731/AB

Betrifft:   Schriftliche Anfrage Nr. 747/J vom 13.  Juni 1996 betreffend Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich Sekten und destruktiven Kulten

Die Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 13.  Juni 1996 unter der Nr. 747/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich Sekten und destruktiven Kulten gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

1.       Wann wird die geplante Arbeitsgruppe einberufen?

2.       Wann wird von den zuständigen Bundesbehörden eine geeignete Broschüre zur Prävention und Information insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene herausgegeben?

3.       Inwiefern wird die Aufklärungsarbeit an den Schulen und in Bildungseinrichtungen wirksam gefördert und verbessert werden?

4.       Welche rechtlichen Maßnahmen werden zum Schutz potentieller Opfer und zum Schutz der um Aufklärung bemühten Personen ergriffen?

5.       Inwiefern wurden die strafrechtlichen Bestimmungen überprüft und was war das Ergebnis dieser Prüfungen.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Am 27.  Juni 1996 hat die erste Arbeitsgruppe zu dieser Thematik im Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten getagt, an der auch ein Vertreter meines Ressorts teilgenommen hat.

Zu Frage 2:

Das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie hat derzeit erste Konzepte für allgemeine Informationsmaterialien zur Thematik erstellt.  Die Herausgabe dieser Materialien ist für Herbst 1996 geplant.

Zu Frage 3:

Das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie unterstützt seit seinem Bestehen die Beratungsstelle der Eltern- und Betroffeneninitiative "Gesellschaft gegen Sekten- und Kultgefahren".  Die Geldmittel wurden in den letzten Jahren - trotz Budgetkürzung - sogar erhöht.  Die Mitarbeiterlnnen der Beratungsstellen führen laufend Informationsveranstaltungen oder Beratungen in Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen durch.

Um seitens des Ressorts - auf die entsprechenden Bedürfnisse - abgestimmte Informationsmaterialien bzw.  Weiterbildungen anbieten zu können, hat das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie mit Anfang Juni 1996 einen Erhebungsbogen über die Inanspruchnahme von Familienberatungsstellen zu der Thematik "Sekten, Psychokulte, Guru-Bewegungen, New Age und Okkultismus" versandt.  Die Ergebnisse dieser Erhebung sollen auch Grundlage für künftige verstärkte Maßnahmen sein.

Zu den Fragen 4 und 5:

Ich erlaube mir zu diesen Fragestellungen auf die Beantwortungen des Herrn Bundesministers für Justiz zu den gleichlautenden Fragen der Parlamentarischen Anfrage Nr. 749/J zu verweisen.

BEILAGE NICHT GESCANNT