785/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann Ewald STADLER und Kollegen haben am 12. Juli 1996 unter der Nr. 1109/J-NR/1996 eine schriftliche parlamentarische Anfrage an mich gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:
1. Trifft es zu, daß der Journalist Purtscheller in Mexiko für die Österreichische Botschaft Vorträge hält?
Wenn ja, aus welchen Gründen hält Herr Purtscheller Vorträge für die Österreichische Botschaft?
Wenn nein, wie erklären Sie sich die diesbezügliche Aussage von Herrn Purtscheller in News 19/96?
2. Wie viele, warum und wo hat Herr Purtscheller Vorträge für die Österreichische Botschaft in Mexiko gehalten?
3. Von wem wurden die dabei anfallenden Kosten bezahlt?
4. Wie hoch ist das Entgelt, daß seit dem Untertauchen Purtschellers von der Österreichischen Botschaft in Mexiko an diesen ausbezahlt wurde?
5. Wie hoch sind eventuelle Forderungen, die von Purtscheller an die Österreichische Botschaft in Mexiko noch bestehen?
6. Wie hoch sind die sonstigen Kosten, die für die Vorträge Purtschellers der Österreichischen Botschaft entstanden sind?"
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zur Frage 1:
Nein, es trifft nicht zu, daß der Journalist Wolfgang Purtscheller in Mexiko für die Österreichische Botschaft Vorträge hält bzw. gehalten hat.
Herr Purtscheller beteiligte sich vielmehr im Jahre 1995 Über Einladung der Unabhängigen National-Universität von Mexiko (UNAM) und des Goethe-Instituts am 6. Juni an einem Seminar Über das "Das Recht auf Widerstand" im "Colegio de San Ildefonso“ der UNAM in Mexiko-Stadt. Dieses Seminar fand im Rahmen der Veranstaltungsserie 1150 Jahre - Ende des Nazismus", zu der die Botschaft andere Veranstaltungen beitrug, statt. Eine Kopie des Einladungsfolders liegt bei (Beilage A).
Zu den Veranstaltungen, an denen sich die Botschaft organisatorisch im Rahmen der Serie 1150 Jahre - Ende des Nazismus" beteiligte, zählt die Ausstellung "Wie weit ist Wien; Lateinamerika als Exil für österreichische Schriftsteller und Künstler" vom 2. Juni bis 23. Juli 1995 in Mexiko-Stadt, die gemeinsam mit Vorträgen von Mag. Georg Oswald "Mexiko-Bilder in der Nazi-Literatur" am 6. Juli und von Mag. Edith Blaschitz "Zurückkehren, Bleiben, Weiterziehen" am 5. Juli unter das Motto 1150 Jahre - II. Republik" gestellt wurden. Eine Kopie der Einladung liegt bei (Beilage B).
Weiters beteiligte sich die Botschaft an einer Podiumsdiskussion am 27. Juni 1995 im Rahmen dieser Serie zum Thema "Neueste Forschungsergebnisse über deutsche und österreichische Politik und Präsenz beider Seiten in Mexiko der 30er und 40er Jahre" durch Entsendung von Mag. Edith Blaschitz. Eine Kopie des Einladungsfolders liegt bei (Beilage C).
Nach Informationen der Botschaft hielt Purtscheller im Jahre 1995 weitere vier Vorträge über "Neue Rechte in Europa" und verwandte Themen an verschiedenen Universitätseinrichtungen in Mexiko-Stadt, z. B. am 16. Mai am Fremdspracheninstitut der UNAM und am 21. Juni an der Wirtschaftsfakultät der UNAM. Vorträge von Herrn Wolfgang Purtscheller im Jahre 1996 in Mexiko sind der Botschaft nicht bekannt. In die Vorbereitung oder Organisation der von ihm gehaltenen Vorträge war die Botschaft nicht einbezogen. So wie bezüglich aller, in Mexiko weilender österreichischen Journalisten, die der Botschaft ihren Aufenthalt bekanntgeben, informierte die Botschaft anfragende Interessenten auch über die Erreichbarkeit des Genannten.
Die Aussage Herrn Purtschellers laut Bericht im News 19/96 könnte sich auch daraus erklären, daß er sich an einer Veranstaltungsserie beteiligte, zu der auch die Botschaft mit
Zur Frage 2:
Herr Purtscheller hat keine Vorträge für die österreichische Botschaft in Mexiko gehalten.
Zu den Fragen 3 bis 6:
Mangels Vortragstätigkeit von Herrn Purtscheller für die Österreichische Botschaft in Mexiko hat weder diese Botschaft noch das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten in Wien diesem Journalisten Zahlungen geleistet noch sind dieser Botschaft oder dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Kosten aus Anlaß der Vortragstätigkeit des Genannten in Mexiko entstanden. Es bestehen auch keine diesbezüglichen Forderungen von Herrn Purtscheller gegenüber der Österreichischen Botschaft in Mexiko oder dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten in Wien. Wer die Kosten für seine Vorträge in Mexiko (siehe meine Ausführungen zur Frage 1) jeweils bezahlt hat, ist weder der Österreichischen Botschaft in Mexiko noch dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten in Wien bekannt.