994 ge-

richtet, die folgenden Wortlaut hat:

1. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10006/43/Priv./7663/999 Son-

stige Subventionen (1994 : 3 , 606 Mio) nach den geförderten

Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

2 . Wie gliedert sich der Ansatz 1/10006/43/Priv./7663/900 Son-

stige Subventionen (l994 : 3 , 806 Mio) nach den geförderten

Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

3 . Wie gliedert sich der Ansatz 1/10006/43/Priv./7668 Förderun-

gen von Fraueninitiativen (1994 : 19,977 Mio) nach den geför-

derten Fraueninitiativen und den einzelnen Fördersummen auf?

4. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10046/36/Priv./7663/900 Zu-

schüsse an Beratungs- und Betreuungseinrichtungen (1994 :

15 , 100 Mio) nach den geförderten Einrichtungen und den ein-

zelnen Fördersummen auf?

5. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10046/36/Priv./7664 Bera-

tungsförderung an private Institutionen (1994 : 7,572 Mio)

nach den geförderten privaten Institutionen und den einzel-

nen Fördersummen auf?

6. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10066/38/Priv./7660/900 Bera

tungsmaßnahmen (1994: 48,868 Mio) nach den geförderten Pro-

jekten und den einzelnen Fördersummen auf?

7. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10446/38/Unt./7430 Zuschüsse

an Unternehmungen (1994: 2,236 Mio) nach den geförderten

Unternehmen und den einzelnen Fördersummen auf?

8. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10446/38/Priv./7670 Zuschüs-

se an Vereine (1994: 5,608 Mio) nach den geförderten Verei-

nen und den einzelnen Fördersummen auf?

9. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10456/38/Unt./7430 Zuschüsse

an Unternehmungen (1994: 89,350 Mio) nach den geförderten

Unternehmen und den einzelnen Fördersummen auf?

10. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10456/38/Priv./7670 Zuschüs-

se an Vereine (1994: 15,700 Mio) nach den geförderten Ver-

einen und den einzelnen Fördersummen auf?

11. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10466/38/Unt./7430 Zuschüsse

an Unternehmungen (1994: 157,623 Mio) nach den geförderten

Unternehmen und den einzelnen Fördersummen auf?

12. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10466/38/Priv./7670 Zuschüs-

se an Vereine (1994: 14,277 Mio) nach den geförderten Ver-

einen und den einzelnen Fördersummen auf?

13. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10476/38/Priv./7670 Zuschüs-

se an Vereine (1994: 9,550 Mio) nach den geförderten Ver-

einen und den einzelnen Fördersummen auf?

14. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10506/43/Priv./7670 Zuschüs-

se aufgrund des Volksgruppengesetzes (1994: 36,689 Mio)

nach den geförderten Volksgruppen und den einzelnen Förder-

summen auf?

15. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10506/43/Priv./7671 Sonstige

Zuschü.sse (1994: 1,592 Mio) nach den geförderten Projekten

und den einzelnen Fördersummen auf?

16. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10606/11/Priv./7662/999 Son-

stige Betreuungsorganisationen (1994: 13,111 Mio) nach den

geförderten Organisationen und den einzelnen Fördersummen

auf?

17. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10606/11/Priv./7662/900 Be-

treuungsorganisationen (1994: 102,213 Mio) nach den geför-

derten Organisationen und den einzelnen Fördersummen auf?

18. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10606/11/Priv./7663 Bildung

und Ausbildung (private Institutionen) (1994: 32,671 Mio)

nach den geförderten Institutionen und den einzelnen För-

dersummen auf?

19. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10606/11/Priv./7680 Bildung

und Ausbildung (Einzelpersonen) (1994: 4,527 Mio) nach den

geförderten Personen und den einzelnen Fördersummen auf?

20. Wie gliedert sich der Ansatz 1/10606/11/Priv./7701/800 Bil-

dung und Ausbildung (Investitionen) (1994: 2,310 Mio) nach

den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen

auf?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die Ansätze 1/10006/43/Priv./7663/999 und 1/10006/43/Priv./7663

900 Sonstige Subventionen gliedern sich wie folgt auf:

Österreichischer Pensionisten-

und Rentnerverband S 980.000,--

Österr. Lagergemeinschaft Mauthausen S 20.000,--

Hilfe für Kinder aus Weißrußland S 20.000,--

Österr. Seniorenring S 108.000,--

Pensionistenverband Österreich S 1,160.000,--

Bundesseniorenbeirat ARGE S 277.000,--

Ludwig Boltzmann-Institut für Gesetz-

gebungspraxis S 20.000,--

Internationale Tagung der Historikerinnen

und Historiker der Arbeiterbewegung S 45.000,--

Sportklub BKA S 87.000,--

Verona Forum "Zivile Friedenskonferenz" S 100.000,--

Österr. Widerstandsbewegung S 10.000,--

Verband Österr. Zeitungsherausgeber S 300.000,--

Österr. Studenten am Europa College S 10.000,--

Personenkomitee "50 Jahre Stalingrad" S 50.000,--

Jura Soyfer Gesellschaft S 45.000,--

Ludwig Boltzmann-Institut für Menschen-

rechte S 200.000,--

Anti-Atom-International S 20.000,--

Institut für Geschichte der Juden S 100.000,--

Österr. Liga für Menschenrechte S 40.000,--

Verein zur Erforschung antifaschistischer

Literatur S 14.000,--

Gesellschaft für politische Aufklärung S 200.000,--

Der im Ansatz 1/1006/43/Priv./7663/900 ausgewiesene Betrag von

S 3,806.000,-- stellt eine Summe der Untergliederungen 908 und

999 dar.

Zu Frage 3:

Der Ansatz 1/10006/43/Priv./7668 gliedert sich wie folgt auf:

Frauenservicestellen S 12,106.062,--

Projekte gegen Gewalt an Frauen S 3,855.561,--

Emanzipatorische Frauen- und Mädchen-

projekte S 2,377.263,--

Projekte im Bereich der Frauen-

forschung S 1,638.114,--

Zu Frage 4:

Das Bundeskanzleramt gewährte der ÖAR Regionalberatung GesmbH

für bestimmte im regionalpolitischen Interesse des Bundes ge-

legene, marktmäßig nicht ausreichend finanzierbare Leistungen

(z.B. Erstinformation über regionalpolitische Handlungsspiel-

räume und Ansatzmöglichkeiten in Problemregionen, Suche ge-

eigneter Projektträger in Problemregionen, Evaluierung der Er-

fahrungen mit Projekten, Entwicklung neuer bzw. verbesserter

regionalpolitischer Maßnahmenansätze, interregionaler Erfah-

rungsaustausch, internationale Informationsnetzwerke) eine För-

derung von 16 Millionen Schilling.

Zu Frage 5 :

Unter die Voranschlagsposten 7664 fallen im Rahmen der Förde-

rungsaktion für eigenständige Regionalentwicklung jene Einzel-

projektförderungen, deren Träger gemeinnützigen Charakter auf-

weisen, z.B. Vereine, Gemeinden und regionale Arbeitsgemein-

schaften.

Schwerpunktmäßig wurden Beratungsleistungen zur Ausarbeitung

von Konzepten für regionale Maßnahmen und zum Aufbau regionaler

Entwicklungsorganisationen mit 7 , 572 Millionen Schilling geför-

dert (22 Vereine, 17 Gemeinden, 2 Arbeitsgemeinschaften, 3 re-

gionale Entwicklungs- bzw. Fremdenverkehrsverbände) .

Zu Frage 6 :

Unter der genannten Voranschlagspost werden Beratungsmaßnahmen

wie Studien, Lehrgänge und sonstige Ausbildungsmaßnahmen, z .B.

in den Bereichen Umwelt, Energie, Soziales , Regionalpolitik und

Tourismus , die einen umfassenden Know-how Transfer an die zen-

tral- und osteuropäischen Reformstaaten und die NUS zum Ziel

haben, gefördert. Eine detaillierte Projektaufstellung, beinhal-

tend das jeweilige Zielland sowie die Gliederung der Gesamtför-

dersumme von S 145,906.184 , -- ersuche ich der Beilage A zu

entnehmen.

Zu Frage 7 :

Im Finanzjahr 1994 wurden gemäß dem Abschnitt II des Bundesge-

setzes über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publi-

zistik 1984 aus dem Budgetansatz 1/10446/38/Unt. /7430 Förde-

rungsbeträge für folgende periodische Druckschriften ausbezahlt:

Titel der periodischen Druckschrift: Förderung in S

A actio catholica 35.124 04

Agrarische Rundschau 35.124,04

alpha 35.124,04

ArbeiterInnenstandpunkt 35.124,04

Austria Today 175.620,22

C Christlich pädagogische Blätter 35.124,04

D Diakonia 70.248,09

Druzina in dom 46.832,06

E entschluss 35.124,04

Europäische Rundschau 175.620,22

G Gegenwart 35.124,04

Geschriebenstein 35.124,04

I ID - Zeitschrift für Kirche

und Gesellschaft 35.124,04

ide Informationen zur Deutschdidaktik 35.124,04

J Johann Wilhelm Klein 58.540,08

Jura Soyfer 35.124,04

K Kudlmudl 35.124,04

L Literatur aus Österreich 35.124,04

LOG - Zeitschrift für

internationale Literatur 35.124,04

M Mit der Ziehharmonika 35.124,04

N Nicaragua-Info 35.124,04

O Österreich in Geschichte und Literatur 35.124,04

Österreichische Osthefte 105.372,13

Österreichische Zeitschrift

für Geschichtswissenschaften 35.124,04

Österreichische Zeitschrift

für Politikwissenschaft 105.372,13

Ost-West Gegeninformationen 35.124,04

P Pannonia 35.124,04

Perplex 35.124,04

S Südtirol in Wort und Bild 81.956,10

SWS-Rundschau 35.124,04

T Texte. Psychoanalyse - Ästhetik

- Kulturkritik 35.124,04

Der türkische Reporter 70.248,09

W WAS - Zeitschrift für Kultur und Politik 175.620,22

Welt der Arbeit 70.248,09

Das Wort 35.124,04

Z Zeitgeschichte 46.832,06

Zeitschrift für katholische Theologie 35.124,04

Zukunft 175.620,22

Summe 2,236.230,71

Zu Frage 8:

Im Finanzjahr 1994 wurden gemäß dem Abschnitt II des Bundes-

gesetzes über die Förderung politischer Bildungsarbeit und

Publizistik 1984 aus dem Budgetansatz 1/10446/38/Priv./7670

Förderungsbeträge für folgende periodische Druckschriften

ausbezahlt:

Titel der periodischen Druckschrift: Förderung in S

A Academia 140.496,18

ai informationen 35.124,04

AKIN (Aktuelle Informationen) 35.124,04

Aktion 35.124,04

Allgemeine Invalidenzeitung 35.124,04

alpe adria 35.124,04

Alternativ Magazin 35.124,04

Alternative. die Zeitschrift gegen Zeitgeist 35.124,04

Altkatholische Kirchenzeitung 35.124,04

Amt und Gemeinde 58.540,08

asylkoordination aktuell 35.124,04

AUF - Eine Frauenzeitschrift 35.124,04

B BAKEB-Informationen 35.124,04

Becsi naplö/Wiener Diarium 35.124,04

Bedrohte Völker 35.124,04

BEHINDERTE in Familie, Schule und Gesellschaft 70.248,09

Beiträge zur historischen Sozialkunde 46.832,06

Die Bergbauern 35.124,04

Berichte aus dem gewaltfreien Kampf

in Lateinamerika 35.124,04

betrifft: autismus 35.124,04

betrifft Frieden 35.124,04

Blätter für Kunst und Sprache 35.124,04

bpn - Bildungspolitischer Nachrichtendienst 35.124,04

Braille Report 35.124,04

Die Brücke - Mitteilungen der

missionarischen Dienste 35.124,04

büchereinachrichten 35.124,04

C Celovski Zvon 70.248,09

Cuba Si 35.124,04

D Datenschutz und Informationsrecht 35.124,04

Drahtesel 35.124,04

Drehscheibe 35.124,04

El Salvador Info 35.124,04

erziehung heute 35.124,04

EKG - EuropaKardiogramm 35.124,04

Euro-Watch-Agency-Report 35.124,04

F Filmfolder 35.124,04

Frau und Politik 35.124,04

Frauenforum Feministische Theologie 35.124,04

Frauensolidarität 35.124,04

Freibord 35.124,04

Friedensforum 70.248,09

G Geist und Gesellschaft - Der Freidenker 35.124,04

Die Gemeinde 35.124,04

gemeindenahe psychiatrie 35.124,04

Geschichte und Gegenwart 35.124,04

Der Greif 35.124,04

H h/Der Helfer - Arbeitsblätter für

die Erziehungspraxis 35.124,04

Historicum 35.124,04

I Informationsbulletin der Anti-

Apartheid Bewegung 35.124,04

International 58.540,08

Internationales Freies Wort 35.124,04

J jugend und Kirche 35.124,04

Junge Gemeinde 35.124,04

JURIDIKUM 35.124,04

K Kinderschutz aktiv 35.124,04

Kirche intern 81.956,10

Kompost-Tiger 35.124,04

Konsument 175.620,22

Kontakt 70.248,09

Kontraste - PID für Sozialpolitik 35.124,04

Kritisches Christentum 46.832,06

Kuckucksnest 35.124,04

Kurdya 35.124,04

Kurswechsel 35.124,04

L Lambda-Nachrichten 70.248,09

Lateinamerika anders 35.124,04

Lebenshilfe 35.124,04

Lichtblick 35.124,04

Lichtungen 35.124,04

Die LINKE 105.372,13

Literaturzeitschrift Podium 35.124,04

M Medien & Zeit 81.956,10

Medien Journal 81.956,10

mitbestimmung 81.956,10

miteinander - Welt und geistlicher Beruf 35.124,04

Mladi Rod 35.124,04

morgen 105.372,13

Morgenschtean 35.124,04

multimedia - Zeitschrift für

kritische Medienarbeit 70.248,09

Muskel aktiv 35.124,04

N Nachrichten und Stellungnahmen der

Katholischen Sozialakademie 35.124,04

Nasa Mavrica 35.124,04

Natur und Land 35.124,04

nega-watt - Das kritische Energie-Magazin 35.124,04

Der neue Mahnruf 58.540,08

Der neue Merker 35.124,04

Nicaragua-Nachrichten 35.124,04

O Ökumene und Jugend 35.124,04

ÖSB Informationen 35.124,04

Die Österreichische Höhere Schule 46.832,06

Die Österreichische Volkshochschule 105.372,13

Österreichische Gehörlosenzeitung 35.124,04

P PÄZ 35.124,04

R Reformiertes Kirchenblatt 81.956,10

Rundbrief der Sudetendeutschen

Jugend in Österreich 35.124,04

S Saat - Evangelisch-lutherische

Kirchenzeitung für Österreich 175.620,22

Schriftenreihe des Evangelischen

Bundes in Österreich 35.124,04

Schulheft 81.956,10

SE - Sozialistische Erziehung 58.540,08

SKUG 35.124,04

SOL 35.124,04

Soziale Technik 35.124,04

Sozialarbeit in Österreich 81.956,10

Spinnrad 35.124,04

Sudetenpost 81.956,10

U Uhudla 35.124,04

Umfeld 35.124,04

UNITAT 35.124,04

V VCÖ-Zeitung 35.124,04

W WEG - Informationen und Berichte

für Alleinerziehende 35.124,04

Wespennest - zeitschrift für

brauchbare texte und bilder 35.124,04

Wiener Blätter 35.124,04

WOHNBUND-Informationen 35.124,04

Z ZAM Zeitschrift für Antimilitarismus 35.124,04

Die Zeit im Buch 35.124,04

Zeit Zeichen 35.124,04

Zeitschrift für Sozialpsychologie und

Gruppendynamik in Wirtschaft und

Gesellschaft 35.124,04

Zebratl 35.124,04

Zeit-Schrift 35.124,04

Zeitschrift der unabhängigen

Verwaltungssenate 35.124,04

ZOLLTexte 81.956,10

Summe 5,608.138,6

Zu Frage 9:

Im Finanzjahr l994 wurden gemäß dem Presseförderungsgesetz 1985

aus dem Budgetansatz 1/10456/38/Unt./7430 Förderungsbeträge für

folgende Tages- und Wochenzeitungen ausbezahlt:

1. Tageszeitungen: Förderung in S

KTZ - Kärntner Tageszeitung 4,823.181,73

Kleine Zeitung 5,172.849,21

Kurier 4,138.279,37

Neue Kronenzeitung 5,172.849,21

Neue Vorarlberger Tageszeitung 2,320.772,37

Neue Zeit 5,059.743,79

Neues Volksblatt 4,201.972,67

Oberösterreichische Nachrichten 5,172.849,21

Die Presse 5,172.849,21

Salzburger Nachrichten 5,172.849,21

Der Standard 5,172.849,21

Tiroler Tageszeitung 5,172.849,21

Vorarlberger Nachrichten 5,172.849,21

Wiener Zeitung 3,674.615,64

2. Wochenzeitungen:

Anzeiger für die Bezirke Bludenz und Montafon 143.249,80

Badener Zeitung 143.249,80

Blickpunkt 1,563.809,08

Der Ennstaler 143.249,80

Falter 1,660.120,17

Frauenblatt 773.186,41

Die Furche 1,660.120,17

Kirche Bunt 415.095,37

Murtaler Zeitung 143.249,80

Neue NÖN - Niederösterreichische Nachrichten 1,660.120,17

Neue Wochenschau 1,403.598,40

Der neue Obersteirer 143.249,80

NEWS 1,660.120,17

Niederösterreichische Rundschau 830.060,09

Oberösterreichische Rundschau 1,660.120,17

Obersteirische Nachrichten 143.249,80

Obersteirische Zeitung 143.249,80

Der Österreichische Bauernbündler 1,434.566,96

präsent 1,381.857,21

profil 1,660.120,17

Samstag 547.622,41

Sportzeitung mit Sport und Toto 784.600,06

Die Steirische Wochenpost 1,659.947,92

Vorarlberger 143.249,80

Wiener Kirchenzeitung 1,359.207,65

Wiener Sport am Montag 345.006,87

Wörgler und Kufsteiner Rundschau 143.249,80

Summe 89,349.886,90

Zu Frage 10:

Im Finanzjahr 1994 wurden gemäß dem Presseförderungsgesetz 1985

aus dem Budgetansatz 1/10456/38/Priv./7670 Förderungsbeträge

für folgende Tages- und Wochenzeitungen sowie nicht auf Gewinn

gerichtete Vereinigungen, deren Hauptaufgabe die Veranstaltung

oder Durchführung von Pressekonferenzen ist (Presseclubs) ,

ausbezahlt:

1. Tageszeitung: Förderung in

SVZ - Salzburger Volkszeitung 2,681.140,75

2. Wochenzeitungen:

BF - Die Burgenlandwoche 1,537.564,27

BVZ - Burgenländische Volkszeitung 1,537.695,96

Crikveni Glasnik Gradisca 84.758,06

Eisenstädter Kirchenzeitung 8l.422,25

Hrvatske Novine 352.479,95

Kärntner Kirchenzeitung 641.113,36

Kärntner Nachrichten 1,018.137,67

Kirche - Wochenzeitung für das Bistum Innsbruck 426.873,68

Kirchenzeitung der Diözese Linz 530.135,92

Nas tednik 468.726,01

Nedelja 366.453,43

NFZ - Neue Freie Zeitung 1,527.554,65

Rupertusblatt 609.250,61

Salzkammergut - Zeitung l43.249,80

Slovenski Vestnik 129.587,92

Sonntagsblatt für Steiermark 431.830,13

Vorarlberger Kirchenblatt 421.518,53

Wirtschaftswoche 1,660.120,17

3. Presseclubs:

Klub der Wirtschaftspublizisten 3l.515,00

Oberösterreichischer Presseclub 225.857,50

Österreichischer Journalistenclub 21.010,00

Presseclub Concordia 525.250,00

Steirischer Presseclub 225.857,50

Verband der Agrarjournalisten 21.010.00

Summe 1.-3. 15,700.113,12

Zu Frage 1l:

Im Finanzjahr 1994 wurden gemäß dem Presseförderungsgesetz 1985

aus dem Budgetansatz 1/10466/38/Unt./7430 Förderungsbeträge für

folgende Tageszeitungen ausbezahlt:

Förderung in S

KTZ - Kärntner Tageszeitung S 21,873.290,18

Neue Vorarlberger Tageszeitung S 16,726.081,35

Neue Zeit S 34,746.097,66

Neues Volksblatt S 17,152.210,50

Die Presse S 37,777.441,96

Der Standard S 29.347,445.39

157,622.567,04

Zu Frage 12:

Im Jahre 1994 wurde die SVZ - Salzburger Volkszeitung gemäß dem

Presseförderungsgesetz 1985 aus den unter Ansatz

1/10446/38/Priv./7670 zur Verfügung gestellten Mitteln mit

einem Betrag in der Höhe von S 14.277.432,98 gefördert.

Zu Frage 13:

Im Finanzjahr 1994 wurden gemäß dem Abschnitt III des Presse-

förderungsgesetzes 1985 aus dem Budgetansatz 1/10476/38/Priv./

7670 Förderungsbeträge für folgende Journalistenausbildungsin-

stitutionen ausbezahlt:

Förderung in S

Friedrich-Austerlitz-Institut 811.750,00

Friedrich-Funder-Institut für Publizistik,

Medienforschung und Journalistenausbildung 811.750,00

GESPU 286.500,00

Katholische Medienakademie 955.000,00

Kuratorium für Journalistenausbildung 6.685.000.00

Summe 9,550.000,00

Zu den Fragen 14 und 15:

Hinsichtlich der Ansätze 1/10506/43/Priv./7670 und 1/10506/43/

Priv./7671 verweise ich auf den dem Nationalrat am 6. September

1995 und - da aufgrund des vorzeitigen Endes der XIX. Gesetzge-

bungsperiode keine Behandlung durch den Nationalrat erfolgt ist

- nochmals am 15. Jänner 1996 übermittelten und am 31. Jänner

1996 vom Nationalrat behandelten Bericht der Bundesregierung ge-

mäß § 9 Abs. 7 des Volksgruppengesetzes über die Volksgruppen-

förderung im Jahr 1994, den ich der Beantwortung zur näheren

Information beilege (Beilage B) .

Zu Frage 16:

Der Ansatz 1/10606/11/Priv./7662/999 Sonstige Betreuungsorgani-

sationen war mit 15,328.473,68 Schilling veranschlagt. Die Glie-

derung ersuche ich der Beilage C zu entnehmen.

Zu Frage 17:

Der Ansatz 1/10606/11/Priv./7662/900 Betreuungsorganisationen

war mit 106,244.455,38 Schilling veranschlagt. Die Gliederung

ersuche ich der Beilage D zu entnehmen.

Zu Frage 18:

Der Ansatz 1/10606/11/Priv./7663 Bildung und Ausbildung (priva-

te Institutionen) war mit 35,143.544,71 Schilling veranschlagt.

Die Gliederung ersuche ich der Beilage E zu entnehmen.

Zu Frage 19:

Der Ansatz 1/10606/11/Priv./7680 Bildung und Ausbildung (Einzel-

personen) war mit 4,993.913,95 Schilling veranschlagt. Die Glie-

derung ersuche ich der Beilage F zu entnehmen.

Zu Frage 20:

Der Ansatz 1/10606/11/Priv./7701/800 Bildung und Ausbildung (In-

vestitionen) war mit 2,310.140,-- Schilling veranschlagt. Die

Gliederung ersuche ich der Beilage G zu entnehmen.

Beilagen wurden nicht gescannt !!!