844/AB

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Anschober, Freundinnen und Freunde haben am 18.  Juni 1996 unter der Nr. 844/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Bau der Alemagna Autobahn gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

 

1.    Wird Ihre Darstellung bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Prodi in Bologna in Sachen Infrastrukturinvestitionen korrekt dargestellt?

 

2.    Warum nehmen Sie plötzlich die völlig entgegengesetzte Position der bisherigen

       Regierungspolitik sowie der ausdrücklichen Beschlüsse der Tiroler Landesregierung ein?

 

3.    War diese Positionierung mit einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung abgesprochen?  Wenn ja, mit wem?

 

4.    War diese Positionierung mit der Tiroler Landesregierung abgesprochen?

 

5.    Welche konkreten Absprachen mit dem neuen Ministerpräsidenten bzw der italienischen Regierung wurden bezüglich der beiden Straßenbauprojekte getätigt?

 

6.    Welche konkreten Koordinierungsschritte sind in nächster Zeit geplant?

 

7.    Welche konkreten Ausbauvarianten und die Autobahnstrecke Verona-München wurden konkret und im Detail besprochen?

 

8.    Wann und mit welchem konkreten Kostenaufwand rechnen Sie mit der Fertigstellung der beiden Bauprojekte?"

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

Zu Frage 1:

In der APA-Meldung 447 vom 7. Juni 1996, 15.46 Uhr, wurden die Aussagen der gemeinsa­men Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten PRODI bezüglich der Eisenbahninfrastrukturvorhaben aufgrund eines Übermittlungsfehlers der italienischen Korrespon­dentin falsch dargestellt.  So wurde über die Wichtigkeit des Ausbaus der Brenner-Autobahn (richtig wäre: Brenner-Bahn) sowie des Baus der Autobahnstrecke Verona-München (richtig wäre: Bahnstrecke Verona-München) berichtet.  Noch am selben Tag, um 18.13 Uhr, wurde die fehlerhafte APA-Meldung 447 durch die APA-Meldung 540 ersetzt und damit entspre­chend den in der Pressekonferenz getätigten Aussagen richtiggestellt.

 

 

Zu den Fragen 2 bis 8:

Da die in der Anfrage erwähnten Straßenbauprojekte Brenner-Autobahn und Autobahnstrecke

"Verona-München" weder in der Unterredung mit Ministerpräsident PRODI noch in der

Pressekonferenz zur Sprache kamen, erübrigt sich eine inhaltliche Beantwortung dieser

Fragen.